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Freihandel mit China soll erweitert werden

Weltweit steht der Freihandel unter Druck. Wirtschaftsminister Schneider-Ammann will mit dem chinesischen Präsidenten über einen Ausbau des Freihandelsabkommens diskutieren.

Positives Fazit zum Freihandel: Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (19. Januar 2017)
Positives Fazit zum Freihandel: Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. (19. Januar 2017)
Peter Schneider, Keystone

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann will den kommenden Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten nutzen, um über eine Ausweitung des bestehenden Freihandelsabkommens zu sprechen. Zudem werden die Menschenrechte ein Thema sein.

Bei Gesprächen über Handelsbeziehungen komme man «auch ganz rasch in die Diskussion der Nachhaltigkeit, auch der Menschenrechte», sagte Schneider-Ammann im Gespräch mit Schweizer Radio SRF.

Diese Themen würden beim Besuch von Xi Jinping angesprochen. Die Ausweitung des bisherigen Abkommens werde ebenfalls ein Thema sein. Konkrete Verhandlungen werden aber nicht geführt. «Wenn ein Staatschef auf Besuch kommt, wird nicht einzeln verhandelt. Was wir machen, wir unterzeichnen eine Anzahl sogenannter Memoranden of Understandig, also Absichtserklärungen», so Schneider-Ammann.

Das im Juli 2014 in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China werde alle zwei Jahre evaluiert. Die bisherige Bilanz sei positiv. «Das hat sich auf jeden Fall gelohnt», sagte der Wirtschaftsminister. Das Freihandelsabkommen habe zu Zollersparnissen geführt. Die Klage über bürokratische Hürden im Geschäft mit China hätten indes nichts mit dem Freihandelsabkommen zu tun.

SDA/thu

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