Error 404 im Bundeshaus

Träge politische Antworten auf eine rasante Entwicklung: Bundeshaus in Bern. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Zu Beginn jeder Legislatur richten die Parlamentsdienste vor der Wandelhalle im Bundeshaus eine Kummerecke ein. Muss ich meinen Computer aktualisieren? Wo kann ich drucken? Wie richte ich meine E-Mail-Adresse ein? Es sind Fragen aus einer anderen Generation. Fragen von Menschen, die eine Zeit erlebten, als Fotografien aus einem Labor kamen. Zeitungen mit Bleibuchstaben aus dem Setzkasten zusammengebastelt wurden. Fernseher drei Programme hatten und schwarzweiss sendeten.

Sich über das mangelnde technische Verständnis dieser Politiker lustig zu machen, ist etwas einfach. Das Durchschnittsalter im Nationalrat beträgt aktuell 50,3 Jahre, im Ständerat ist es noch etwas höher. Wenn diese Parlamentarier Mühe mit der Konfiguration ihres Smartphones haben und immer genau jenen Link anklicken, den sie besser nicht geklickt hätten, ist das nur ein Abbild der Überforderung eines Grossteils der Bevölkerung.

Es ist sogar mehr als Überforderung. Die Unfähigkeit, auch nur einigermassen auf der Höhe der technischen Entwicklung zu bleiben, offenbart unser immer kleiner werdendes Verständnis der Welt. Es gibt da diese Grafik des Journalisten Tim Urban auf seinem Blog «Wait but why»: Ein Strichmännchen steht auf einer sanft ansteigenden Linie, die den menschlichen Fortschritt symbolisiert. Vor dem Strichmännchen, es sieht es noch nicht, steigt die Linie gerade in den Himmel. Da kommt etwas auf uns zu, das das Leben aller Menschen verändern wird. Und darum wäre es die noble Aufgabe der Politik, sich um diese Fragen zu kümmern.

• Was bedeutet der digitale Wandel für unsere ­Gesellschaft?

• Wie gehen wir mit künstlicher Intelligenz um?

• Welchen Einfluss hat die fortschreitende Automatisierung auf den Werkplatz?

• Was bedeutet es für den Nationalstaat, wenn ­private Firmen immer grössere Macht über einen immer grösseren Teil der Menschen haben?

Die Schweizer Politik reagiert auf diese nicht eben kleinen Fragen so, wie sie auf die meisten ­Fragen reagiert: mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe und der Erarbeitung eines Berichts (die Substantivierung ist bewusst gesetzt). Im Frühling erschien die «Strategie des Bundesrats für eine digitale Schweiz», und die Resonanz darauf war ähnlich bescheiden, wie wenn das Bundesamt für Landwirtschaft einen Marktbeobachtungsbericht veröffentlicht (aktuell im September: «Lammfleisch-Importe erreichen Rekordwerte»).

In der digitalen Strategie des Bundesrats sind Sätze wie folgende zu lesen: «Für den Erfolg der Schweiz im digitalen Raum ist zentral, dass alle ­Stakeholder eng zusammenarbeiten.» Oder solche: «Mit der Strategie will der Bundesrat dazu beitragen, dass unser Land mehr von der zunehmenden Digitalisierung profitiert und sich als innovative Volkswirtschaft noch dynamischer entwickelt.» Es gibt noch viele mehr davon, überall «Dialog», «Chancen» und «Handlungsbedarf». Doch was genau der Bundesrat da konkret will und tut: keine Ahnung. «Man versucht, neue Herausforderungen mit alten Mitteln zu lösen», übersetzt Simon Gantenbein vom Vorstand der Digitalen Gesellschaft. «Und leider sind die Politiker ziemlich vage und beratungsresistent, wenn es um Netzpolitik geht.»

Wenn sie sich denn überhaupt etwas darunter vorstellen können, unter «Netzpolitik». SP-Nationalrätin Min Li Marti aus Zürich ist eine der wenigen, die das kann. Sie sieht drei Gründe, warum es solche Themen im Bundeshaus so schwer haben:

• Sie sind kompliziert, technisch und werden darum an Spezialisten delegiert. «Wahrscheinlich wissen mehr als 80 Prozent der im Saal Anwesenden nicht, was Netzneutralität bedeutet», sagt sie. Bisher würden die Themen nur von den wenigen technisch versierten Nerds im Bundeshaus diskutiert. (Für alle Nicht-Nerds: Netzneutralität ist der Zugang zum Internet zu gleichen Geschwindigkeiten für alle.)

• Die Politik ist langsam, die technische Entwicklung schnell.

• Im Bundeshaus gibt es eine recht grosse Gruppe, die Marti zu den «Technoagnostikern» zählt. Die zwar wisse, dass technologischer Fortschritt gut oder schlecht sein könne – ihn aber losgelöst von sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen betrachte. «In diesem Glauben ist Uber einfach eine Plattform und nicht ein Konzern mit handfesten wirtschaftlichen Interessen.»

Die Unlust der Politik, sich mit solchen Themen zu beschäftigen, ist nachweisbar. Vorstösse, analog zur Medizin auch bei der Informatik eine «Technologiefolgeabschätzung» durchzuführen – Was bedeutet die Möglichkeit von künstlicher Intelligenz für unsere Dienstleistungsgesellschaft? Braucht es Gesetze, die neue Haftungsfragen (zum Beispiel bei selbstfahrenden Autos) regeln? – blieben bisher chancenlos. Es bleibt bei Berichten des Bundesrats. Ein Bericht über die «zentralen Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft» ist auf Ende Jahr versprochen, einer über die Auswirkungen der ­Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt ist in Arbeit.

