Zum Hauptinhalt springen

«Die sind ja nicht einfach doof»

Das parlamentarische Gezänk um den UBS-Staatsvertrag findet Alt-SP-Nationalrat Helmut Hubacher gar nicht so schlimm. Er glaubt, dass am Ende doch ein Kompromiss zustande kommt.

Mit 104 zu 76 Stimmen bei 16 Enthaltungen den Staatsvertrag abgelehnt: Debatte im Nationalrat.
Mit 104 zu 76 Stimmen bei 16 Enthaltungen den Staatsvertrag abgelehnt: Debatte im Nationalrat.
Keystone

Der Ständerat sagt Ja zum Staatsvertrag mit den USA, der Nationalrat will nichts davon wissen. In beiden Räten werden aussichtslose Vorstösse eingereicht. Als Beobachter hat man das Gefühl, einem traurigen Schauspiel beizuwohnen. Was ist los in Bern? Die Debatte um den Staatsvertrag ist weder traurig noch aussergewöhnlich – obwohl es um sehr viel geht. Es gehört zur Politik, dass hart um Positionen gerungen wird. Die Kunst besteht darin, die verschiedenen Interessen so zu bündeln, dass eine mehrheitsfähige Lösung möglich wird. Ich gehe davon aus, dass die Parteien doch noch einen Kompromiss finden. Möglicherweise braucht es vier Runden im National- und Ständerat. Vielleicht wird für die Bereinigung der Differenzen sogar eine Einigungskonferenz der beiden Räte nötig sein. Ich bin aber zuversichtlich: Soweit ich mich erinnern kann, hat das Parlament bei wichtigen Vorlagen nie eine Nulllösung zugelassen.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.