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Fünfmal angegriffen, fünfmal gescheitert

Mehrere Male versuchten Parlamentarier, das Lobbying im Bundeshaus zu reglementieren. Alle Vorstösse scheiterten an denselben Argumenten.

Gescheiterte Beschränkungen von Lobbyisten: Parlamentarier und Lobbyisten diskutieren auf dem Balkon vor der Wandelhalle. (Archivbild)
Gescheiterte Beschränkungen von Lobbyisten: Parlamentarier und Lobbyisten diskutieren auf dem Balkon vor der Wandelhalle. (Archivbild)
Peter Klaunzer, Keystone

Es gehört zur Demokratie, dass sich Interessenvertreter in wichtige politische Entscheidungen einbringen können. Niemand bestreitet, dass dafür ein intensiver Kontakt zu Parlamentariern nötig ist. Dass Lobbyisten allerdings weitgehend im Verborgenen agieren können und Hunderte von ihnen uneingeschränkten Zugang zum Bundeshaus haben, soll nach Ansicht einiger Parlamentarier nun ein Ende haben. Der Schaffhauser Ständerat Thomas Minder (parteilos) hat heute in der «NZZ» die Stossrichtung einer Volksinitiative erläutert, mit der er die Lobbyisten aus dem Bundeshaus aussperren möchte. Und der St. Galler SVP-Nationalrat Lukas Reimann reichte vergangene Woche eine Motion ein, die ein «transparentes Lobbyregister» fordert. Doch Vorstösse wie diese haben es im Parlament erfahrungsgemäss schwer – trotz den Verwerfungen rund um Christa Markwalder und ihrem Engagement für Kasachstan. In den letzten Jahren scheiterten bereits deren fünf:

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