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Familieninitiative: Was heisst «selber betreuen»?

Der Initiativtext enthalte einen Bock, sagte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in der «Arena». Nun sorgt die Frage, ob mit «selber betreuen» nur die Eltern oder auch Freunde und Verwandte gemeint sind, für Kontroversen.

«Aufpassen, Frau Bundesrätin», sagte der Zuger SVP-Finanzdirektor Heinz Tännler in der «Arena». Er warf Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Wortklauberei vor, nachdem sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass der Initiativtext eine Ungenauigkeit enthalte – oder wörtlich: «einen Bock».
«Aufpassen, Frau Bundesrätin», sagte der Zuger SVP-Finanzdirektor Heinz Tännler in der «Arena». Er warf Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) Wortklauberei vor, nachdem sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass der Initiativtext eine Ungenauigkeit enthalte – oder wörtlich: «einen Bock».
Screenshot SRF
Widmer-Schlumpf zitierte aus dem Abstimmungsbüchlein: «Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, muss für die Kinderbetreuung mindestens ein gleich hoher Steuerabzug gewährt werden...» Das gelte also nur für die Betreuung durch Eltern selber, nicht durch Grosseltern, Tanten, Onkel, Freundinnen. Tännler bezeichnete dies als «Wortklauberei».
Widmer-Schlumpf zitierte aus dem Abstimmungsbüchlein: «Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, muss für die Kinderbetreuung mindestens ein gleich hoher Steuerabzug gewährt werden...» Das gelte also nur für die Betreuung durch Eltern selber, nicht durch Grosseltern, Tanten, Onkel, Freundinnen. Tännler bezeichnete dies als «Wortklauberei».
Screenshot SRF
Die Initianten berufen sich auf den Grundgedanken der Initiative, dass für jede Betreuungsform, egal welche, der gleiche Steuerabzug gelten solle. Dies sagt SVP-Nationalrat Gregor Rutz. Das Parlament müsse diesem Grundgedanken Rechnung tragen. Mit dem Wort «selber» habe man das Bestreben nach Gleichstellung von Fremd- und Selbstbetreuung zum Ausdruck bringen wollen.
Die Initianten berufen sich auf den Grundgedanken der Initiative, dass für jede Betreuungsform, egal welche, der gleiche Steuerabzug gelten solle. Dies sagt SVP-Nationalrat Gregor Rutz. Das Parlament müsse diesem Grundgedanken Rechnung tragen. Mit dem Wort «selber» habe man das Bestreben nach Gleichstellung von Fremd- und Selbstbetreuung zum Ausdruck bringen wollen.
Keystone
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Der Steuerabzug gelte laut Initiativtext für Eltern, die ihre Kinder selber betreuten, so Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf in der «Arena» zur Familieninitiative. Ob auch die Betreuung durch Grosseltern, Tanten, Onkel und Freundinnen darunter falle, sei nicht klar.

Ihr Gegenpart, der Zuger SVP-Baudirektor Heinz Tännler, reagierte gereizt: «Das ist jetzt ein bisschen Wortklauberei. ‹Selber› heisst: ich selber oder im weiteren Familienkreis. So, dass ich keinen Fremdbetreuungsabzug geltend machen muss. Aufpassen, Frau Bundesrätin, mit Wortklauberei!» Aufpassen müssen allerdings die Initianten selber. Denn eine wortgetreue Auslegung der Familieninitiative wäre nicht in ihrem Sinn.

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