Einer aus der Familie

Jean-Michel Cina wollte Bundesrat werden. Nun wird er Präsident der SRG. Er könnte dem Unternehmen zu neuer Akzeptanz verhelfen.

Die SRG hat wieder ein Aushängeschild: Jean-Michel Cina (CVP, VS) an der gestrigen Medienkonferenz.

Die SRG hat wieder ein Aushängeschild: Jean-Michel Cina (CVP, VS) an der gestrigen Medienkonferenz. Bild: Keystone

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Die Delegiertenversammlung der SRG war auf Mitte Juli geplant. Doch offenbar musste es plötzlich schnell gehen. Auf Freitag, 1. Juli, wurde kurzfristig eine ausserordentliche Versammlung anberaumt. Diese wählte den zurücktretenden Walliser CVP-Staatsrat Jean-Michel Cina mit 36 von 41 gültigen Stimmen zum neuen Präsidenten. Drei waren dagegen, zwei enthielten sich. Damit wird die SRG ab Mai 2017 wieder einen Präsidenten haben, der längerfristig zu bleiben gedenkt. Der aktuelle Amtsinhaber Viktor Baumeler hatte sich bei Raymond Loretans Rücktritt im Sommer 2015 zur Verfügung gestellt, bis ein neuer Präsident gefunden sei.

Nun ist der neue Präsident also gefunden. Dass auch Jean-Michel Cina, CVP-Nationalrat von 1999 bis 2005, CVP-Staatsrat von 2005 bis heute, zur grossen Familie der Christdemokraten gehört, prädestiniert ihn für das Amt des obersten SRG-Vertreters. Denn die CVP ist zwar bezüglich Wähleranteil und Bundeshaus-Mandate stark geschrumpft; im Topkader der Service-public-Unternehmen um CVP-Infrastrukturministerin Doris Leuthard ist sie aber vertreten wie keine andere Partei. Erst vor wenigen Monaten ist der zurückgetretene CVP-Ständerat Urs Schwaller Post-Präsident geworden, nun wird der abtretende CVP-Staatsrat Cina SRG-Präsident. Auch sein Vorgänger Baumeler gehört der Partei an, und dessen Vorgänger Loretan verliess vor einem Jahr die SRG, weil er für die Genfer CVP ein Ständeratsmandat anstrebte. Dabei scheiterte er im Oktober 2015 deutlich. Es hätte auch andere Möglichkeiten gegeben bei der Wahl des neuen SRG-Präsidenten. Markus Spillmann war im Gespräch, ehemaliger NZZ-Chefredaktor. Er sitzt nun in der eidgenössischen Medienkommission (Emek). Oder Ursula Gut, frühere Zürcher Finanzdirektorin. Doch alles andere als ein CVP-Mitglied wäre eine Überraschung gewesen.

Steile Karriere

Parteifilz hin oder her – hört man sich im Wallis und bei ehemaligen Kollegen von Jean-Michel Cina im Bundeshaus um, erfährt man nur Gutes über den 53-jährigen Rechtsanwalt und Vater zweier Söhne im Teenageralter. Ausgeglichen, kollegial, sachlich, zielstrebig, charmant – die ruhmreichen Beschreibungen nehmen kein Ende. Manche sagen, Cina kenne seine Dossiers nicht ganz so gründlich wie andere. Als Walliser Staatsrat musste er das aber auch nicht – von den Gewählten wird vielmehr verlangt, dass sie die grossen Linien vorgeben. Das wird auch bei der SRG so sein: einen Plan haben, überzeugen, die Sitzungen so leiten, dass der Plan aufgeht. Das ist seine Aufgabe. Die SRG populär machen, die heftigsten Angriffe auf sie abwenden. Sympathiepunkte generieren.

Cina hatte während seines Studiums in Bern Fussball gespielt. Bald ging er in die Politik, wo er schnell Karriere machte als Gemeindepräsident von Salgesch, Grossrat, Nationalrat, Fraktionspräsident, Staatsrat, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Steile Karrieren bringen es mit sich, dass die Leute ihren Zenit schon ein gutes Stück vor der Pensionierung erreichen und dann vor der Frage stehen: und jetzt? Jean-Michel Cina wäre gern Bundesrat geworden, das hat er mehrmals gesagt, und er war auch immer wieder im Gespräch. Doch die CVP hat aktuell nur einen Sitz in der Landesregierung, und es gibt noch andere Parteiexponenten, die in den Startlöchern sind, wenn Doris Leuthard dereinst zurücktritt. Cina war sich wohl bewusst, dass die Chancen auf diesen Sitz, wann immer er frei wird, klein sind. Zumal für ihn, der seit elf Jahren nicht mehr in der Wandelhalle präsent ist. Vielleicht war das der Grund, warum er letzten Herbst überraschend doch nicht für den Ständerat kandidierte. Vielleicht realisierte er, dass ihm das Gezerre um Mandate im Parlament und in der Regierung nicht mehr behagt, dass er lieber einen interessanten Job ausserhalb der Politik will. Im Frühling 2016 gab er seinen Rücktritt als Staatsrat nach drei Amtsperioden bekannt.

Diskussionen stehen bevor

Mit Cina bekommt die SRG erstmals nach Jahren wieder die Chance, ein Aushängeschild zu präsentieren, das medienaffin ist und bei einem breiten Publikum gut ankommt. Damit müsste die SRG gut gerüstet sein für die anstehenden Diskussionen. Ende 2017 läuft die Konzession aus, in der neuen will selbst der Bundesrat der SRG inhaltliche Vorgaben machen. Im Parlament sind zudem Vorstösse hängig, welche die Kompetenz zur Konzessionserteilung dem Bundesrat entziehen oder den medialen Service public mit einem Bruchteil des heutigen Budgets durchrechnen wollen. Damoklesschwert über dem Ganzen ist die No-Billag-Initiative, welche die Gebührenpflicht abschaffen würde und damit auch die SRG.

Jean-Michel Cina wird erklären müssen, warum die SRG so viele Sender betreibt, warum sie so viel Geld braucht, warum die nunmehr obligatorische Medienabgabe gerechtfertigt ist. Ist er so gut wie sein Ruf, wird er die Aufgabe gut lösen.

Erstellt: 01.07.2016, 15:43 Uhr

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