Es bewegt sich etwas

Das ist nicht viel. Aber mehr noch als vor ein paar Jahren. Da war Balthasar Glättli, Fraktionschef der Grünen und Ehemann von Min Li Marti, einer der einzigen echten Nerds im Bundeshaus. Einer, der ins Schwärmen gerät, wenn er von seiner ersten Mailadresse an der Universität Zürich in den 1990er-Jahren erzählt (bglaettl@philos.unizh.ch), oder von der allerersten grafischen Darstellung, die er auf dem Netscape-Navigator im Internet entdeckte: die Zunge vom Logo der Rolling Stones.

Glättli stellt wie seine Frau ein gestiegenes Interesse an digitalen Themen fest. Vor zwei Jahren machten die Grünen eine Medienkonferenz zur Industrie 4.0 und zu Fragen rund um das «Internet der Dinge». Es kam niemand. Heute wäre das wohl anders. Das letzte WEF in Davos hat sich fast ausschliesslich um Fragen der digitalen Zukunft gedreht. Denkfabriken widmen sich den Themen, die Debatte wird öffentlicher. SP, Grüne und zu einem Teilthema auch die FDP haben Grundlagenpapiere erstellt, die zwar ähnlich blumig formuliert sind wie jenes des Bundesrats, aber doch auch konkrete Forderungen beinhalten: den Zugang zum Internet als fixem Bestandteil des sozialen Existenzminimums. Das Verteidigen der Netzneutralität. Die nötigen Gesetze für neue Firmen wie Uber oder Airbnb. Eine Neugestaltung des Urheberrechts.

Wie das alles geschehen soll, ist noch sehr unklar. «Wichtig ist vor allem, dass sich mehr Menschen bewusst werden, was für gewaltige Umwälzungen hier im Gange sind», sagt Glättli. Seit Beginn der neuen Legislatur kann er dabei auf mehr Unterstützung zählen. Ins Parlament wurden Politiker wie Marcel Dobler (FDP) gewählt, der Gründer von Digitec, oder Franz Grüter (SVP), Verwaltungsratspräsident von Green.ch. «Viele sind wir immer noch nicht», sagt Grüter. Er zählt 15 Mitparlamentarier mit einschlägigen Interessen und Kenntnissen. «Die Bauern haben 40.»

Das sei ein groteskes Missverhältnis, wenn man bedenke, dass seine Informatikbranche im letzten Jahr 27 Milliarden Franken Umsatz gemacht habe, sagt Grüter. «Mehr als die Pharma!» Es sei halt noch eine junge Branche, zu wenig vernetzt, zu wenig präsent, zu wenig etablierte Strukturen. Aber auch Grüter beobachtet eine Veränderung zum Guten. Je präsenter die Digitalisierung im Alltag der Menschen, desto grösser sei die Chance, dass die Politik das Thema als Thema begreife. Er sei kürzlich an einem Nachtessen mit einem Bauern gesessen, es ging um Milchwirtschaft und Subventionen. «Zwischen Hauptgang und Dessert drückte der Bauer auf ­seinem iPhone herum und schaute nach, wie viele Liter Milch jede seiner Kühe gegeben hatte.» Das sei jene Art von Digitalisierung, vor der es kein Ent­rinnen gebe und die auch die Politik fordere.

Die sterbende Generation

Und vielleicht auch überfordert. Denn: Kann man das überhaupt? Als nationales Parlament Dinge regulieren, die auf der ganzen Welt stattfinden? Ja, sagt Min Li Marti und führt als Beispiel den automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen an, der heute schon über Grenzen hinweg funktioniert. «Irgendwer muss einfach anfangen.» Eher Nein, sagen Philipp Löpfe und Oliver Fiechter in ihrem neuen Buch «Aufstieg der digitalen Stammesgesellschaft». Der bis in die Gegenwart dauernde Streit zwischen Konservativen, Sozialisten und Liberalen resultiere in einer Politik, «die auf die brennenden Fragen der Gegenwart keine Antworten mehr zu finden scheint». Die Autoren zitieren Dirk Helbling, Professor für Soziologie in Zürich, der es noch finsterer sagt: «Kein Land der Welt ist vorbereitet auf das, was kommt.» Nichts werde so bleiben, wie es war. «In den meisten europäischen Ländern werden etwa 50 Prozent der Arbeitsplätze verloren gehen.»

Löpfe und Fiechter sind aber keine Untergangspropheten, im Gegenteil. Sie sehen im technologischen Fortschritt jenes fehlende Element, das uns als Gesellschaft endlich versöhnen könnte. Die digitale Technik werde eine Wirtschaft ermöglichen, die auf Tausch beruhe und den zerstörerischen Wachstumszwang überwinde. Allerdings dauere das noch ein wenig. Und sei mit dem heutigen Personal in Bern und anderswo wahrscheinlich nicht zu schaffen. «Damit sich etwas wahrhaft Neues durchsetzt – sei es in Politik oder Wirtschaft –, muss eine Generation buchstäblich wegsterben.»

Was man an der Kummerecke vor der Wandelhalle vielleicht besser nicht erwähnen sollte. Die haben ja Probleme genug.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.09.2016, 09:19 Uhr