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Eine Politikerin, die polarisiert

Micheline Calmy-Rey feiert heute Donnerstag ihren 65. Geburtstag. Die Bundesrätin prägt mit ihrer Politik die Rolle der Schweiz als Vermittlerin. Nicht alle sind damit einverstanden.

Sie kletterte schnell die Karriereleiter hoch: Die Genfer Sozialdemokratin wird 1997 mit dem besten Resultat in den Grossrat gewählt und gilt bei den Regierungsratswahlen als Favoritin. Ihr schreibt man den Verdienst zu, die 1993 zerstrittene Linke wieder geeinigt zu haben.
Sie kletterte schnell die Karriereleiter hoch: Die Genfer Sozialdemokratin wird 1997 mit dem besten Resultat in den Grossrat gewählt und gilt bei den Regierungsratswahlen als Favoritin. Ihr schreibt man den Verdienst zu, die 1993 zerstrittene Linke wieder geeinigt zu haben.
Keystone
Die zwei Bundesratskandidatinnen der SP: Micheline Calmy-Rey, Regierungsrätin des Kantons Genf mit der Nationalratspräsidentin Liliane Maury Pasquier.
Die zwei Bundesratskandidatinnen der SP: Micheline Calmy-Rey, Regierungsrätin des Kantons Genf mit der Nationalratspräsidentin Liliane Maury Pasquier.
Keystone
Endlich wieder frei: Max Göldi posiert nach seiner Ankunft auf dem Flughafen Zürich-Kloten. Nach einem Zwischenhalt in Tunis flog er in der Nacht gemeinsam mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in die Schweiz.
Endlich wieder frei: Max Göldi posiert nach seiner Ankunft auf dem Flughafen Zürich-Kloten. Nach einem Zwischenhalt in Tunis flog er in der Nacht gemeinsam mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in die Schweiz.
Keystone
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Die gebürtige Walliserin und Tochter eines Lehrers und Zugführers interessierte sich schon früh für die Politik. Mit ihrer Volljährigkeit erlangte Calmy-Rey das Diplom der Handelsschule in Saint-Maurice und ein Jahr später die Handelsmatura in Sion. Zu dieser Zeit heiratete sie André Calmy, der jüdischer Herkunft ist. Mit ihm hat sie heute zwei Kinder.

Als sie 23 Jahre alt war, hatte sie bereits das Lizentiat der Politikwissenschaften am Genfer Hochschulinstitut für internationale Studien in der Tasche. In der Zeit von 1981 bis 1997 war Calmy-Rey im Grossrat und abschnittsweise gleichzeitig SP-Präsidentin des Kantons Genf.

Die Wahl in den Bundesrat

Seit 1997 war Calmy-Rey Genfer Regierungsrätin und strukturierte dort ihr Departement nachhaltig um. Zudem leitete sie die erfolgreiche Sanierung der Genfer Kantonalbank. Mit ihrer Erfahrung war sie prädestiniert für den Bundesrat, in den sie 2002 gewählt wurde. Seit Beginn vertritt sie dort das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Im Dezember 2005 schliesslich wurde sie turnusgemäss zur Vizepräsidentin des Bundesrats für das Jahr 2006 gewählt und amtierte 2007 als erst zweite Bundespräsidentin in der Geschichte der Schweiz. Sie wurde mit dem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundespräsidentenwahl seit 1939 gewählt.

Öffentliche Ämter

Calmy-Rey war nicht nur politisch tätig: Von 1986 bis 1993 war sie Mitglied des Verwaltungsrats der Caisse d’épargne in Genf. Im Folgenden betätigte sie sich im Vorstand von Argos, einer Hilfsorganisation für Suchtkranke. 1994 bis 1997 sass sie im Verwaltungsrat des Flughafens Genf und ab 1998 bekleidete sie schliesslich das Amt der Vizepräsidentin und später Präsidentin der Pensionskasse des Genfer Staatspersonals CIA. Fast gleichzeitig und bis 2002 sass sie im Verwaltungsrat des Fonds d’équipement communal des Kantons Genf. Danach war Calmy-Rey Verwaltungsrätin der Schweizerischen Nationalbank.

Calmy-Rey und ihre Politik

Calmy-Rey sieht die Rolle der Schweiz als diplomatische Vermittlerin bei der Bewältigung von Konflikten zwischen anderen Staaten. Ihre Politik ist geprägt von «aktiver Neutralität» und sie setzt auf eine «öffentliche Diplomatie». Die Schweiz soll als Hüterin der Menschenrechte und als Depositarstaat der Genfer Konventionen Streitigkeiten weltweit schlichten oder verhindern. Die Aussenpolitik der Schweiz war vor Calmy-Reys Wirken traditionell geprägt von der Neutralitätspolitik und grosser Zurückhaltung.

Gleichberechtigung ist ebenfalls ein zentrales Thema für Calmy-Rey. Insbesondere für die wirtschaftlichen und politischen Rechte der Frauen hat sie sich stets vehement eingesetzt. Aber nicht nur Frauenrechte, sondern auch generell Menschenrechte thematisiert Calmy-Rey immer wieder mit Leidenschaft. Als Mittel für Verbesserungen setzt sie auf den Dialog auch mit Regierungen, mit denen andere westliche Länder den Kontakt abgebrochen haben.

Immer wieder in der Kritik

Für ihre Auslegung des Neutralitätsprinzips und für ihre wiederholte öffentliche Kritik an Israel und den USA steht sie immer wieder in der Kritik von der politischen Rechten, insbesondere der SVP .

Generell wirft auch die Reisediplomatie von Micheline Calmy-Rey Fragen nach der zukünftigen schweizerischen Aussenpolitik auf, sowohl von bürgerlichen Parteien in der Schweiz, als auch im Ausland.

Calmy-Rey handelte sich zudem Kritik für ihren als allzu gefällig empfundenen, regelmässigen Umgang mit radikalislamischen Organisationen wie der Hamas ein. Allgemein wird Calmy-Rey teilweise Undifferenziertheit im Umgang mit anderen Ländern vorgeworfen. So soll sie dem Westen inklusive Israels zu negativ gegenüberzustehen, der «Dritten Welt» und den islamischen Staaten hingegen zu wohlwollend.

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