Zum Hauptinhalt springen

Doris Leuthard krebst zurück

Der Bundesrat bespricht an seiner heutigen Sitzung die Auswirkungen der ausländischen Finanz-Hilfsprogramme auf die Schweiz. EVD-Chefin Leuthard laviert derweil mit ihren Aussagen.

Weil die Schweiz von den Rettungspaketen der anderen Staaten profitiere, ohne selber aktiv zu werden, steht die Eidgenossenschaft jetzt international als Trittbrettfahrer da, sagt die SP. «Im Moment kann man uns tatsächlich so betrachten», sagte dazu die Wirtschaftsministerin Leuthard gestern am Radio.

Bundesrat Moritz Leuenberger verteidigt die Haltung des Bundesrats auf seinem Blog. Andere Regierungen hätten zwar «gehandelt» und Aktionen angekündigt, um zu beruhigen. Zuweilen hätten sie aber eher das Gegenteil bewirkt. Der Bundesrat habe die Lage in der Schweiz beraten, jedoch kein Öl ins Feuer der Spekulationen gegossen und so auf indirekte Kassandrarufe verzichtet, schrieb Leuenberger.

Zu hören bekam man ausserdem von Eveline Widmer-Schlumpf, der stellvertretenden Finanzministerin, Notfallszenarien werde man kommunizieren, wenn es etwas zu kommunizieren gebe. Und Bundespräsident Pascal Couchepin fragte: «Warum soll man ins Finanzsystem Geld hineinpumpen, wenn es nicht nötig ist?»

Leuthard mit überraschenden Szenarien

Weit aus dem Fenster lehnte sich hingegen Doris Leuthard. Als die SP eine Vermisstanzeige für sie aufgab, weil diese die Krise konstant kleinrede, liess sich die Wirtschaftsministerin zur überraschenden Aussage am Radio verleiten, dass der Bundesrat die beiden Grossbanken vor einem Konkurs schützen würde.

Es gebe verschiedene Szenarien, falls sich die Krise verschärfen sollte. Die Regierung werden die Banken stützen, damit sich das System stabilisiere. Eine Woche vor diesem Radioauftritt liess sie Tagensanzeiger.ch/Newsnetz auf die Frage nach Notfallplänen noch ausrichten, man könne dazu nichts sagen, weil dies die Börse beeinflussen könnte.

Gestern krebste Leuthard vor der Wirtschaftskommission (WAK) des Nationalrates offenbar wieder zurück. Die Wirtschaftsministerin habe ihre Radio-Aussagen stark relativiert, erklärte WAK-Präsidentin Hildegard Fässler gegenüber der Basler Zeitung. Es habe keine Sprachregelung des Bundesrates im Sinne der Aussagen Leuthards gegeben.

Wirtschaftskommission verlangt Berichte

Die Wirtschaftskommission verlangte gestern zudem zwei Berichte zur Finanzkrise. Eveline Widmer-Schlumpf muss der WAK über die künftigen Perspektiven des Finanzplatzes Bericht erstatten, Wirtschaftsministerin Leuthard über wachstumspolitische Massnahmen, mit denen eine Wirtschaftskrise aufgefangen werden kann.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch