Sein vielleicht letztes Jahr wird sein wichtigstes

Ueli Maurer hat sich verändert, plötzlich erntet er Applaus. Selbst die SP setzt ihre Hoffnungen auf den Bundespräsidenten – trotz Bedenken.

Ueli Maurer, die Sphinx in der Landesregierung. Foto: Fabian Hugo (13 Photo)

Ueli Maurer, die Sphinx in der Landesregierung. Foto: Fabian Hugo (13 Photo)

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Das war der Ueli Maurer, wie man ihn zu kennen glaubt. Etwas steif, ein bisschen bieder, alles in allem: sehr schweizerisch. «Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit, Zufriedenheit», sagte er zu Beginn seiner Neujahrsansprache und deutete dann auf eine rot gefleckte Spielzeugkuh. «Sie kennen sie vielleicht. Haben mit ihr gespielt.» Die Kuh sei ein Symbol für die Werte unseres Landes, erklärte der Bundespräsident, für den Föderalismus, die direkte Demokratie, die Pünktlichkeit, die Bescheidenheit, den «Respekt vor den Grossen».

Ueli Maurer und die Spielzeugsymbole. Es war wie damals, als er vor der Abstimmung über den Kampfjet Gripen die halbe Schweiz mit einem Chalet samt abnehmbarem Dach unterhielt. Leicht gaga, leicht lächerlich.

Darum fiel die rote Kuh auf dem Schreibtisch auf. Sie war ein Rückfall in alte Zeiten, in denen sich die Öffentlichkeit Ueli Maurer stets leicht spöttisch näherte. In Karikaturen, in Scherzen, in Parodien wie jener von Viktor Giacobbo, die sich jahrelang als böser Schatten über das Gesicht des echten Ueli Maurer legte.

«Ueli, der Staatsmann»

Doch das war damals. In der Zwischenzeit ist etwas geschehen mit Ueli Maurer. Wie man ihn wahrnimmt, hat sich verändert. Als er, inzwischen 68-jährig, nach seiner gloriosen Wahl zum Bundespräsidenten im Dezember seine Rede gehalten hatte, stand das ganze Parlament auf und applaudierte Maurer, wie ihm sonst nur eine Turnhalle voller SVP-Delegierter applaudiert. Sogar das Onlinemagazin «Republik», nicht eben für eine stramm bürgerliche Haltung bekannt, goss über viele Bildschirmseiten Lobpreisungen über «Ueli, den Staatsmann» aus.

Was ist diesem neuen Ueli Maurer 2019 zuzutrauen? Es ist sein vielleicht letztes Jahr im Bundesrat, und es wird wohl sein wichtigstes. Neben dem Steuer-AHV-Deal, den er im Mai an der Urne verteidigen muss, steht vor allem ein Thema auf seiner Traktandenliste: Europa. Was wird der Bundespräsident im schwierigsten Dossier der Schweizer Politik zu bieten haben?

Die Erwartungen unter Europapolitikern sind hoch. Maurer habe sich definitiv von der Anti-EU-Propagandarhetorik seiner Partei gelöst, sagt FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. Maurer habe erkannt, dass die Schweiz ihren Wohlstand nur bewahren könne, wenn sie sich nicht von Europa abnable und auch im EU-Dossier einen Kompromiss finde. Dafür, glaubt Portmann, könne Maurer im Präsidialjahr eine Schlüsselrolle leisten. Mehrfach habe er mit eigenen Augen beobachtet, wie Maurer «mit seiner bodenständigen Art» einen guten Draht zu ausländischen Staatschefs finde.

Auf der Weltbühne

Maurer scheint Gefallen zu finden an der Weltbühne. Vor dem Weltwirtschaftsforum liess er den Regierungschefs der halben Welt sein Gesprächsinteresse mitteilen: Trump, Juncker, Merkel, Macron, May, Bolsonaro. Längst nicht alle dieser Treffen werden zustande kommen. Doch bemerkenswert ist, wie offensiv Maurer die Kontakte mit den Mächtigen sucht, um Verständnis für die Schweiz zu wecken.

