Früher Schweizer, heute staatenlos

Sieben Jahre nach der Einbürgerung nahm der Bund Francisco L. den Schweizer Pass wieder weg. Er habe eine Scheinehe geführt. Heute darf er weder gehen noch bleiben.

Er hat zwei kleine Kinder, darf aber nicht arbeiten, um sie zu ernähren: Francisco L., Sans-Papiers und Ex-Schweizer. Foto: Reto Oeschger

Er hat zwei kleine Kinder, darf aber nicht arbeiten, um sie zu ernähren: Francisco L., Sans-Papiers und Ex-Schweizer. Foto: Reto Oeschger

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Der Schweizer Führerausweis erlischt nicht. Mit ihm weist sich Francisco L. heute aus, wenn er nach Papieren gefragt wird. Der Führerschein ist ihm geblieben, als einziges Dokument.

Bis 2010 war L. Schweizer Bürger, heimatberechtigt in Zürich und Oberbipp BE. Stolz sei er gewesen auf den Pass, sagt er, und dass er ihn verlieren könne, sei ihm nie in den Sinn gekommen. Weshalb auch? Seit 1996 ist L. in der Schweiz, er arbeitete in einer Bäckerei und bei den SBB, bis auf zwei kleine Verkehrsdelikte ist er nie straffällig geworden. Dennoch entschied der Bund im September 2008, seine Einbürgerung für nichtig zu erklären, ihm den Pass nach fünf Jahren wieder wegzunehmen. Mit der Begründung: L. habe eine Scheinehe geführt, sich seine Einbürgerung erschlichen.

«Da hat jemand am Schreibtisch über uns geurteilt.»Maya L.

Francisco L. (52) ist ein kleiner Mann, und beim Treffen zieht er den Kopf ein, was ihn noch kleiner scheinen lässt. «Ich versuche, die schlechten Gedanken zu verscheuchen. Ich will nicht verrückt werden», sagt er. Seit ihm die Schweiz das Bürgerrecht aberkannt hat, ist L. staatenlos – seinen ursprünglichen Pass aus Angola habe er nicht mehr, sagt er, einen neuen bekomme er nicht. Nun lebt er ohne Papiere und Aufenthalts­bewilligung im Raum Zürich. Ein Sans-Papiers. Darf nicht arbeiten, kann keine Wohnung mieten, als Adresse dient ihm ein Postfach. «Ich schlafe bei Freunden.» Bekannte helfen mit Geld, manchmal geht er zur Caritas. Geht spazieren, schlägt die Zeit tot. Kann nicht tun, was die Schweiz von ihm verlangt: ausreisen. Dafür bräuchte er Papiere.

Ein schöner, lustiger Mann

Der Fall ist tragisch – und ein Justizirrtum, findet L.s Ex-Frau Maya, die Frau, die ihn zum Schweizer gemacht hat. «Unsere Ehe war keine Scheinehe, wir haben uns geliebt.» Maya L., eine wache, präzis formulierende 70-Jährige, lebt heute im Tessin. Sie trägt noch immer den Nachnamen ihres Ex-Mannes.

Kennen gelernt hat sich das Paar 1996 an der Zürcher Seepromenade. «Vielleicht lag es dran, dass ich nach 25 Jahren Ehe frisch geschieden war», sagt sie. «Dass ich mich ansprechen liess, dass ich überhaupt allein am See war.» Auf jeden Fall blieb sie stehen, als der 18 Jahre jüngere Francisco L. auf sie zukam. Er hielt ein Schreiben in der Hand, vom damaligen Bundesamt (heute Staatssekretariat) für Migration. «Er sagte auf Französisch, er verstehe den Brief nicht, ob ich ihm helfen könne.» Sie willigte ein.

