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«Filibuster» à la SVP

So etwas kennt man eigentlich nur aus den USA: Politiker tricksen sich zu mehr Redezeit. Das kann auch die SVP, wie sie in der MEI-Debatte zeigt.

Einer der Akteure: Unter der Kuppel des Bundeshauses kam es unter anderem mit SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz zu einer Polit-Show.
Einer der Akteure: Unter der Kuppel des Bundeshauses kam es unter anderem mit SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz zu einer Polit-Show.
Keystone

Das Blockieren der Debatten durch Marathon-Reden gehört in den USA zu den Königsdisziplinen im Senat. Für die Minderheiten gilt das Filibustern als wichtiges Machtinstrument.

Ganz so intensiv und destruktiv wie im Kapitol ging es heute im Bundeshaus dann doch nicht zur Sache. Streng genommen war es auch kein Filibuster der SVP, sondern eine «Dorothy Dixer», um im angelsächsischen Polit-Slang zu bleiben.

Doch – unabhängig von der Bezeichnung der Inszenierung – was die SVP-Fraktion bei der MEI-Debatte ablieferte, hat auch langjährige Politikbeobachter überrascht. Die SVP machte eine Show aus der Debatte – und gab das auch noch offen zu. Für die Fernsehzuschauer, sagte Fraktionschef Adrian Amstutz.

Amstutz' Redezeit verlängerte die SVP durch einen Trick: Die eigenen Parlamentarier stellten ihrem Fraktionschef eine Vielzahl an vorbereiteten Fragen. So konnte Amstutz seine Botschaften rund 20 Minuten lang verbreiten. Sehen Sie hier, wie die Fragerunde ihren Anfang nahm:

«Das ist schön»: Adrian Amstutz ist offen für die Fragen seiner Fraktionskollegen. (Quelle: Parlament.ch)

Die Aktion der SVP löste einige Reaktionen auf Twitter aus:

In der «Tagesschau» von SRF nannte Christoph Nufer aus dem Bundeshaus die Aktion der SVP «irgendwie peinlich».

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