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Ein Treffen soll Fragen zum Gripen klären

Vom Bundesrat hatten vier Parteipräsidenten in einem Brief die Klärung offener Fragen bezüglich des Gripen-Kaufs gefordert. Der VBS-Chef hat nun reagiert und für Anfangs Dezember ein Treffen vorgeschlagen.

kpn
Musste sich im Zusammenhang mit der Kampfjet-Beschaffung schon einige Kritik gefallen lassen: Verteidigungsminister Ueli Mauer.
Musste sich im Zusammenhang mit der Kampfjet-Beschaffung schon einige Kritik gefallen lassen: Verteidigungsminister Ueli Mauer.
Keystone

Die Kritik der Mitteparteien am Gripen-Kauf hat Bundesrat Ueli Maurer nicht kalt gelassen. In Anwesenheit der Gripen-Projektoberleitung will der Vorsteher des Verteidigungsdepartements (VBS) die 36 offenen Fragen der Parteipräsidenten von FDP, CVP, GLP und BDP an einem Treffen vom 10. Dezember beantworten.

Das Ziel des Treffens ist Klarheit zu schaffen, wie VBS- Sprecherin Silvia Steidle auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte. Sie bestätigte damit einen Beitrag der Fernsehsendung «10vor10» des Schweizer Fernsehens (SF) vom Freitag.

Finanzielle Risiken und Betriebskosten

Ende September hatten die vier Parteipräsidenten einen gemeinsamen Brief an Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf geschickt. Der Brief enthielt einen detaillierten Fragenkatalog zu technischen und finanziellen Risiken, Betriebskosten, dem Beschaffungsprozess und strategischen Aspekten.

Darin baten die vier Parteipräsidenten den Bundesrat, die Fragen «möglichst bald öffentlich, in den zuständigen Kommissionen oder im Parlament zu beantworten».

Der Bundesrat wird sich an seiner Sitzung vom 14. November mit dem Rüstungsprogramm beschäftigen, das auch den Kauf des Gripen umfasst.

(SDA)

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