«Es braucht nun auch ein Signal der anderen Parteien»

Grünen-Präsidentin Regula Rytz sagt so deutlich wie nie, dass ihre Partei in den Bundesrat gehört – und hat dafür eine neue Zauberformel.

Mit langanhaltendem Jubel und einer Standing Ovation für Parteipräsidentin Regula Rytz haben die Grünen in Bern ihren Wahlsieg gefeiert. (Video: SDA)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Frau Rytz, Sie haben heute an der Delegiertenversammlung eine neue Zauberformel für den Bundesrat gefordert. Wie soll diese aussehen?
Wir schlagen vor, dass die beiden Polparteien SVP und SP je zwei Sitze bekommen und die dazwischen je einen.

Was halten denn «die dazwischen» davon?
Wir stehen im Moment in Diskussionen und werden kommunizieren, wenn wir etwas zu kommunizieren haben.

Wie wollen Sie die FDP davon überzeugen, einen Sitz in der Regierung abzugeben?
Dazu braucht es enormen Druck von aussen, es braucht auch ein Signal der anderen Parteien. Diese Wahlen haben aus einem Mitte-Rechts-Parlament ein Mitte-Links-Parlament gemacht. Und das muss sich im Bundesrat abbilden. Je stärker das jene Parteien begreifen, die keinen Sitz abgeben müssen, desto grösser wird der Druck auf jene Partei, die übervertreten ist: die FDP.

Haben Sie schon geeignete Kandidaten im Blick?
Viele! Wir sind schon heute in vielen Kantonen in der Exekutive präsent – im Gegensatz etwa zu den Grünliberalen.

Regula Rytz, Parteipraesidentin Grüne, posiert an der Delegiertenversammlung der Grünen in Bern neben einer «Papp-Regula». Bild: Keystone/Peter Klaunzer

Haben Sie einen Zeitplan?
Definitiv können wir erst entscheiden, wenn die verschiedenen Ständeratswahlen vorbei sind. Erst dann wissen wir, wie stark wir tatsächlich im Parlament sind. Von Beginn weg haben wir gesagt, dass es sehr schwierig werden dürfte, bereits am 11. Dezember einen Grünen Bundesrat zu wählen – es gibt keine Vakanz, jemand müsste einen Sitz abgeben. Ich sage schon lange, dass das taktische Austauschen von Bundesräten während einer Legislatur – wie bei den Rücktritten von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann – endlich aufhören muss. Damit nimmt man den Menschen die letzte Möglichkeit, mit ihrem Wahlzettel Einfluss auf die Zusammensetzung der Regierung zu nehmen.

Wie wollen Sie Bundesräten den Zeitpunkt Ihres Rücktritts vorschreiben?
Das kann auf informeller Ebene geschehen oder per Gesetz. Natürlich: Wenn jemand krank ist, dann darf er jederzeit zurücktreten. Aber ansonsten muss es in Zukunft so sein, dass Bundesräte, die für vier Jahre gewählt sind, tatsächlich auch vier Jahre im Amt bleiben.

Sie spielen jetzt in einer Liga mit der CVP und der FDP, haben Sie während der Delegiertenversammlung gesagt. Das sind zwei Volksparteien. Die Grünen haben bis heute eher einen Bewegungscharakter – wie soll sich die Partei jetzt entwickeln?
Wir sind eine Volkspartei – einfach eine mit Bewegungscharakter. Wir sind in ganz vielen Kantonen vertreten, in allen Sprachregionen und in völlig unterschiedlichen Lebenswelten. Aus der Stadt, vom Land, eine enorme Breite. Das macht uns schon lange zur Volkspartei.

Erstellt: 02.11.2019, 14:29 Uhr

Artikel zum Thema

Grüne bejubeln Wahlsieg: «Wir gehören in den Bundesrat»

Parteipräsidentin Regula Rytz forderte vor den Delegierten in Bern eine neue Zauberformel. Die Grünen seien nun «eine Volkspartei». Mehr...

Bundesrat: Grüne suchen Verbündete

Die Partei um Regula Rytz führt Gespräche mit FDP und CVP. Eine Kampfkandidatur für einen Bundesratssitz ist kein Thema – noch nicht. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Paid Post

Verstehen Sie Ihre Arztrechnungen?

Sie wollen wissen, was genau auf Ihrer Arztrechnung steht? Kein Problem – lassen Sie es sich einfach im Kundenportal des Gesundheitsversicherers Atupri übersetzen.

Die Welt in Bildern

Fast wie auf der Titanic: Ein Liebespaar betrachtet die untergehende Sonne im untergehenden Venedig (17. November 2019).
(Bild: Luca Bruno) Mehr...