Inside SVP: Wie Blochers die Partei als Familienbetrieb führen

Noch ist Christoph Blocher der strenge Chef der SVP. Das zeigt der Rücktritt der Zürcher Parteileitung. Doch bald soll seine Tochter übernehmen.

Nachfolge geregelt: Alt-Bundesrat Christoph Blocher und seine Tochter Magdalena Martullo-Blocher. Foto: Helmut Wachter/13 Photo

Nachfolge geregelt: Alt-Bundesrat Christoph Blocher und seine Tochter Magdalena Martullo-Blocher. Foto: Helmut Wachter/13 Photo

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Sie hätte an diesem Nachmittag auch anderes zu tun. Aber der Bündner Schiesssportverband tagt zu seiner Generalversammlung im Emser Hinterland. Die Ems-Chemie gehört zu den Sponsoren, und Magdalena Martullo-Blocher lässt sich die Chance nicht entgehen, die rund zweihundert Schützen in der Mehrzweckhalle von Tomils mit einer griffigen Botschaft für sich zu gewinnen: «Wir lassen uns vom Ausland nicht entwaffnen!»

Der Anlass ist für das malerische Dorf im Domleschg ein Grossereignis. Kinder drücken ihre Nasen ans Fenster der Mehrzweckhalle, beeindruckt von der Invasion der Fahrzeuge aus dem ganzen Kanton. Der Präsident des Schiessverbands hat eine so lange Begrüssungsliste von Politikern und anderen Ehrengästen zu verlesen, dass dem Fahnenträger unter seinem Federhut der Schweiss rinnt und sein Arm zu erlahmen droht. Dann endlich dessen Auftritt zum Fahnenmarsch der Blasmusik, der Herold schreitet gemessenen Schrittes nach vorne, die Bündner Fahne würdig hin und her schwenkend. Ein feierlicher Moment, würde der Steinbock im Wappen nicht die Zunge herausstrecken.

Ein Heimspiel unter Schützen: Magdalena Martullo-Blocher an der Generalversammlung des Bündner Schiesssportverbands in Tomils. Foto: Thomas Egli

Martullo-Blocher hat sich gut vorbereitet, die Argumente auf ihren Schreibkarten wechselweise gelb und orange markiert: wie sie als Tochter eines Jägers, Ehefrau eines Jägers und Mutter eines Jungschützen im Parlament zusammen mit den Sitznachbarn aus der SVP wie die Löwen gekämpft haben gegen die Verschärfung des Waffenrechts. Dass es sich nicht lohne, an diesem Europa festzuhalten, auch nicht am Schengen-Raum, in dem die Aussengrenzen so schlecht geschützt seien. Und dass jetzt die Bewaffnung unserer Milizarmee betroffen sei, eine lange und sichere Tradition in unserer Schweiz, Basis unserer Kameradschaft. «Wir Bündner sind ein Volk von Schützinnen und Schützen», hatte sich zuvor auch CVP-Regierungsrat Mario Cavigelli in die Herzen der Zuhörer geredet.

Mit knappem Vorsprung war Martullo-Blocher 2015 in den Nationalrat gewählt worden. Hätten nur 92 SVP-Wähler eine FDP-, eine BDP- oder eine CVP-Liste in die Urne geworfen, hätte es nicht gereicht. Es könnte folglich auch in diesem Herbst wieder knapp werden, vor allem dann, wenn sich die Mitteparteien auf eine Listenverbindung einigen sollten. Die SVP hat mit zwei eigenen Listen vorgesorgt, einer M-Liste angeführt von Martullo und einer B-Liste angeführt von Heinz Brand, dem anderen Bündner Nationalrat aus dieser Partei – auch er sitzt am Tisch der Ehrengäste in der Mehrzweckhalle und schüttelt in den Pausen unentwegt Hände.

SVP als Kaderpartei

Acht Kilometer von hier hatte sich vor gut einem Jahrzehnt ein innerer Kreis im firmeneigenen Schloss Rhäzüns getroffen, um die Strategie der SVP nach der Abwahl von Christoph Blocher festzulegen. Die SVP sollte sich als Kaderpartei mit klaren und griffigen Botschaften festigen, für Abweichler sollte künftig kein Platz mehr sein. An der Albisgüetli-Rede 2011 fiel der Stilwechsel erstmals auf. «Blochers Rede klingt in ihren Schlüsselbegriffen wie Flugblätter einer revolutionären Zelle», schrieb ein Kollege vom «Tages-Anzeiger» damals. Nicht Lenins Bolschewisten waren indes Vorbild, sondern das Leadership-Programm aus den Führungskursen in der Unternehmung.