Der Brief barg schlechte Nachrichten für L. Sein Asylgesuch war abgelehnt worden. Wahrscheinlich zu Recht, sagt Maya L. heute. Francisco, geboren 1964 in Angola, später wohnhaft im Kongo, sei nicht in Not aufgewachsen. «Er suchte ein besseres Leben in Europa.»

Francisco musste die Schweiz verlassen. Da hätten sich aber bereits Gefühle entwickelt, sagt Maya L.: «Wir verliebten uns. Er war schön, höflich und sehr lustig, wir haben viel gelacht.» Ihre beiden Töchter aus erster Ehe seien erwachsen und aus dem Haus gewesen, der Ex-Mann habe eine neue Freundin gehabt. «Es tat mir gut, dass mir jemand den Hof machte.» Nach ein paar Monaten kehrte Francisco, 18 Jahre jünger als Maya, aus Deutschland in die Schweiz zurück und hielt um ihre Hand an. «Warum nicht?», fragte sie sich. «Ich war verliebt.» Die beiden heirateten im Mai 1998.

Erst wohnten die Eheleute in der Stadt Zürich, beim Bucheggplatz. Maya L., gelernte Buchhändlerin, arbeitete für die Kunstgalerie Art Focus, besorgte dort die Administration. Ihr Mann hatte keine Stelle. Francisco sei deshalb oft allein gewesen und in Kontakt mit einer Freikirche gekommen, einer Pfingstgemeinde, sagt Maya L. Anfangs habe sie ihn ein paar Mal zu den Gottesdiensten begleitet, doch das habe sie rasch sein gelassen. «Ich sagte ihm: Ich kann selber denken.» Die Verzückungspredigten, bei der alle umgefallen seien, hätten sie abgeschreckt. Er ging weiter hin.

Ende 1998 zog das Paar nach Hüntwangen ZH, ins Haus, das Maya mit ihrem ersten Mann bewohnt hatte. Dessen neuer Freundin war das Rafzerfeld zu abgelegen. Francisco fand Arbeit als Bäckergehilfe in der Grossbäckerei Stocker im Nachbarort Wil. Weil er nachts arbeitete und Angst hatte, den Weg im Dunkeln allein zu gehen, bezog er eine Kammer über der Bäckerei. Für die Behörden wird das später ein Indiz sein für eine Scheinehe: Die beiden hätten sehr bald nicht mehr zusammen gewohnt, heisst es in den Gerichtsurteilen.

Die Ex-Frau widerspricht: «Wir haben uns sehr oft gesehen, er hat mich unter der Woche etwa am Abend von der Arbeit in Zürich abgeholt, dann sind wir essen gegangen, immer in dieselbe Pizzeria in Oerlikon, da hat es uns gefallen.» Dann habe sie ihn jeweils in Wil abgesetzt und er habe die Nachtschicht angepackt. «Wir haben vielleicht nicht klassisch zusammengelebt, aber es war eine Ehe, wir waren zusammen.» Im September 2003 wurde Francisco erleichtert eingebürgert.

Die Gemeinde kontaktiert Bern

Doch die Ehe kam ins Schlingern. Er verbrachte immer mehr Zeit in der Kirche. Sie buchte ein Hotel in Deutschland zur Feier seines Geburtstags, er tauchte nicht auf. Sie kaufte Karten für ein Konzert, er liess sich entschuldigen. Sie rief bei der Freikirche an und bekam zu hören: «Jesus wirkt gerade, Francisco kann nicht mit Ihnen reden.» Sie suchte Rat bei Sektenexperten, die ihr rieten, den Mann ziehen zu lassen. Francisco sagte ihr: Ich liebe dich, aber ich liebe auch Jesus Christus. Irgendwann hatte sie genug. «Ich konnte einfach nicht mehr reden mit ihm.» 2005 reichte sie die Scheidung ein. «Weil, wofür habe ich einen Mann, wenn er in der Kirche ist und nicht bei mir?»

