Leuthard zeigt sich offen für Alpen-Maut

Die Verkehrsministerin will über die von Politikern geforderten Tunnelgebühren diskutieren – und bringt sogar eine Ausweitung der Maut ins Spiel.

«Weshalb soll für die Durchfahrt durch den Gotthard bezahlt werden, nicht aber durch den Gubrist?»: Bundesrätin Doris Leuthard vor dem Gotthardtunnel in Göschenen UR. (8. Januar 2016)

«Weshalb soll für die Durchfahrt durch den Gotthard bezahlt werden, nicht aber durch den Gubrist?»: Bundesrätin Doris Leuthard vor dem Gotthardtunnel in Göschenen UR. (8. Januar 2016) Bild: Urs Flüeler/Keystone

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Heute vor einer Woche hat sich das Schweizer Stimmvolk zum dritten Mal seit 1994 zum Gotthard geäussert. Mit einem Ja-Anteil von rund 57 Prozent hat es eine zweite Gotthardröhre bewilligt. Doch wer die Alpen durchquert, soll dafür auch extra bezahlen, fordern einige Politiker von links bis rechts. Nun äussert sich Verkehrsministerin Doris Leuthard dazu.

In einem Interview mit der «Schweiz am Sonntag» betont sie, dass der Bundesrat in der Vernehmlassung zur Gotthardvorlage bereits einmal eine Tunnelgebühr zur Diskussion gestellt habe, eine solche jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde. Kritiker befürchteten damals unter anderem Ausweichverkehr auf Simplon und San Bernardino. Zugleich sagt Leuthard auch, dass es technisch machbar wäre, die ansässigen Autofahrer und Gewerbetreibende, die viel durch den Gotthard fahren, zu entlasten.

Grundsätzlich gebührenfreie Strassen

Für Leuthard ist die Gebühr nicht vom Tisch: «Das Thema kann man wieder diskutieren», sagt sie im Interview. «Allerdings muss es ins Gesamtgefüge der Finanzierung passen.» Zu beachten ist laut der Verkehrsministerin, dass gemäss Verfassung die Strassen grundsätzlich gebührenfrei seien.

«Das Parlament kann zwar Ausnahmen beschliessen, aber nicht alle Tunnel mit Gebühren belegen», sagt die CVP-Bundesrätin. Zudem stelle sich die Frage: «Weshalb soll für die Durchfahrt durch den Gotthard bezahlt werden, nicht aber durch den Gubrist, wo der Verkehrsfluss täglich viel höher ist?» Leuthard ist offen für eine Diskussion auch darüber.

Weiter spricht sich Leuthard in der «Schweiz am Sonntag» für einen gezielten Ausbau der A1 aus. Dort, wo die grössten Engpässe seien, solle die A1 sechsspurig werden, so die Verkehrsministerin. Auch unterstützt sie grundsätzlich die Pläne für einen 30-km-Bahntunnel von Zürich nach Aarau. Die separate Verbindung wäre laut Leuthard «sowohl für den regionalen als auch für den Fernverkehr interessant, da beide besser gemanagt werden können.» (nag)

Erstellt: 06.03.2016, 10:19 Uhr

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