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Geheimdienstleute müssen Polizeiausweise abgeben

Mitarbeiter des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) wurden zu Unrecht mit Polizeiausweisen ausgestattet, heisst es in einem internen Bericht des VBS. Nun handelt die Behörde.

Hubert Mooser
Geheimdienstleute werden teilweise bei den Kantonspolizeien rekrutiert: Polizistin bei der Arbeit in Genf. (Archivbild, 19. November 2010)
Geheimdienstleute werden teilweise bei den Kantonspolizeien rekrutiert: Polizistin bei der Arbeit in Genf. (Archivbild, 19. November 2010)
Magali Girardin, Keystone

Nach der Datenklau-Affäre sorgen jetzt beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) die Polizeiausweise für interne Auseinandersetzungen. Geheimdienstleute sind seit Jahren mit Ausweisen ausgestattet, auf denen auf der Vorderseite der Vermerk «Polizei» und auf der Rückseite die Begriffe «Nachrichtendienst des Bundes» und «Polizeioffizier» stehen. In einem Bericht von Ueli Maurers Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), der Redaktion Tamedia vorliegt, heisst es nun: Für die in der bisherigen Form beim NDB eingesetzten Polizeiausweise fehle die Rechtsgrundlage.

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