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Doris Leuthard kündigt Rücktritt an

Sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur», sagte die Bundespräsidentin in einem Interview. Spätestens 2019 soll Schluss sein.

«Wenn man das Departement wechselt, sollte man immer vier bis sechs Jahre bleiben»: Doris Leuthard im Interview. (Video: Tamedia/SRF)

Die amtierende Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich erstmals konkreter zum Zeitpunkt ihres Rücktritts als Bundesrätin geäussert. Sie befinde sich «am Ende ihrer letzten Legislatur», sagte sie in einem Interview mit dem Westschweizer Fernsehsender RTS.

Die Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hatte sich bisher nie öffentlich in die Karten blicken lassen, wann ihre Bundesratskarriere zu Ende gehen wird. Nun soll spätestens 2019 Schluss sein.

Auf die Frage eines Journalisten, ob sie die Übernahme des Aussendepartements vom zurücktretenden Didier Burkhalter anpeile, sagte die Aargauer CVP-Bundesrätin: «Wenn man das Departement wechselt, sollte man immer vier bis sechs Jahre bleiben.» Bei ihr sei die laufende Legislatur aber die letzte.

Rücktritt bereits Ende 2017?

Dass sie das Präsidialjahr als krönenden Abschluss ihrer Zeit in der Landesregierung betrachtet, ist zumindest nicht ausgeschlossen. Zwar ist Leuthard erst 54 Jahre alt, doch ist das laufende Jahr bereits ihr elftes im Bundesrat. Sie ist damit das dienstälteste Mitglied der Landesregierung.

Zudem sind einige Meilensteine erreicht. Der Gotthard-Basistunnel ist eröffnet, die Energiewende ist eingeleitet. Letzteres war so nicht erwartet worden, als Leuthard im Herbst 2010 vom Wirtschafts- ins Umweltdepartement wechselte.

Absolvierte bereits 2010 ein Jahr als Bundespräsidentin, 2017 soll sie das Amt erneut bekleiden: Bundesrätin Doris Leuthard spricht mit Journalisten in der Wintersession der Eidgenössischen Räte am 6. Dezember 2016 im Nationalrat in Bern.
Absolvierte bereits 2010 ein Jahr als Bundespräsidentin, 2017 soll sie das Amt erneut bekleiden: Bundesrätin Doris Leuthard spricht mit Journalisten in der Wintersession der Eidgenössischen Räte am 6. Dezember 2016 im Nationalrat in Bern.
Anthony Anex, Keystone
Die CVP-Politikerin ist seit 2006 Bundesrätin und damit das amtsälteste Mitglied der Landesregierung: Als Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation besuchte sie die Sonderausstellung «Neat – Tor zum Süden» im Verkehrshaus der Schweiz am 23. März 2016 in Luzern.
Die CVP-Politikerin ist seit 2006 Bundesrätin und damit das amtsälteste Mitglied der Landesregierung: Als Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation besuchte sie die Sonderausstellung «Neat – Tor zum Süden» im Verkehrshaus der Schweiz am 23. März 2016 in Luzern.
Alexandra Wey, Keystone
2017 wird es das sechste Mal sein, dass eine Frau an der Spitze der Landesregierung steht: Bundespräsidentin Doris Leuthard hält ein Schweinchen an der offiziellen Eröffnung der Ostschweizerischen Land- und Milchwirtschaftlichen Ausstellung Olma am 7. Oktober 2010 in der Olma-Halle in St. Gallen.
2017 wird es das sechste Mal sein, dass eine Frau an der Spitze der Landesregierung steht: Bundespräsidentin Doris Leuthard hält ein Schweinchen an der offiziellen Eröffnung der Ostschweizerischen Land- und Milchwirtschaftlichen Ausstellung Olma am 7. Oktober 2010 in der Olma-Halle in St. Gallen.
Ennio Leanza, Keystone
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Energiewende als Vorzeigeprojekt

Damals schien es, als hätten die Befürworter der Atomkraft Grund zum Feiern: Die Aargauerin, die der Atomindustrie nahestand, hatte sich stets für den Bau neuer AKW ausgesprochen. Doch es kam anders.

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Frühjahr 2011 liess Leuthard umgehend die Rahmenbewilligungsverfahren sistieren. Wenige Wochen später verkündete die Energieministerin, der Bundesrat wolle auf neue Atomkraftwerke verzichten.

Der Entscheid war pragmatisch: Nach Fukushima wäre eine Abstimmung über neue AKW wohl schwer zu gewinnen gewesen. Dass das Signal so rasch erfolgte, war aber Leuthards Verdienst. Sie wusste die Chance zu nutzen, welche die Situation auch für sie persönlich bot. Mit Begeisterung schlüpfte sie in die Rolle der anpackenden Magistratin und vermochte so ihre bereits grosse Popularität noch zu steigern.

Wenige politische Niederlagen

Leuthard ist bekannt für ihr gewinnendes Auftreten und ihr kommunikatives Talent, ob im Parlament oder vor der Kamera. Vor 2017 amtete sie bereits 2010 als Bundespräsidentin.

Zu ihren Niederlagen gehören das Nein zu einer teureren Autobahnvignette, das Ja zur Zweitwohnungsinitiative sowie der ungelöste Fluglärmstreit mit Deutschland.

Schon als Wirtschaftsministerin hatte sie schwierige Phasen durchlebt. Gegen den von ihr propagierten Agrarfreihandel mit der EU regte sich in der eigenen Partei Widerstand. Mit dem Wechsel ins Uvek konnte sie diesem Problem entfliehen und gleichzeitig einen Wunsch der CVP erfüllen.

Steile Karriere

Die Karriere von Doris Leuthard verlief nahezu reibungslos – und in rasantem Tempo. 1997 wurde die damals unbekannte Juristin in den Aargauer Grossen Rat gewählt, bereits zwei Jahre später in den Nationalrat. Nach der Abwahl von Ruth Metzler 2003 übernahm sie die Parteileitung.

Die Aargauerin gilt als charmant, wurde rasch zum Gesicht der Partei und verlieh dieser ein neues Image. Als Joseph Deiss aus dem Bundesrat zurücktrat, war Leuthard von Beginn weg die Kronfavoritin. Die Wahl am 14. Juni 2006 war praktisch Formsache. Innerhalb von nur neun Jahren war Leuthard so von der unbekannten Grossrätin zur Bundesrätin avanciert.

SDA/woz

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