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Die VBS-Experten befinden sich im Reich der Träume

Die Politik wäre gut beraten, den Kampfjet-Kauf von sich aus dem Referendum zu unterstellen.

Langsam lichtet sich der Nebel. Ein Jahr lang haben Experten über die Ablösung des F/A-18 und der F-5 Tiger nachgedacht. Nun liegen mehrere Varianten für die Sicherung des Luftraums bis etwa 2060 vor.

Da ist die grosse Option, aber die ist zu teuer. Da ist die günstige Lösung, aber die ist schon sehr günstig. Dazwischen gibt es einen Mittelweg und – wir reden hier schliesslich von der Schweiz – der muss es dann wohl sein: 30 bis 40 neue Kampfjets plus eine leistungsfähige Boden-Luft-Abwehr. Kostenpunkt: 8 bis 9 Milliarden Franken.

So jedenfalls haben es die zwei dem Verteidigungsdepartement nahestehenden Gremien vorgespurt. Allerdings ist die Bedeutung dieser Empfehlungen zu relativieren. Der Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» ist unter dem Strich ein aufschlussreiches, aber abgehobenes Selbstgespräch des schweizerischen Armeekomplexes. Die sicherheitspolitischen und finanziellen Realitäten werden über weite Strecken ausgeblendet.

So etwa soll das Rüstungsamt Armasuisse die Beschaffung des Kampfjets und der Boden-Luft-Abwehr selbständig und erst noch parallel abwickeln. Ein unkontrollierbares Risiko: Die Armasuisse verfügt weder über die notwendige Expertise, noch über das Personal, um zwei so umfangreiche, teure und hochkomplexe Geschäfte gleichzeitig zu bewältigen.

Dass sich die VBS-Experten noch im Reich der Träume befinden, zeigt sich auch bei der Finanzplanung. Neben der Luftverteidigung soll, nein, muss die Armee in den kommenden Jahren ja auch die Artillerie, zwei Panzersysteme und Teile der Führungsinfrastruktur erneuern.

Das geht nicht ohne massive Ausdehnung des Verteidigungsbudgets. Dies allerdings ist nicht vertretbar. Es fehlt nämlich der Feind. Zudem könnte auch das Volk allfälligen Kostenexzessen der Armee einen Riegel schieben. Die Forderung nach demokratischer Mitsprache ist jedenfalls so kräftig, dass die Politik gut beraten wäre, den Jet-Kauf von sich aus dem Referendum zu unterstellen.

Nach allen wohlklingenden Erwägungen der Experten bleibt Verteidigungsminister Guy Parmelin die ungemütliche Aufgabe, eine rigorose Verzichtsplanung für die kommenden Jahre vorzulegen. Er wird nicht umhin kommen, vorübergehende Verteidigungslücken aufzureissen. Am Himmel oder am Boden.

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