Die Spione sind unter uns

Türkische Agenten, die einen Zürcher Geschäftsmann entführen? Warum die Schweiz für ausländische Geheimdienste so attraktiv ist.

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In jedem schnell geschriebenen Agentenkrimi, in jedem zweiten James Bond: In der Schweiz hält man sich als Spion offenbar gerne auf. Vor allem Genf wird immer wieder als «Tummelplatz für Spione» bezeichnet. Und niemand widerspricht. Ist das nur ein Mythos? Einer, der die politisch oft langweilige Eidgenossenschaft internationaler und interessanter macht, als sie eigentlich ist?

Wohl kaum. Das wurde in den vergangenen Tagen deutlich, als wahre Nachrichtendienst-Geschichten Schlagzeilen machten – über den Zürcher Geschäftsmann etwa, der fast von türkischen Geheimdienstlern betäubt und verschleppt worden wäre. Diese Zeitung enthüllte den Entführungsplan mit den K­.-o.-Trop­fen, die geheimen Treffen auf dem Friedhof und vor einer Autogarage.

Und auch fotografierende und filmende chinesische «Touristen» an Tibet-Demos zeigen: In Zürich und Bern geht es bisweilen zu und her wie in einem Spionageroman. Obwohl das gescheiterte Kidnapping der Türkei ein Ausnahmefall der Schweizer Zeitgeschichte ist, was die kriminelle Energie betrifft, sind Geheimdienstoperationen hierzulande Alltag.

Rollläden runter, Wanzen suchen

Regelmässig warnt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) vor traditioneller Spionage und Cyberattacken, die immer ausgeklügelter und aggressiver würden. In seinem aktuellsten Lagebericht schreibt er, dass vermehrt «auch Schweizer Interessen» Ziel dieser Angriffe seien: «Der NDB hat in den letzten Jahren mehrere solche Angriffe festgestellt und unterbunden.» Hinter den virtuellen Attacken auf die Rechner der schweizerischen Diplomatie oder auf den bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag werden Hacker aus Moskau vermutet. Dabei arbeiten die einstigen Meisterspione aus Russland auch immer noch gern mit traditionellen Mitteln.

Alt-Bundesrat Samuel Schmid, der bis Ende 2017 die russische Staatsdopingaffäre untersuchte, sagte der «Schweiz am Wochenende», dass extra Agenten in die Schweiz gekommen seien. Während einer Konferenz der Anti-Doping-Agentur Wada habe sich ein Team eines russischen Nachrichtendienstes im selben Hotel aufgehalten. Also mussten sich die Konferenzteilnehmer schützen: Rollläden runter, Computer vom Netz nehmen, elektronische Geräte abgeben und alle Räume regelmässig nach Wanzen absuchen.

Die meisten Fälle, in denen ausländische Spione in der Schweiz ertappt werden, werden diskret abgewickelt.

In seinem Bericht widmet sich der NDB auch verstärkt den Diasporagemeinschaften. Das entsprechende Kapitel liest sich wie eine diplomatisch verfasste, aber doch deutliche Warnung an die Türkei. Ansonsten gibt sich der Nachrichtendienst grosse Mühe, die Spionage als «business as usual» erscheinen zu lassen: etwas, das nun mal zu einem Land gehört, wo internationale Organisationen aktiv sind und sich Spitzentechnologie, viele Migranten und eine riesige Vermögensverwaltung vereinen.

Von diesem geheimen Alltagsgeschäft wird längst nicht alles publik. Die meisten Fälle, in denen ausländische Spione in der Schweiz ertappt werden, wickeln der Nachrichtendienst, die Bundes-anwaltschaft und das Aussendepartement auf Geheiss des Bundesrats diskret ab. Selbst die türkische Kidnapping- aktion wäre wohl länger geheim geblieben, hätten Journalisten davon nichts mitbekommen.

Gerade diese Diskretion ist es, weshalb es ausländischen Agenten hier so gefällt. Wie jenen auffällig Unauffälligen, die sich an einem Apriltag 2012 ausgerechnet beim Platzspitz mitten in Zürich tummelten. Zwei Georgier beschatteten zwei oppositionelle Landsleute und hatten dafür allerlei elektronisches Gerät angeschleppt – Abhörpräzisionstechnik aus Sowjetzeiten. Sie wussten wohl nicht, dass rund um den Hauptbahnhof gedealt wird. Prompt gerieten sie in eine Polizeikontrolle. Sie wiesen sich als Mitarbeiter des georgischen Innenministeriums aus und kamen wegen Spionageverdachts drei Wochen ins Gefängnis. Trotz perfekter Beweislage sah der Bundesrat aus diplomatischer Rücksicht davon ab, der Bundesanwaltschaft die Ermächtigung für eine Strafverfolgung zu erteilen. Georgien entschuldigte sich, und die beiden tollpatschigen Agenten wurden nach Tiflis abgeschoben.