Hinzu kamen wirtschaftliche Sorgen. Nach fünf Jahren bei der Grossbäckerei verlor Francisco 2003 seine Stelle. Und auch Maya wurde vorübergehend arbeitslos, als der Inhaber ihrer Galerie verstarb. Da kam Francisco eine folgenreiche Idee: Er bat auf der Gemeinde Hüntwangen um Fürsorge für sich und seine Frau. Das Beratungsgespräch verlief angespannt, die dazu geladene Maya wollte nur noch heim, zuletzt unterschrieben beide ein Protokoll, in dem stand, das Paar plane die Scheidung, die Ehe sei nie richtig vollzogen worden. «Ich hätte das genau durchlesen sollen», bedauert Maya L. heute. Die Gemeinde erstatte Meldung nach Bundesbern; hier liege wohl eine Scheinehe vor.

Der Bund wurde tätig. Bis acht Jahre nach der Einbürgerung kann eine solche für nichtig erklärt werden, wenn sich der Staat getäuscht fühlt. Mal begännen die Ermittlungen mit einem Hinweis aus der Bevölkerung, mal melde sich ein Zivilstandsamt, teilt das Staatssekretariat für Migration schriftlich mit. Kommt Bern zum Schluss, dass eine Scheinehe oder ein anderer Betrug vorliegt, wird die Einbürgerung mit Einwilligung der Heimatkantone rückgängig gemacht.

Im Dezember 2007 unterschrieben Maya und Francisco ihre Scheidungspapiere; sie erhoben keine gegenseitigen Ansprüche. Eine Zeit lang verloren sie sich aus den Augen. Francisco fand sehr rasch eine neue Freundin, eine Asylbewerberin aus dem Kongo, noch 2008 kam ein erstes Kind zur Welt, das zweite folgt 2010. Die Vaterschaft habe ihm Auftrieb verschafft, sagt seine Ex-Frau Maya L.: «Er ist stärker geworden.» Mit der Freikirche habe er zwar nicht gebrochen, doch er sei nicht mehr so im Griff von ihr. Dank Franciscos Schweizer Pass werden auch die beiden Kinder Schweizer – zumindest vorerst.

Selbst die Mutter schreibt Briefe

Denn im September 2008 kommt Post aus Bern. Francisco L.s Einbürgerung werde für nichtig erklärt, er habe die Schweiz hintergangen, nie eine Bereitschaft zu einer wirklichen Ehe gehabt. Mithilfe eines Anwalts erhebt Francisco L. Einsprache – umsonst. 2010 stützt das Bundesverwaltungsgericht den Beschluss. Es stösst sich vor allem daran, dass Francisco bald nach der Hochzeit in die Bäckerkammer in Wil gezogen sei. Zudem stützt sich das Urteil auf das Protokoll der Fürsorgebehörde Hüntwangen ab, das die beiden ungelesen unterschrieben haben wollen. Auf eine Einvernahme der Ex-Frau wird «verzichtet», da ihr Standpunkt klar sei, sie ihm offenkundig das Bleiberecht sichern wolle.

Die Ex-Frau wehrt sich. Verfasst Briefe an die Richter, auch ihre Mutter und ihre Tochter schreiben, drei Generationen Schweizerinnen. Die Tochter teilt den Behörden mit, dass Francisco bei allen Familienfesten dabei gewesen sei. Und die Mutter, 96 damals, schreibt von diesem «schönen, gepflegten, gut erzogenen Afrikaner», in den ihre Tochter wirklich verliebt gewesen sei. Für Maya L. ist bis heute schlimm, dass niemand sie je über ihre Ehe befragt hat: «Da hat jemand am Schreibtisch über uns geurteilt.» Franciscos Anwalt Guido Hensch zieht die Sache vor Bundesgericht, aber dieses tritt nicht darauf ein. Ein Fehler, findet Hensch. Hier würden Menschenrechte verletzt, weil der Mann von seinen unterstützungspflichtigen Kindern getrennt werde. Auch müssten die Aussagen der Ex-Frau und der gute Leumund berücksichtigt werden: «Hier hat es den Falschen erwischt.»

