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Entscheid zu Rüstungsprogramm vertagt

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats befasst sich erst am 11. November mit dem 917 Millionen schweren Rüstungsprogramm 2008.

Die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) habe schlicht nicht ausreichend Zeit gehabt, sich mit dem vom Ständerat gebilligten Rüstungsprogramm zu befassen, sagte SiK-Präsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) heute vor den Medien in Bern. Ausserdem habe auch ein Aussprachepapier des Verteidigungsdepartementes gefehlt. Im Gegensatz zum Ständerat hatte der Nationalrat das Rüstungsprogramm 2008 in einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün abgelehnt.

SDA/vin

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