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Familieninitiative: Was heisst «selber betreuen»?

Der Initiativtext enthalte einen Bock, sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in der «Arena». Nun sorgt die Frage, ob mit «selber betreuen» nur die Eltern oder auch Freunde und Verwandte gemeint sind, für Kontroversen.

Claudia Blumer
«Aufpassen, Frau Bundesrätin», sagte der Zuger SVP-Finanzdirektor Heinz Tännler in der «Arena». Er warf Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Wortklauberei vor, nachdem sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass der Initiativtext eine Ungenauigkeit enthalte – oder wörtlich: «einen Bock».
«Aufpassen, Frau Bundesrätin», sagte der Zuger SVP-Finanzdirektor Heinz Tännler in der «Arena». Er warf Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Wortklauberei vor, nachdem sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass der Initiativtext eine Ungenauigkeit enthalte – oder wörtlich: «einen Bock».
Screenshot SRF
Doch die Auslegung der Passage «selber betreuen» scheint tatsächlich eine Frage der Interpretation zu sein. So geht der SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein davon aus, dass er den Selbstbetreuungsabzug künftig machen könnte, obwohl sein Sohn während zweier Tage pro Woche fremdbetreut werde – weil seine Frau zu Hause bleibe.
Doch die Auslegung der Passage «selber betreuen» scheint tatsächlich eine Frage der Interpretation zu sein. So geht der SVP-Kantonsrat Hans-Peter Amrein davon aus, dass er den Selbstbetreuungsabzug künftig machen könnte, obwohl sein Sohn während zweier Tage pro Woche fremdbetreut werde – weil seine Frau zu Hause bleibe.
Dominique Meienberg
FDP-Nationalrat und Initiativgegner Andrea Caroni bezweifelt dies. «Für Hans-Peter Amrein würde der Abzug ganz klar nicht gelten», sagt er auf Anfrage von . Die Initianten seien beim Erstellen des Initiativtextes wohl schlecht beraten gewesen. Die Formulierung sei sehr eng.
FDP-Nationalrat und Initiativgegner Andrea Caroni bezweifelt dies. «Für Hans-Peter Amrein würde der Abzug ganz klar nicht gelten», sagt er auf Anfrage von . Die Initianten seien beim Erstellen des Initiativtextes wohl schlecht beraten gewesen. Die Formulierung sei sehr eng.
Screenshot SRF
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Der Steuerabzug gelte laut Initiativtext für Eltern, die ihre Kinder selber betreuten, so Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf in der «Arena» zur Familieninitiative. Ob auch die Betreuung durch Grosseltern, Tanten, Onkel und Freundinnen darunter falle, sei nicht klar.

Ihr Gegenpart, der Zuger SVP-Baudirektor Heinz Tännler, reagierte gereizt: «Das ist jetzt ein bisschen Wortklauberei. ‹Selber› heisst: ich selber oder im weiteren Familienkreis. So, dass ich keinen Fremdbetreuungsabzug geltend machen muss. Aufpassen, Frau Bundesrätin, mit Wortklauberei!» Aufpassen müssen allerdings die Initianten selber. Denn eine wortgetreue Auslegung der Familieninitiative wäre nicht in ihrem Sinn.

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