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Ernüchterung nach Jean-Claude Junckers Auftritt

Der EU-Kommissionschef machte klar, dass es keine «Rosinenpickerei» für die Schweiz geben könne. Er äusserte sich aber vorsichtig positiv zum Inländervorrang.

Karikatur: Felix Schaad
Karikatur: Felix Schaad

Es herrschte angespannte Stille im Saal, als Jean-Claude Juncker und Johann Schneider-Ammann gestern Abend mit 20-minütiger Verspätung vor die Medien traten. Das Treffen des EU-Kommissionspräsidenten mit dem Schweizer Bundespräsidenten war mit Spannung erwartet worden. Beide Seiten äusserten sich positiv über das Gespräch. Einen Inländervorrang, wie er in der Schweiz zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative diskutiert wird, lehnte Juncker nicht grundsätzlich ab. Er betonte aber, dass es seitens der EU dazu noch «offene Fragen» gebe. Schneider-Ammann erklärte, er habe dem Kommissionspräsidenten mitgeteilt, dass der Bundesrat die Gespräche über die Personenfreizügigkeit nicht mit den laufenden Verhandlungen über ein Rahme­n­abkommen verknüpfen wolle. Juncker legte sich dazu noch nicht fest.

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