Unzimperliche Methoden

Schwerer loszuwerden sind iranische Agenten, die sich häufig für die Vorgänge der UNO interessieren und vor allem in Genf aktiv sind. Wie spionierende Diplomaten aus anderen Ländern besitzen sie eine internationale Akkreditierung, die sie schützt. Ein iranischer Funktionär der Weltgesundheitsorganisation darf sogar über seine Pensionierung hinaus in Genf bleiben, obwohl der NDB in ihm eine Gefahr für die Schweiz sieht. Das Bundesgericht hat entschieden, dass der Mediziner nicht weggeschickt werden kann – wegen eines formalen Fehlers der Behörden.

Unzimperlich sind hingegen die Methoden autoritärer Regierungen wie jene der Türkei oder Chinas, die auf Regimekritiker abzielen. Seit dem Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan 2016 sind in der Schweiz nicht mehr nur Kurden und andere Oppositionelle im Visier des türkischen Nachrichtendienstes. Ausspioniert werden auch alle, die mit der islamischen Gülen-Bewegung in Verbindung gebracht werden.

Die Bespitzelung erfolgt professionell oder durch türkische Nationalisten in der Schweiz. Die Denunzierung in sozialen Medien oder direkt bei den Behörden in Ankara ist oft nicht einmal illegal. Drastisch sind die Konsequenzen für die Diffamierten: Plötzlich sehen sie sich in regimetreuen Medien als Terroristen gebrandmarkt, werden bedroht und können nicht mehr in die Heimat. Verwandte werden festgehalten, es gilt Sippenhaft.

Wenn politisch engagierte Tibeter telefonieren, klickt es manchmal in der Leitung, manchmal wird sie ganz unterbrochen.

Wenn politisch engagierte Tibeter telefonieren, klickt es manchmal in der Leitung, manchmal wird sie ganz unterbrochen. An Demonstrationen, etwa jener Anfang März in Genf zum 59. Jahrestag des tibetischen Volksaufstands, werden sie von fremden Männern fotografiert oder gefilmt. Auf die Frage, wer sie seien, antworten sie: Touristen. Oder sie laufen weg. Tibeter sagen, solche Bespitzelungen hätten sich seit 2014 gehäuft – seit dem Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China. Fragt man die chinesische Botschaft in Bern, ob die Fotografen in ihrem Auftrag arbeiteten, bekommt man keine Antwort.

Der NDB verweist lediglich auf seinen Lagebericht, in dem es heisst: «Das selbstbewusste und fordernde Verhalten Chinas verspürt die Schweiz unter anderem in Bezug auf die tibetische Exilgemeinschaft in der Schweiz.» Empfänge des Dalai Lama würden von China nicht geduldet. Einzelne Bundesräte sprechen ihn am Rande von Veranstaltungen, offiziell empfangen wurde er nie. Anders reagierte der Kanton Glarus: China wollte verhindern, dass der Gastkanton am vergangenen Zürcher Sechseläuten eine Tibetergruppe mitlaufen liess. «Den Anruf haben wir freundlich zur Kenntnis genommen», sagte der Ratsschreiber. Die Tibeter liefen trotzdem mit.

Mossad und US-Geheimdienst

Spionage in der Schweiz? Geht nicht ohne die USA und Israel. Dem israelischen Geheimdienst Mossad gelang es mutmasslich, während der 5+1-Atomgespräche 2015 in das Computersystem eines Genfer Hotels einzudringen und die Telefone und Überwachungskameras zu kapern. Eine der grössten ausländischen Geheimdienstoperationen in der Schweiz führten die Amerikaner Anfang der Nullerjahre durch, bevor sie ein Atomwaffen-Netzwerk auffliegen liessen. Im Rheintal oberservierten sie die Familie Tinner, die die Bombenbauer belieferte.

In Genf betreiben die USA einen «Special Collection Service». Ihre Anlage saugt elektronische Daten in der Umgebung ab. Die Ziele sind vielfältig: eine japanische Handelsdelegation ebenso wie eine kleine NGO, die sich für fairen Baumwollhandel einsetzt. Es war US-Geheimdienst-Whistleblower Edward Snowden, der all dies publik machte. Durch ihn wurde klar, wie ungestört sich hier die Agenten tummeln.


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Erstellt: 24.03.2018, 00:00 Uhr

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