Für Francisco wird es nun ungemütlich. Im Oktober 2012 verfügt das Migrationsamt des Kantons Zürich, der Ex-Schweizer habe nun keine Aufenthaltsbewilligung mehr und müsse das Land innert drei Monaten verlassen. Seine Kinder seien kein Grund zum Bleiben, da der Bund inzwischen auch ihnen das Schweizer Bürgerrecht aberkannt habe; sie seien nur noch vorläufig aufgenommene Flüchtlinge, wie ihre Mutter. Ein Recht auf Familienleben müsse deshalb in der Schweiz nicht gewährt werden.

Francisco L. lässt die Ausreisefrist verstreichen. Er will bleiben, arbeitet als Bahnhofsreiniger bei den SBB. Ausreisen könne er nicht, sagt er den Behörden, da er keine Papiere mehr habe. Den angolanischen Pass habe er nicht mehr, er sei staatenlos. Das SEM kommentiert den Einzelfall nicht, bestätigt aber, dass so etwas vorkommen kann. Wer keinen zweiten Pass hat, kann nach der Nichtigerklärung einer Einbürgerung staatenlos sein. Die Botschaft von Angola in Bern nimmt ebenfalls zum Fall keine Stellung, betont aber, sie sei grundsätzlich gern bereit, berechtigten Personen angolanische Papiere auszustellen.

Im Gefängnis

Im Februar 2014 wird Francisco L. das erste Mal verhaftet, wegen illegalen Aufenthalts in der Schweiz. Er kommt in eine Zelle des Bezirksgerichts Dietikon – und dreht durch. Verrichtet seine Notdurft in der Zelle, beschmiert die Wände und schlägt um sich. So steht es in den Akten. Nun hat der bis dahin Unbescholtene ein Verfahren wegen Sachbeschädigung und Gewalt gegen Beamte am Hals. Er wird zum vorzeitigen Haftantritt nach Regensdorf verlegt, bei der Verhandlung weint er. Neun Monate bleibt er in Haft.

Maya L. nimmt ihren Ex-Mann in Schutz. Er sei vielleicht nicht immer klug gewesen, habe es versäumt, richtig Deutsch zu lernen, und er sei sicher ungeübt im Umgang mit den Ämtern. «Ein Gangster» aber sei er nicht. Man sieht, dass sie die Geschichte mitnimmt.

Seit der ersten Haft ist Francisco mehrfach aufgegriffen worden – einmal vor den Augen seiner Kinder. Er habe Angst, die Kinder und seine Freundin im Asylzentrum Bergdietikon AG zu besuchen, sagt er, dort erscheine schnell die Polizei. Dieses Jahr sitzt er 45 Tage in ­Aarau ein, wegen unerlaubten Aufenthalts. «Es war schlimm, ich habe mich in meiner Zelle verkrochen.» Die Behörden sehen Francisco derweil als Querulanten, der sich «beharrlich weigert, die Schweiz gemäss behördlicher Aufforderung zu verlassen», wie es in einem Urteil des Zürcher Obergerichts heisst.

Sans-Papiers kann man nicht ausschaffen, niemand nimmt sie in Empfang. Der Bund versucht in solchen Fällen jeweils, Papiere zu besorgen. Francisco sagt, Polizisten aus Bern hätten ihn zweimal auf die Vertretung Angolas begleitet, um Dokumente für ihn zu bekommen. Offenbar ohne Erfolg; er ist immer noch hier. Vielleicht, so hofft er, bekommt er bald den Bleibestatus seiner Kinder: F, vorläufig aufgenommen. Nicht dasselbe wie der Schweizer Pass, den er mal hatte. Aber besser als nichts. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 08.09.2016, 09:08 Uhr

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