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Fichenskandal: Drei Beispiele von Betroffenen

Zehntausende von Personen hat der Geheimdienst fichiert. Es reicht ein Demo-Gesuch oder ein «versuchter Tortenwurf».

Archivschrank mit Fichen (1990): Auch heute noch werden Daten von Bürgern vom Staatsschutz angehäuft.
Archivschrank mit Fichen (1990): Auch heute noch werden Daten von Bürgern vom Staatsschutz angehäuft.
Keystone

Wie gefährlich muss man sein, um einen Eintrag in der Staatsschutzkartei Isis zu erhalten? Die Antwort ist so einfach wie beunruhigend: in einigen Fällen gar nicht. Wie Ermittlungen der parlamentarischen Geschäftsprüfungsdelegation zeigen, hat der Geheimdienst über Jahre unkontrolliert Daten zu rund 200'000 Personen angehäuft – darunter sind viele Unbescholtene. In den meisten Fällen erfahren die Betroffenen auch auf Nachfrage nichts über das Vorhandensein der sie betreffenden Fiche (Karteikarte). Denn ihre Ansprechperson, der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte, darf laut Gesetz nur ausnahmsweise – und nur ungefähre – Auskunft geben: dann nämlich, wenn keine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit zu befürchten ist und dem Fichierten ein «erheblicher, nicht wieder gutzumachender Schaden» droht. Einige Fälle sind inzwischen bekannt, bei denen von dieser Ausnahmebestimmung Gebrauch gemacht wurde. Sie vermitteln einen Einblick in die Sammelprinzipien des Geheimdienstes:

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