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Eine Herkulesaufgabe für die Schweiz

Die Vorgaben zum AKW-Ausstieg sind ambitiös. Und sie drohen im politischen Hickhack zerrieben zu werden. Dabei ist das Vorhaben eine Riesenchance. Ein Kommentar von Matthias Chapman.

Niemand sitzt gerne auf einem Pulverfass. Und dass Atomkraftwerke damit vergleichbar sind, wurde uns spätestens mit Fukushima wieder in Erinnerung gerufen. Selbst im Hightech-Land Japan konnte man den SuperGau nicht verhindern. Als Teufelszeug wurde die Nukleartechnik inzwischen hierzulande auch in ehemals AKW-freundlichen Kreisen beschrieben.

Logisch also, dass man davon weg will. Der Bundesrat ist mit seinem heutigen Entscheid diesem in weiten Kreisen herrschenden Konsens nachgekommen. Trotzdem wissen wir noch nicht, ob dieser Weg - erneuerbare Energien, Stromsparen und Effizienz - wirklich funktioniert. Wer würde sein Vermögen darauf setzen, dass wir in 30 Jahren das gesteckte Ziel erreicht haben?

Eine Wette also? Nicht ganz, aber ein Weg mit vielen Hürden und Stolpersteinen. Schweden steht als schlechtes Beispiel dafür da, dass die «historische» Wende ein reines Lippenbekenntnis werden kann. 1980 beschlossen die Skandinavier den Ausstieg. Allein, es fehlte die politische Kraft, dies umzusetzen. Im letzten Jahr krebsten die Schweden zurück, das Bauverbot wurde wieder aufgehoben.

Damit der Umbau in der Schweiz gemäss Energiestrategie 2050 gelingen kann, braucht es immense Anstrengungen. Es wird eine Herkulesaufgabe für dieses Land. Für Industrie, Forschung, Verwaltung, Politik und für die Konsumenten. Denn die Vorgaben des Bundesrates sind äusserst ambitiös. Ohne Lenkungsabgabe bleibt Stromsparen ein Traum. Eine ökologische Steuerreform drängt sich auf.

Doch gerade solche Instrumente und Stossrichtungen drohen zwischen den politischen Polen aufgerieben zu werden. Zuerst einen Schritt vorwärts, dann wieder einen zurück. Die unheilige Allianz lässt grüssen. Wer sich heute freut, wird mit mulmigem Gefühl auf die parlamentarische Debatte in zwei Wochen schauen.

Bis dann dürfen wir uns über eine Vorwärtsstrategie der Landesregierung freuen. In einem Umfeld, wo der grosse Nachbar Frankreich, Grossbritannien, Russland, China und selbst Japan weiter auf Atomenergie setzen, ist der Entscheid des Bundesrates mutig. Dass man gerade Deutschland als Verbündeten hat - Berlin hat den Ausstieg bereits beschlossen, die Frage ist noch, bis wann - ist vielleicht bezeichnend. Die Schweiz und Deutschland sind Länder, die sich über einen starken Wirtschaftsgang freuen und vermutlich am ehesten über die finanziellen Mittel verfügen, diesen Kraftakt des Umstiegs zu vollziehen.

Die Schweiz kann mit dem Umstieg eine Vorbildfunktion für andere Länder wahrnehmen. Ihre Cleantechindustrie kann den in den letzten 20 Jahren verlorenen Boden wieder aufholen. Und sie kann den künftigen Generationen eine saubere Energiewirtschaft übergeben. Was Bern heute vorgestellt hat, ist also nicht nur eine Wette auf das Gelingen des Vorhabens, sondern eine Riesenchance für das ganze Land.

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