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Graf verzichtet auf Grossteil seiner Entschädigung

Ulrich Graf hat die Konsequenzen aus der Lohndiskussion bei der Rega gezogen: Der Stiftungsratspräsident bezieht neu 15'000 statt 90'000 Franken jährlich. Rega-Chef Kohler hingegen verteidigt sein Gehalt.

Hofft, dass die Rega nun in Ruhe wieder ihrer Tätigkeit nachgehen kann: Ulrich Graf.
Hofft, dass die Rega nun in Ruhe wieder ihrer Tätigkeit nachgehen kann: Ulrich Graf.
Keystone

Ulrich Graf, Stiftungsratspräsident der Schweizerischen Rettungsflugwacht (Rega), reduziert seine Entschädigung, schreibt der Rettungsdienst in einer Medienmitteilung. Er wird für 2013 und in Zukunft eine Pauschale von neu 15‘000 Franken beziehen.

Die Entschädigung des Stiftungsratspräsidenten der Rega von jährlich 90'000 Franken sei vor seiner Amtszeit festgelegt worden, sagt Graf. Er habe festgestellt, dass sie in der Öffentlichkeit zu Diskussionen geführt haben: «Ich habe deshalb beschlossen, meine Entschädigung auf 15'000 Franken jährlich zu reduzieren», sagt der Stiftungsratspräsident.

Graf hofft, dass die Rega nun wieder in Ruhe ihre bekannte Tätigkeit ausführen könne: «Nämlich die anerkanntermassen erstklassige medizinische Hilfe aus der Luft zu gewährleisten und dies jederzeit und selbst in den hintersten Tälern», sagt Graf.

Rega-Chef: «Mir ist wohl bei diesem Lohn»

Auch Rega-Chef Ernst Kohler äussert sich zur Kritik an seinem Gehalt von jährlich 500'000 Franken. In der Zeitung «Schweiz am Sonntag» sagt er: «Ich komme täglich gern zur Arbeit und stehe der Firma rund um die Uhr zur Verfügung. Mir ist wohl bei diesem Lohn, ich halte ihn für gerechtfertigt.» Das Gehalt werde vom fünfköpfigen Stiftungsratsausschuss festgelegt, so Kohler. Dieser stütze sich bei der Festlegung der Saläre unter anderem auf eine externe Analyse der Firma Hay Group.

Den Vergleich mit einem Bundesratslohn (gut 400‘000 Franken) lässt Kohler nicht gelten: «Die Löhne eines Bundesrats und eines Rega-Chefs lassen sich nicht vergleichen.» Die Rega bewege sich mit ihren Gehältern im Arbeitsmarkt, würde aber für die Geschäftsleitung 30 Prozent tiefere Löhne als sonst üblich bezahlen, weil sie nicht gewinnorientiert seien, sagt Kohler. «Gute Arbeit darf auf allen Stufen auch angemessen entlohnt werden. Man kann immer alles infrage stellen. Aber irgendwann muss man einen Punkt machen.»

Bund will Rega von Steuern entlasten

Auf politischer Ebene steht die Rega vor einem Erfolg. Der Bund ist bereit, die Stiftung von den Steuern zu entlasten und künftig bei den Gönnerbeiträgen auf die Mehrwertsteuer zu verzichten, schreibt die «NZZ am Sonntag». Man werde das Thema in die anstehende Reform des Mehrwertsteuergesetzes aufnehmen, sagt Claude Grosjean von der Eidgenössischen Steuerverwaltung.

Erste Vorschläge, wie die Befreiung umgesetzt werden könnte, sollen Anfang 2014 in die Vernehmlassung gehen. Das Finanzdepartement reagiert damit auf einen Entscheid des Nationalrates vom vergangenen 18. Juni. In einer Motion verlangte die grosse Kammer damals ohne Diskussion und Widerstand, dass die Rega bei der Mehrwertsteuer zu entlasten sei.

Korrektur des Bundesgerichtsentscheids

Damit wollen die Nationalräte ein Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2011 korrigieren. Die höchsten Richter kamen damals zum Schluss, die Gönnerbeiträge seien keine normalen Spenden, sondern vielmehr eine Art Versicherungsprämie, von welcher der Gönner im Notfall eine Deckung seiner Rettungskosten erwarte.

Als Folge muss die Rega seit 2008 der Bundeskasse jährlich rund 5,5 Millionen Franken an Mehrwertsteuern abliefern. Die Rega selber bekämpft diese Regelung seit langem, und sie ist bereit, dabei auch neue Wege zu gehen: «Wir denken auch über eine Volksinitiative nach», sagt Stiftungsrat Franz Steinegger im Interview mit der «NZZ am Sonntag».

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