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Getreu den sieben «thinking steps», die Martullo-Blocher ihrem Kader einst in Anwesenheit eines SRF-Dokumentarfilmers eingebläut hatte und die seither auf Youtube Kult geworden sind (eine Million Klicks). Problem: Die einstige Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei war zu heterogen geworden. Ursache: Die Partei war 1971 aus Schwäche in die Fusion mit den Bündner und Glarner Demokraten «geflüchtet», ein «kopfloser Befreiungsschlag», der «gründlich misslang» (Blocher, 2017). Fortan sollte die Stadtzürcher SVP das nationale Vorbild sein, die unter Leitung des Autoimporteurs Walter Frey in diesem schwierigen urbanen Umfeld durch einen «konsequenten Kurs in der Sicherheits-, Ausländer-, Sozial- und Drogenpolitik» zur wählerstärksten bürgerlichen Partei geworden war.

Die «thinking steps» von Ems-Chemie und SVP unterscheiden sich in zwei wesentlichen Punkten von den üblichen Handbüchern in Führungskursen: Zentral in der Ausgangslage ist ein Ideal, aus dem sich der Auftrag ableitet. Und Lösungen müssen stets in Alternativen aufgezeigt werden, oft ist die naheliegendste Lösung nicht die beste. Der Auftrag: die nationale Souveränität der Schweiz zu sichern und insbesondere den «Geheimplan» des Bundesrats zu vereiteln, die Schweiz in die EU zu führen (Albisgüetli-Rede 2012) und das Land vor dem «Weg in die Diktatur» zu bewahren (Albisgüetli-Rede 2016). Und jenen neuen Geheimplan der EU, die Schweiz zu entwaffnen. Die Lösungs-alternativen: raus aus der Regierung und eine konsequente Oppositionspolitik betreiben oder aber eine strengere Führung der Partei durch einen Kern von Linientreuen. Lösung eins scheiterte daran, dass die Partei in den Exekutiven von Kantonen und Gemeinden vertreten ist und die Basis grossmehrheitlich gegen einen Austritt ist. So viel Volkspartei musste sein.

Die Kreise der Macht

Also entschied sich der innere Kreis für eine straffere Führung von oben, vergleichbar mit der Führung einer Unternehmung. Die beiden Bundesräte werden an einer wöchentlichen Telefonkonferenz mit der Parteileitung gebrieft. Künftige Kandidaturen für das höchste Amt gegen den Willen der Parteileitung sind ausgeschlossen.

«Denken Sie bei den nächsten Wahlen daran, wer Ihre Anliegen vertritt!»Magdalena Martullo-Blocher

Für die Partei lässt sich inzwischen ein ähnliches Organigramm wie von einer Firma zeichnen. Einziger Unterschied: Das Strategiegremium, das sich laut Parteihistoriker Christoph Mörgeli um «Taktgeber Blocher» gebildet hat, heisst nicht Verwaltungsrat, sondern «innerster Zirkel» und ist informell. Darin vertreten: Christoph Blocher, seine Tochter Magdalena Martullo, «Weltwoche»-Verleger Roger Köppel, informell angedockt sind blocherloyale Vertraute wie Christoph Mörgeli und Adrian Amstutz. Wie in einem Figurentheater haben sie ihre Rollen: Blocher als Übervater, der alle Parteitugenden in seiner Person vereint; die Tochter als Erbin von Vermögen und Auftrag; Köppel als Modernisierer und böser Clown mit der «Weltwoche» als Zuchtinstrument; Mörgeli als Geschichtsdeuter und Bewahrer der parteiinternen Linie; Amstutz als Wahlstratege und Mann fürs Grobe gegen interne Abweichler. Wer zurücktritt (Amstutz) oder abgewählt wurde (Mörgeli), darf im innersten Kreis bleiben, wenn er Loyalität zeigt. Auch Politiker ohne Berührungsängste zu weit rechts aussen wie der Walliser Oskar Freysinger werden nicht fallen gelassen und im anstehenden Wahlkampf eingesetzt.

Nahe am innersten Kreis sind jene, die neben der Familie Blocher für die Finanzen sorgen: Walter Frey, Thomas Matter und neuerdings auch Swiss-Life-Präsident Rolf Dörig als Mitglieder der in Zug domizilierten «Stiftung für bürgerliche Politik». Sie sind die Brückenbauer zum Zürcher Finanzplatz, der sich der SVP seit einigen Jahren näher verbunden fühlt als der FDP. Das ist in erster Linie Folge davon, dass die FDP unter Fulvio Pellis Führung zu stark in die Mitte rückte und im Unterschied zur SVP das Bankgeheimnis als Schutz vor Steuerhinterziehung nicht mit allen Mitteln verteidigte.

Das Blocher-Familienvermögen und die Nähe zum Zürcher Finanzplatz sorgen dafür, dass die SVP heute über weit höhere finanzielle Ressourcen verfügt als die FDP, selbst wenn man die Kampagnenmittel der Economiesuisse dazuzählt. Das Wirtschaftsmagazin «Bilanz» schätzt, dass der SVP in einem Wahljahr zwischen 20 und 30 Millionen Franken zu Verfügung stehen, rund sechsmal mehr als jeder anderen Partei. Die Partei selber nennt keine Zahlen, intern gesichert ist einzig, dass der Zürcher SVP in einem Wahljahr zwischen 1 und 2 Millionen Franken zur Verfügung stehen.

Wer glaubt an den «Geheimplan»?

Am Rande der Kaderpartei stehen jene, die den Zug verpasst haben, sich mit zu viel eigener Meinung nicht der Parteilinie unterordnen oder schon um die Jahrtausendwende die Ideale einer «Schweiz vor fünfzig Jahren» vertraten. «Weltwoche»-Verleger Roger Köppel befürchtete damals, dass sich die SVP mit ihrer Puurezmorge-Strategie unter Führung des «Dächlikappen-Freisinns» mittelfristig als dominierende Kraft der politischen Zeitgeschichte verabschieden werde («Das Magazin», 14. 10. 2000). Danach wurden die bekanntesten Zürcher Vertreter dieses Flügels in der Partei bedeutungslos: Ulrich Schlüer und Hans Fehr wurden aus dem Nationalrat abgewählt, Toni Bortoluzzi trat nach Meinungsverschiedenheiten mit der Partei über die Reform des Gesundheitswesens entnervt zurück.

Heimat, Schützen, Familie und Musik: In der Mehrzweckhalle Tomils spielt die Dorfmusik aus dem benachbarten Rothenbrunnen auf. Fotos: Thomas Egli

Aussenseiter sind auch ihre Nachfolger in der jüngeren Generation: Zwar führen Vertreter des hemdsärmligen Flügels Zivilorganisationen wie die Auns (Lukas Reimann, Andreas Glarner) oder den Bund der Steuerzahler (Alfred Heer) – das emotionale Gewicht, das ihre Vorbilder in der Partei noch hatten, haben sie aber nicht mehr. Dies gilt auch für den wirtschaftsliberalen Flügel in der Partei, der Blochers Weltbild nicht teilt, weil er nicht an den «Geheimplan» des Bundesrats glaubt und die Schweiz auch nicht auf dem Weg zur Diktatur sieht. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann etwa ist 2015 nur noch Alibikandidat, weil er vom innersten Kreis gering geschätzt wird. Ebenso wenig Chancen hat Peter Spuhler, den die anderen Parteien jederzeit zum Bundesrat wählen würden, der sich aber nicht auf die Anti-EU-Parteilinie verpflichten lässt.

Abweichler gemassregelt

Die Abweichler von der BDP sind auch in der Mehrzweckhalle von Tomils präsent. Elf Jahre nach der Trennung von der SVP könnte der Stilunterschied zwischen den beiden Parteien grösser nicht sein. BDP-Nationalrat Duri Campell, erst zwei Stunden zuvor angefragt, ob er die Verschärfung des Waffenrechts verteidigen wolle, argumentiert in seiner Gegenrede sachlich und informativ: Es lohne sich nicht, sich in dieser Frage mit der EU anzulegen, aus der ursprünglich strengeren Vorlage habe die Schweiz viel abwenden können.

Jetzt gehe es einzig um die Registrierung jener halbautomatischen Waffen, die von Privaten frei erworben wurden und noch in keinem Waffenregister eingetragen sind. Die müssten künftig neu registriert werden und danach alle fünf Jahre, dazu muss einer in den Schiessverein eintreten oder einmal pro Jahr durchschnittlich schiessen. Ob man wirklich dafür die Mitgliedschaft im Schengen-Raum aufs Spiel setzen und danach mit eigenen Grenzkontrollen speziell einer touristisch ausgerichteten Region schaden wolle?

Der persönliche Stolz: Ein Teilnehmer mit dem Signet des Matchschützenverbands. Foto: Thomas Egli

Noch während seiner Rede wächst die Unruhe im Saal. Martullo-Blocher dreht Daumen und raunt dem Divisionär an ihrer Seite abfällige Bemerkungen zu: «Psychotests wären das Verrückteste!» Als der Redner erwähnt, dass die anderen bürgerlichen Parteien die Vorlage unterstützen, raunt sie unmerklich: «Typisch!» Rundum wird das Murren lauter. Der BDP-Redner verweigert dem Saal zum Schluss den rituellen Wunsch «Gut Schuss!» und endet stattdessen mit einer Mahnung: «Überlegen Sie sich, ob Sie mit einem Nein zum neuen Waffengesetz am 19. Mai ein richtiges Zeichen setzen!» Martullo sagt «Pah!» und: «Wenn ich gewusst hätte, dass es eine Gegenrede gibt, hätte ich mehr aufgedreht!» Aber der Saal ist auch so auf ihrer Seite, der BDP-Redner wird gnadenlos ausgebuht.

