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Globale Elite am WEF? «Das habe ich nicht realisiert»

Donald Trump am «Hang-out für Globalisten» in Davos: US-Finanzminister Steven Mnuchin hat versucht, diesen Widerspruch zu erklären.

«Dann hast du mir ein bisschen mehr darüber erzählt, und da habe ich realisiert, dass da tatsächlich Globalisten wie du teilnehmen»: Die Antwort von David Mnuchin (das komplette Video finden Sie im Artikel). (12. Januar 2018) Video: C-Span

«Der Anti-Davos-Mann kommt» und «Trump spaltet Davos»: Dass der 45. Präsident der Vereinigten Staaten nach Davos ans WEF reist, hat alle überrascht. Donald Trump, der mit seinem Credo «America first» seit dem Wahlkampf für mehr Wirtschaftsnationalismus wirbt und multilaterale Abkommen verteufelt, freiwillig zu Gast an einem dezidiert globalen Spitzentreffen, an dem kooperative und internationale Lösungen für die Probleme der Welt gesucht werden?

Finanzminister Steven Mnuchin tat sich letzte Woche schwer, diesen Widerspruch zu erklären. Zunächst fragte ihn der CBS-Journalist Major Garrett am Donnerstag, was denn die Trump-Regierung an einem «Hang-out für Globalisten» wolle. Mnuchin tat die Frage mit einer simplen Negierung ab: «Ich denke nicht, dass es ein Hang-out für Globalisten ist.» Das Wirtschaftsteam werde «da rüber gehen» und die «America first»-Wirtschaftsstrategie erklären, so Mnuchin. «Das Team ist begeistert, dass der Präsident mitkommt. Die Wirtschaft, die gut für Amerika ist, ist auch gut für die Welt.»

Nachdem er eine Nacht darüber geschlafen hatte, konnte Mnuchin die Frage am Freitag zu Gast beim Economic Club in Washington nicht viel schlüssiger beantworten – und erweckte gar den Eindruck, als habe er nicht gewusst, wer sich am WEF trifft. Der Präsident des Clubs, der Milliardär David Rubenstein, fragte Mnuchin erneut, ob er erklären könne, wieso Trump sich entschloss, nach Davos zu reisen.

Steven Mnuchin: «Nun David. Diese Frage wurde mir ja gestern bereits bei einer Pressekonferenz im Weissen Haus gestellt. Zunächst einmal: Ich realisierte nicht, dass sich da die globale Elite trifft. Dann hast du mir ein bisschen mehr darüber erzählt, und da habe ich realisiert, dass da tatsächlich Globalisten wie du teilnehmen.»

Milken-Konferenz, G-20 und WEF

Das WEF sei ja nicht viel anders, als die G-20-Treffen oder die Milken-Konferenz in den USA, so Mnuchin weiter. Tatsächlich wird die Milken-Konferenz in Los Angeles auch als «Davos mit Palmen» oder «Westdavos» bezeichnet. Allerdings hat das jährliche Treffen weniger politisch gewichtige Besucher als das WEF: Während sich in Davos Dutzende Staats- und Regierungschefs versammeln, reisen aus der Politik hauptsächlich US-Kongressabgeordnete nach Los Angeles.

Die G-20-Gipfel wiederum werden von Staaten organisiert und dienen als wirtschaftspolitische Foren der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union. Die Teilnehmer versuchen sich jeweils in einer Abschlusserklärung auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen. Wirtschaftsvertreter treffen sich in einem von mehreren Vorbereitungsgremien und arbeiten gemeinsame Empfehlungen für den Gipfel aus.

Das WEF ist relativ gesehen ein informelleres Treffen ohne grosse Erwartungen und wird von einer unabhängigen Stiftung organisiert. Das Spezielle am Treffen in Davos ist das Zusammentreffen von führenden Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Das Forum wirbt für sich als «die einzige globale Organisation», die «weltführende CEOs, Staats- und Regierungschefs, Minister und politische Entscheidungsträger, Experten, Akademiker, internationale Organisationen, die Jugend, Erfinder und die Zivilgesellschaft» vernetzt.

Trump hatte die Präsidentschaftswahl 2016 mit einer dezidiert nationalistischen Plattform gewonnen. Als Präsident hat er weite Teile dieser Wahlversprechen eingelöst. So kündigte er das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP seines Vorgängers Barack Obama und leitete den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen ein.

Im vergangenen Jahr war das WEF von Sorgen wegen Trumps Kurs in der Aussen- und Handelspolitik geprägt gewesen. Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping warnte damals in einer Rede, die viel Aufsehen erregte, mit scharfen Worten vor globalen Handelskriegen und Protektionismus. Trump war im vergangenen Jahr in Davos nicht dabei, zumal das Treffen in den Tagen vor seinem Amtsantritt stattfand.

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