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Grenzwächter sollen EU-Aussengrenze sichern

Schweizer Grenzwächter werden ab nächstem Jahr in die Eingriffstruppe Rabit der EU-Grenzschutzbehörde eingegliedert. Diese ist derzeit an der griechisch-türkischen Grenze im Einsatz.

Bald schon im Ausland tätig: Schweizer Grenzwächter.
Bald schon im Ausland tätig: Schweizer Grenzwächter.
Keystone

Spätestens ab 2011 sollen rund 30 Schweizer Grenzwächter der Europäischen Union zur Sicherung der Aussengrenze zur Verfügung stehen. «Das Grenzwachtkorps wird vor allem Fachleute wie Dokumenten- und Fahrzeug-Spezialisten entsenden», sagte die Sprecherin der Eidgenössischen Zollverwaltung, Stefanie Widmer, gegenüber der «NZZ am Sonntag». Einsätze auf hoher See seien hingegen undenkbar.

Zwei entsprechende Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen seien bereits unterzeichnet worden und in Kraft getreten. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex geht davon aus, dass der dritte notwendige Vertrag bereits in den nächsten Wochen unterzeichnet werde, so die «NZZ am Sonntag» weiter. Damit wären sämtliche rechtliche Voraussetzungen geschaffen.

Die Beteiligung an Frontex werde die Schweiz rund drei Millionen Franken kosten, heisst es. Die Grenzwächter blieben Angestellte des Bundes, wären aber fester Bestandteil der 730-köpfigen Grenz-Eingriffs-Truppe Rabit («Rapid Border Intervention Teams»). Diese können in Krisenfällen zur Unterstützung nationaler Behörden bei der Sicherung der Grenzen eingesetzt werden.

Erster Einsatz in der EU-Geschichte

Am Freitag hat die EU erstmals einen Einsatzbefehl für dein Eingriffstruppe erlassen. Demnach sollen 175 Grenzwächter aus Schengen-Staaten die griechisch-türkische Grenze sichern helfen. Die Lage in der Region droht durch den anhaltenden Flüchtlingsstrom zu eskalieren. Die hygienischen Zustände in den überfüllten Flüchtlingslagern seien prekär, schreibt die «NZZ am Sonntag» weiter.

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