Besuch aus der Nachbarschaft: Ein Vertreter des Glarner Schützenverbands. Foto: Thomas Egli

Inzwischen gibt es auch in der eigenen Partei wieder Abweichler, wenn auch nur in einzelnen Themen. Die Westschweizer Vizepräsidentin Céline Amaudruz etwa zeigte öffentlich Verständnis für die Anliegen der #MeToo-Kampagne und wies darauf hin, dass es auch im Parlament sexuelle Belästigung gebe. Köppel sprach ihr in der «Weltwoche» die Legitimation als Opfer sexueller Belästigung rundweg ab, indem er auf ihre kurzen Röcke und engen Blusen hinwies. Gemeinsam mit Adrian Amstutz, dem «voralpinen Richard Gere», verteidigt Köppel, der urbane Armani-Anzugträger, den Mythos Mann – für die Parteiphilosophie so wichtig wie die Mythen Volk, Heimat, Schützen, Familie und Alpen. Amaudruz hatte mit ihrer Aussage ausgerechnet das gefährlichste Feindeslager gestärkt.

Der mit der SVP sympathisierende ehemalige Trump-Berater Steve Bannon, in den bevorstehenden EU-Wahlen mit seiner Rechtsaussenkoalition The Movement auf dem Alten Kontinent unterwegs, sieht die #MeToo-Bewegung als grösste Gefahr für Trumps Wiederwahl 2020.

Köppel kann sich auch aufgrund seiner Präsenz im inneren Zirkel erlauben, bei seiner Kandidatur für den Ständerat die formale Parteistruktur zu übergehen. Statt erst intern zu informieren, ging er gleich an die Medien und setzte damit parteiinterne Konkurrenten wie Alfred Heer unter Zugzwang. Das wurde in der Kantonalpartei als «unfreundlich» wahrgenommen, von Blocher aber abgesegnet: «Konkurrenz tut gut.»

Mit solchen kleinen Kränkungen versucht die Leitung die Basis agil zu halten, ganz ähnlich wie Ems-Konzernleiterin Martullo-Blocher ihr Kader am Führungsseminar in Ems mit ständigen «Hä?», «Näääi!», «You dreamer, du!» aus der drohenden Lethargie reisst. Und wie sie den Reporter bei seinen Zusatzfragen in Tomils zur Eile antreibt: «Mach rasch!»

Die Nachfolgerin

Martullo-Blocher scheint die Konkurrenz mit Köppel um die Nachfolge ihres Vaters inzwischen für sich entschieden zu haben, wenn sie die Bündner nun nicht als Nationalrätin abwählen. Ein Ausweichen auf den Kanton Zürich, wo sie auf der SVP-Liste problemlos wiedergewählt würde, hat sie ausgeschlossen – Risikominimierung passt nicht zu ihrem Weltbild. Für sie spricht, dass sie die Hoffnungen des Vaters schon in der Firmennachfolge übererfüllt hat. Dass sie reich ist, deutlich reicher inzwischen sogar als der Vater, und damit, noch spontaner und zielgerichteter als er, jederzeit und unbürokratisch eine Kampagne der Partei wird finanzieren können. Dass ihre Firma hundertmal wertvoller ist als jene Köppels. Dass sie sich mit ihren fünf bis sechs Mitarbeitern in den Wirtschaftsdossiers auskennt und sich auch nicht zu schade ist für Knochenarbeit im Parlament. Dass sie stets geradlinig auf dem nationalkonservativen Weg unterwegs war und den Auftrag unbeirrt von widersprüchlichen Fakten im Auge behielt, nicht erst grün war und zeitweilig gar linksliberal wie ihr Konkurrent.

Und dass sie bei den potenziell 200 Wählern in der Mehrzweckhalle von Tomils gut ankommt. «Denken Sie bei den nächsten Wahlen daran, wer Ihre Anliegen vertritt!», schliesst sie ihre Rede und verlässt das Rednerpult so zackig, dass sie vom Schützenpräsidenten für die Übergabe von Blumenstrauss und Weinflasche zurückgerufen werden muss. Der Saal tobt, einzig die zwei Schwestern Seraina und Marina bleiben als Ehrendamen in ihren Bündner Trachten neben dem Rednerpult gelassen. Sie haben gleich einleitend gegenüber dem Reporter klargemacht, dass sie nur dekorativ hier sind: «Wir haben mit Schiessen nichts am Hut.»

Dieser Artikel wurde erstmals am 8. März 2019 publiziert.

Erstellt: 08.03.2019, 17:55 Uhr

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