Selbst SP-Nationalrat Eric Nussbaumer setzt darum Hoffnungen in ihn. «Die ersten paar Stellungnahmen von Maurer zum Europadossier waren nüchtern. Sie haben mir gefallen.» Am 5. Dezember, nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten, erklärte Maurer, eine der wichtigsten «Missionen» des Bundesrats sei 2019, eine Lösung mit der EU zu finden. In seiner Fraktion provozierte er damit gequälte Lacher. So hatten sie sich die SVP-Oberen Maurers erste präsidiale Ansage definitiv nicht vorgestellt.

Wird es am Ende ausgerechnet Maurer sein, der im EU-Dossier einen Durchbruch ermöglicht? Und woher kommt dieser neue Maurer, über den plötzlich alle so nett reden? Viel habe mit seinem neuen Job zu tun, glauben Beobachter. «Mit seinem Wechsel vom Verteidigungs- ins Finanzdepartement vor drei Jahren hat er ein zweites Leben als Bundesrat begonnen», sagt der Zuger Ständerat Joachim Eder (FDP). Er sprudle vor Ideen, beherrsche seine Dossiers und zeige, dass er auch nach zehn Jahren im Amt noch motiviert sei.

Tiana Moser, Fraktionschefin der Grünliberalen, sieht noch einen anderen Grund. «Er hat sich von seiner Rolle als Parteipolitiker emanzipiert. Natürlich ist und bleibt er ein SVP-Politiker, ein Konservativer mit Innenfokus. Aber heute ist er so weit, dass er gleichzeitig die Bedeutung der internationalen Vernetzung für unser Land anerkennt.»

Die alte Natur bricht durch

Das alles klingt sehr freundlich, sehr optimistisch – wahrscheinlich auch, weil man sich Ueli Maurer, der einst als SVP-Scharfmacher alle anderen Parteien verunglimpft hat, sehnlichst so wünscht: offen, staatsmännisch, endlich integriert in den eidgenössischen Konsens. Dabei sind die meisten gerne bereit, zu übersehen, dass immer wieder Maurers alte Natur durchbricht.

Im Bundesrat fällt er zwar durch konstruktive Mitarbeit, aber immer wieder auch durch kuriose bis radikale Interventionen aus der SVP-Küche auf. Erst vier Jahre ist es her, dass er den Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention beantragte. Am 13. September 2018 stellte er den Antrag, dass der Bundesrat den UNO-Migrationspakt, den die Schweiz entscheidend mitgeprägt hat, definitiv ablehnen solle. Maurers Mitbericht war praktisch identisch mit einem Communiqué, das die SVP gleichentags verschickte.

Auch die Kollegialität interpretiert Maurer ziemlich frei. Am 6. Januar erklärt er auf TeleZüri, beim Rahmenabkommen mit der EU werde es «vermutlich Nachverhandlungen» brauchen. Damit ging Maurer schon am Tag sechs seines Bundespräsidiums mindestens zwei Schritte über die offizielle Bundesratsposition hinaus. Der gewandelte Maurer demonstriert seine Unabhängigkeit eben auch gegenüber dem Bundesratsgremium.

Distanz – zur Partei, zum Bundesrat, zu allem. Und diese Distanz macht es auch schwierig, Ueli Maurer zu lesen. Auch als mittlerweile Dienstältester bleibt er die Sphinx der Landesregierung. Am Schluss weiss man bei ihm nie, wen man bekommen wird: Ueli, den hässigen Läck-mir-Bundesrat. Oder Ueli, den gut gelaunten Staatsmann. Nur eines scheint immer gleich zu sein: Was die Öffentlichkeit von ihm hält, das ist ihm herzlich egal.

Erstellt: 19.01.2019, 13:03 Uhr

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