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Drei Wege zu einem besseren Verhältnis mit der EU

EDA-Staatssekretär Rossier zeigt sich nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen in Brüssel zuversichtlich: Es gäbe kein Problem zwischen der EU und der Schweiz, das nicht überwindbar wäre.

Die Beziehungen mit der EU sollen wieder besser werden: Yves Rossier (links) und David O'Sullivan in Brüssel. (29. Januar 2012)
Die Beziehungen mit der EU sollen wieder besser werden: Yves Rossier (links) und David O'Sullivan in Brüssel. (29. Januar 2012)
Keystone

Die Differenzen der Schweiz mit der EU über institutionelle Fragen können auf verschiedene Arten aus dem Weg geräumt werden. Mindestens drei Möglichkeiten seien identifiziert worden, sagte EDA-Staatssekretär Yves Rossier nach einem Treffen mit seinem europäischen Amtskollegen David O'Sullivan in Brüssel.

Weitere Details zu den Optionen gab Rossier nicht bekannt. Er zeigte sich aber zuversichtlich: «Im Moment sehe ich kein Problem, das nicht überwindbar wäre», sagte der Staatssekretär des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag in Brüssel.

O'Sullivan sagte, es brauche noch mehr Zeit, um eine Lösung zu finden. Er sei aber sehr zuversichtlich. Der Exekutivdirektor des auswärtigen Dienstes der EU lobte zudem die «positive und konstruktive Atmosphäre» des Gesprächs.

EU lehnte Verhandlungen ab

Ende Dezember hatten die EU-Mitgliedsstaaten es abgelehnt, dass die Schweiz ihren Zugang zum Binnenmarkt verhandelt, solange die institutionellen Fragen nicht geklärt sind.

Rossier und O'Sullivan hatten sich im letzten November in Bern zum ersten Mal getroffen. Ziel dieser exploratorischen Gespräche sei es, Optionen zu definieren, die es ermöglichten, die Positionen der Schweiz und der EU zusammenzuführen, sagte Rossier am Dienstag.

Über Steuerfragen – ein weiterer Streitpunkt zwischen der Schweiz und der EU – sei nicht diskutiert worden. Das nächste Treffen zwischen Rossier und O'Sullivan soll am 20. März stattfinden.

SDA/ses

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