Er kennt die Folterknechte dieser Welt

Als neuer UNO-Sonderberichterstatter über Folter muss der Zürcher Nils Melzer Opfer schützen, ohne fehlbare Staaten zu brüskieren.

Klar in der Sache argumentieren, keine Personen angreifen: Diese Unterscheidung ist Nils Melzer wichtig. Foto: Adem Altan (AFP)

Klar in der Sache argumentieren, keine Personen angreifen: Diese Unterscheidung ist Nils Melzer wichtig. Foto: Adem Altan (AFP)

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Nils Melzer reagierte umgehend. Kaum hatte Donald Trump im Januar in einem Interview Sympathien für das Waterboarding geäussert, sprach der 47-Jährige Zürcher dem US-Präsidenten ins Gewissen. Waterboarding sei eine Foltermethode, erinnerte ihn der neue UNO-Sonderberichterstatter über Folter in einer öffentlichen Stellungnahme. Er rufe Trump dringend dazu auf, «sich eingehend mit den US-Gesetzen auseinanderzusetzen, aber auch mit den Grundlagen des Rechts und der Moral der internationalen Gemeinschaft, bevor er die Wiedereinführung von Verhörmethoden erlaubt, die der Barbarei näher stehen als der Zivilisation». Melzers Statement verbreitete sich weltweit. Und brachte ihm Applaus ein.

Der UNO-Menschenrechtsrat hat Melzer erst im September 2016 ins Amt gewählt. Bis dahin war er sicherheitspolitischer Berater beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Ihm ist wichtig: «Ich bezeichnete Trump nicht als Barbaren, sondern Waterboarding als Barbarei.» Das wolle er bei seiner Arbeit auch weiter so halten. Entscheidend sei, in der Sache hart und klar zu argumentieren, aber keine Personen anzugreifen – oder gar herabzuwürdigen. Er wolle von der internationalen Staatengemeinschaft akzeptiert werden und doch in der Ausübung seines unabhängigen Schutzmandats keine Kompromisse machen, sagte er letzte Woche bei einem Gespräch am Internationalen Filmfestival und Forum für Menschenrechte.

Aus diesem Grund hat er die über die Weihnachtstage kurzfristig eingetroffene Einladung der Regierung Obama, das Gefängnis Guantánamo zu besuchen, abgelehnt. Er wollte sich mit den Gefangenen direkt austauschen. Die Amerikaner wollten solche Gespräche aber nicht zulassen. Also sagte Melzer ab, wie es schon sein Vorgänger Juan Méndez getan hatte, der in jungen Jahren selbst Opfer der argentinischen Militärjunta geworden war.

In CIA-Foltergefängnissen

Gefängnisse, aber auch Folterkammern hat Nils Melzer in seiner Laufbahn zur Genüge gesehen. Seine jahrelange Feldarbeit für das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) war einer der Gründe, warum ihn das Gremium der Regionenvertreter des UNO-Menschenrechtsrats vergangenen Herbst für den Posten empfahl. Melzer war nach seinem Jusstudium in Zürich im Balkankrieg im Einsatz. Er empfing an der ­mazedonischen Grenze kosovarische Kriegsflüchtlinge und begleitete sie in Flüchtlingscamps. Viele Frauen mit Kindern, aber auch Kinder, die allein unterwegs waren und den Kontakt zu ihren ­Eltern verloren hatten. Melzers Aufgabe war es, die Eltern in Camps und Gefängnissen aufzuspüren.

Kaum hatte er seinen Einsatz auf dem Balkan beendet, zog der Zürcher weiter in die Palästinensergebiete, wo die zweite Intifada ausgebrochen war. Durch seine Arbeit kam er nach dem 11. September 2001 auch in Gefängnisse, wohin Leute von der CIA für Folterverhöre verschleppt worden waren. Die Fülle solcher Erlebnisse hat ihn nicht abgestumpft, ebenso wenig die Arbeit an seiner Dissertation zu gezielten Tötungen. Seine Doktorarbeit reichte er beim Zürcher Völkerrechtler Daniel Thürer ein, publizierte sie 2008 unter dem Titel «Targeted Killing in International Law» im Verlag Oxford Press und bekam 2009 den renommierten Guggenheim-Preis dafür. Er habe aber «eine dicke Haut» bekommen und könne auch mit sogenannten alternativen Fakten umgehen, sagt Melzer.

Erste Mission in der Türkei

Belogen zu werden, darauf muss er sich nun auch als UNO-Sonderberichterstatter über Folter einstellen. Im November reiste er für seine erste «Fact-finding-Mission» in die Türkei. Fünf Tage war er in Gefängnissen unterwegs. Natürlich denunzieren sich die Behörden bei solchen Gelegenheiten nicht selbst. Vielmehr bekommt Sonderberichterstatter Melzer täglich Dutzende von Meldungen und Hinweise auf Folterungen aus aller Welt, die er und eine Assistentin analysieren und allenfalls intervenieren.

Nach seinem Besuch lobte Melzer im UNO-Menschenrechtsrat das bedingungslose Bekenntnis der Türkei zu einer Politik der «Nulltoleranz» gegenüber der Folter, hielt aber auch fest, dass diese Politik nach dem Putschversuch eindeutig versagt habe, sodass Folter und Misshandlungen während mehrerer Wochen weit verbreitet gewesen seien. Darüber hinaus gebe es klare Hinweise, dass Folter bei Verhören im Zusammenhang mit dem Kurdenkonflikt nach wie vor regelmässig eingesetzt werde.

Die Türkei gelobt «Nulltoleranz»

Er forderte die türkische Regierung daher öffentlich auf, ihrer erklärten Nulltoleranzpolitik nun auch Taten folgen zu lassen, alle Foltervorwürfe zu untersuchen und die Straflosigkeit der Täter zu beenden. Im Menschenrechtsrat kündete die Türkei letzte Woche als Reaktion auf Melzers Besuch an, sie habe nach eine Reihe von Massnahmen getroffen – einschliesslich eines Dekrets, das Folter und Misshandlungen durch Staatsangestellte ausdrücklich als Entlassungsgrund qualifiziere. Man werde mit dem UNO-Sonderberichterstatter weiterhin voll kooperieren. Melzer wertet dies als Beleg, dass ihm sein erster diplomatischer Hochseilakt gelungen sei, «auch wenn die praktische Umsetzung meiner Empfehlungen damit noch keineswegs garantiert ist», wie er sagt. Der Kampf gegen die Folter sei oft ein Weg der vielen kleinen Schritte.

Melzers Antrittsbesuch in der Türkei und die Reaktionen darauf dürften viele Staaten genau beobachtet haben, um zu wissen, wie der neue UNO-Sonderberichterstatter vorgeht – falls er dereinst auf sie zukommen sollte. Nun will der 47-Jährige nach Möglichkeit Staaten wie Russland, China, Südafrika und Indien besuchen, die in ihren Regionen eine wichtige Führungs- und Vorbildfunktion haben. Er sagt: «Mir ist bewusst, dass ich die Welt nicht retten kann. Aber ich will die Staatenwelt davon überzeugen, dass Folter nicht nur völkerrechtlich verboten und moralisch inakzeptabel, sondern auch ein absolut untaugliches Mittel zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität ist. Ein Mittel, das in der Zivilisation des 21. Jahrhunderts keinen Platz mehr haben darf.»

Erstellt: 14.03.2017, 23:35 Uhr

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