Die Selbstzufriedenen

Am Samstag in Klosters versuchte die SVP, von ihren Niederlagen abzulenken. Christoph Blocher passte das nicht.

Die Delegierten der SVP sind in Klosters zusammengekommen. Christoph Blocher warnt vor einem Rahmenvertrag mit der EU. Video: TA

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Die Berge leuchten, die Sonne wärmt, der Schnee glitzert, und alle haben gute Laune. Die draussen sowieso, die es auf die Pisten zieht. Aber auch drinnen, in der Arena am Rand des Ortes, machen die Leute frohe Gesichter. Die Schweizerische Volkspartei hat zur Delegiertenversammlung geladen: Es sind 345 Delegierte gekommen und 125 Gäste.

Sie sitzen an langen Tischen, reden, lachen, trinken aus Papierbechern, essen aus Plastiktellern. Nach den Reden klatschen sie, gelegentlich dazwischen. Am Anfang, bei der Nationalhymne, sind alle zum Singen aufgestanden.

Reden mit Ausrufezeichen

Am meisten lachen die Delegierten über den Witz, den Bundesrat Ueli Maurer erzählt. Ein deutscher Kollege habe ihm gesagt, beim Weltuntergang käme er in die Schweiz, «denn ihr werdet sicher darüber abstimmen». Am meisten Applaus bekommt wie immer Christoph Blocher, der seine Rede als Weckruf bezeichnet und von allen Rednern am weitesten vom geschriebenen Text abweicht. Am meisten fährt den Leuten die Rede von Adrian Amstutz ein, der als Wahlkampfleiter die Parteigänger anpeitscht. Am meisten Vorwegapplaus bekommt Magdalena Martullo Blocher, deren Rede schon in der schriftlichen Version mit Ausrufezeichen gesprenkelt ist – eine Rede, die sie dann mit Elan vorträgt.

Nachher, bei ihren Antworten auf die Fragen aus dem Saal, reagiert sie unmissverständlich, aber humorvoll. Die Fragen handeln unter anderem von der Landwirtschaft (sie ist stark bedroht), den Ausländern (wir Bürger haben nichts zu melden), dem Parlament (es braucht mehr SVP), der Nato (es braucht weniger Schweiz), kurz: von der Demokratie (unsere ist die beste).

Dann werden die Ersatzwahlen für die Parteileitung abgehalten und die angekündigten Wechsel bestätigt: Martullo-Blocher ersetzt Oskar Freysinger als Vizepräsidentin, ihr Vater übergibt das Dossier Strategie an Adrian Amstutz, für die Kommunikation sorgt Marcel Dettling anstelle von Alt-Nationalrat Walter Frey. Dann gehen die Leute nach draussen und fahren heim. Das Wetter hält an, der leichte Wind auch.

Ein Fall für zwei: Christoph Blocher und seine Tochter Magdalena Martullo geben Auskunft. Foto: Michele Limina

Durch die ganze Delegiertenversammlung ziehen sich die Beteuerungen des Bekannten wie ein Leitmotiv. «Damit die Schweiz Schweiz bleibt», hat Parteipräsident Albert Rösti den Parteitag überschrieben; sein Leitmotiv passt zu den Reden, die an diesem Tag gehalten werden, vorgetragen in der für die SVP so typischen Kombination von Pausbäckigkeit und Aggression. Damit die Schweiz bleibt, wie sie ist, darf auch die SVP nicht anders werden. Die ja von sich sagt, dass nur sie dafür schaut, dass es dem Land gut gehe.

Die Reden reihen sich zu einer Abfolge der Greatest Hits der Partei mit wechselnden Strophen und demselben Refrain. Die Strophen handeln vom unfreien Unternehmertum, den geplagten Bauern, den Islamisten, den linken Medien. Zwischendurch wird der Refrain vorgetragen: Die Schweiz wird von aussen bedroht und von innen verraten.

Die Delegierten in Klosters getrauen sich bei ihren Fragen aus dem Saal nicht einmal, diese eine, wichtigste Frage zu stellen.

Diese Wiederholungen des Immergleichen reichen Christoph Blocher nicht; er stört die gute Laune der Versammlung, und er tut es mit einem Vorwurf, den er der Partei schon ein paarmal gemacht hat: Sie sei selbstzufrieden geworden. Es müssten alle aktiv sein und aufpassen, warnt er, «dass wir nicht noch einschlafen». Die ganze Partei müsse geschlossen handeln, sekundiert ihn Adrian Amstutz, der als Nächster ­redet. «Aber nicht aus dem Schaukelstuhl heraus.»

