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«Für einmal hat das Gericht in Strassburg richtig entschieden»

Nach der Schweiz-Rüge des Menschenrechtsgerichtshofs im Fall Perinçek: Alt-Bundesrat Christoph Blocher sieht sich in seiner Kritik am Antirassismusgesetz bestätigt – und plant nun einen Vorstoss.

Hatte sich unter anderem wegen des Falls Perinçek für eine Änderung der Schweizer Antirassismusstrafnorm starkgemacht: Nationalrat Christoph Blocher.
Hatte sich unter anderem wegen des Falls Perinçek für eine Änderung der Schweizer Antirassismusstrafnorm starkgemacht: Nationalrat Christoph Blocher.
Reuters
Er hatte 2005 bei mehreren Reden in der Schweiz den Genozid von 1915 bis 1917 an den Armeniern im Osmanischen Reich als «internationale Lüge» bezeichnet: Der damalige Präsident der türkischen Arbeiterpartei, Dogu Perinçek (hier nach einem Gerichtstermin in Lausanne).
Er hatte 2005 bei mehreren Reden in der Schweiz den Genozid von 1915 bis 1917 an den Armeniern im Osmanischen Reich als «internationale Lüge» bezeichnet: Der damalige Präsident der türkischen Arbeiterpartei, Dogu Perinçek (hier nach einem Gerichtstermin in Lausanne).
Salvatore Di Nolfi, Keystone
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Eddy Risch, Keystone
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Als der damalige Justizminister Christoph Blocher 2006 während seines Besuches in der Türkei sagte, dass sein Departement an einer Änderung der Anti-Rassismus-Strafnorm arbeite, ging ein Aufschrei durchs Land. «Dieser Artikel macht mir Bauchschmerzen», sagte er damals vor den Medien in Ankara.

Hintergrund waren damals die laufenden Verfahren in der Schweiz gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu und den linksnationalistischen Politiker Dogu Perinçek. Blocher hatte in Ankara bedauert, dass wegen des Artikels 261 des Strafgesetzbuches (Anti-Rassismus-Strafnorm) in der Schweiz Verfahren liefen. Sowohl Perinçek als auch Halacoglu stellten in Vorträgen in der Schweiz den Genozid am armenischen Volk infrage.

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