Allen im Saal muss klar sein, worauf die beiden Männer anspielen. Zwar hat die SVP bei den Nationalratswahlen von 2015 einen rekordhohen Wähleranteil von 29,4 Prozent errungen. Aber seither macht sie nicht mehr vorwärts. Im Gegenteil, die Partei hat wichtige Abstimmungen verloren und manche kantonale oder lokale Wahl. Die Durchsetzungsinitiative wurde trotz aggressiver Kampagne abgewiesen, bei No Billag gab es eine Kanterniederlage. Die Energiewende wurde gegen den SVP-Widerstand angenommen. Nicht einmal die Zusammenarbeit mit der FDP im Bundesparlament funktioniert so, wie es sich die Parteien erhofft hatten.

Eine Gewinnerpartei verliert

Ob die SVP im nächsten Jahr ihr Best­resultat bestätigen kann, muss man sich auch nach den kantonalen Wahlen fragen. Die SVP gewann in St. Gallen, im Thurgau und ein wenig in Schaffhausen, im Wallis und in Obwalden. Aber sie stagnierte in Basel-Stadt, Freiburg und im Aargau. In Neuenburg verlor sie gleich elf Sitze, in Nidwalden und der Waadt zwei. Der Neuenburger Staatsrat Yvan Perrin musste abtreten (Burn-out), der Walliser Oskar Freysinger wurde abgewählt (Selbstüberschätzung).

Dazu kommen schwere Niederlagen in Städten wie Zürich, Winterthur und Aarau. In Zürich verlor die Partei gleich ein Viertel ihres Wähleranteils, was sie in die Krise stürzte. Selbst in den Agglomerationen, wo viele Ausländer leben und die SVP-Parolen beliebt sind, geht es nicht mehr vorwärts.

Warum das alles? Die Delegierten in Klosters getrauen sich bei ihren Fragen aus dem Saal nicht einmal, diese eine, wichtigste Frage zu stellen. Und auf dem Podium bleibt es bei den Andeutungen von Blocher und Amstutz. An ihrer Stelle hat Felix E. Müller eine Antwort gefunden, der ehemalige Chefredaktor der «NZZ am Sonntag». «Die SVP wird langweilig», übertitelte er kürzlich eine Analyse, die zu reden gab, weil sie das Offensichtliche so klar benannte. Die Wahlkämpfe seien braver geworden, schreibt er, die Provokationen hätten sich ab­genutzt, ausserdem halte Christoph ­Blocher seit 25 Jahren die immer gleiche Rede.

Fahnen, Blumen und Applaus: Magdalena Martullo Blocher (Mitte) freut sich auf ihre neue Aufgabe.

Wer immer denselben Lärm macht, wird weniger gehört. Zuletzt habe die SVP zu oft bei ihren Kernthemen ver­loren, sagt der Politgeograf Michael Hermann. «Da wirkte Blochers Leier von der einzigen Partei, die das Volk vertrete, weniger überzeugend.» Es sei aber auch der Erfolg, der die SVP satt gemacht habe. Weil andere Parteien sich an die Themen der SVP herangemacht hätten und der Bundesrat beim EU-Dossier übervorsichtig geworden sei, lasse sich das Feuer zurzeit nicht mehr richtig entfachen.

So tritt Christoph Blocher, einmal mehr, als Disziplinator seiner Partei auf. «Seine Analyse ist natürlich richtig», sagt der Zürcher SVP-Nationalrat Claudio Zanetti. «Auch müssen wir aufhören, uns von Nebenschauplätzen ablenken zu lassen.» Dazu zählt er den Vorstoss eines Fraktionskollegen, wonach Soldaten ihre Konfession angeben sollen. Das richte sich gegen alle Muslime, verletze die Religionsfreiheit und sei ausserdem irrelevant. Dasselbe gilt für ihn für den Streit um die Drogenpolitik.

Die EU-Frage hilft der Partei

Ja, und jetzt? Wacht die Partei auf, oder dämmert sie den nächsten Niederlagen entgegen? Sie sei gar nicht richtig eingeschlafen: Das sagt einer, der weit weg von Klosters lebt und der zur SVP kühle Distanz hält. Es ist der Basler Historiker Thomas Maissen, er leitet das deutsche Historische Institut in Paris. «Das Spiel mit Volksabstimmungen betreibt die Partei durchaus gezielt-gelassen», sagt er. Ob No Billag durchkomme oder nicht, sei ihr egal, Hauptsache, der Pflock sei eingeschlagen. Ausserdem habe es die SVP in den Städten aus ­vielen Gründen immer schwer gehabt, man dürfe das Zürcher Resultat nicht überbewerten. Langfristig seien nationale Fragen wichtiger und auch existenzieller als lokale «Solange die EU und andere supranationale Institutionen ein Thema bleiben, also lange, wird die SVP bei 30 Prozent bleiben.»

Mag sein. Aber im Schaukelstuhl kommt man nicht weit. Auch wenn man sich dauernd bewegt.

Erstellt: 25.03.2018, 21:14 Uhr

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