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Grüne erhalten Sitz für Nationalratspräsidium

Der Erfolg der Grünen bei den eidgenössischen Wahlen zeigt Auswirkungen. Sie werden eine Vertretung für das Amt des höchsten Schweizers stellen.

Das Amt des höchsten Schweizers geht 2022 an die Grünen. Die amtierende Nationalratspräsidentin Marina Carobbio. (Archivbild) Bild: Keystone
Das Amt des höchsten Schweizers geht 2022 an die Grünen. Die amtierende Nationalratspräsidentin Marina Carobbio. (Archivbild) Bild: Keystone

Im Jahr 2022 wird eine Vertreterin oder ein Vertreter der Grünen Fraktion das Nationalratspräsidium besetzen. Damit erhält die Partei auch einen Platz im Turnus für das Amt des höchsten Schweizers.

Darauf hätten sich die Fraktionen am Freitag geeinigt, sagte Roger Nordmann, Fraktionspräsident der SP, am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er bestätigte damit einen Bericht der «Schweiz am Wochenende».

Die Grünen sind im Nationalrat nach den vergangenen Wahlen neu die viertstärkste Fraktion, noch vor der FDP. Stärkste Partei ist die SVP, gefolgt von der SP und dem Mitteverbund CVP, BDP und EVP. Für die Wahl der höchsten Schweizerin oder des höchsten Schweizers muss der Nationalrat gemäss Geschäftsreglement der Stärke der Fraktionen sowie der Amtssprachen «angemessen» Rechnung tragen.

Vizepräsidien schon besetzt

In den vergangenen 100 Jahren wurde die Präsidentschaft abwechselnd den vier grössten Parteien SVP, SP, CVP und FDP übertragen. Am Freitag einigten sich die Fraktionsvorsitzenden auf einen Turnus, der die Grünen miteinbezieht.

Die Partei muss sich aber noch bis im Dezember 2021 gedulden, denn die beiden Vizepräsidien, die üblicherweise auf die Präsidentschaft folgen, sind schon besetzt. Man habe keine Partei demütigen wollen, so Nordmann. Zudem brauche es Zeit, sich auf das Amt vorzubereiten.

Aktuell im Amt ist Marina Carobbio (SP/TI). Sie wird die Präsidentschaft Anfang Dezember an Isabelle Moret (FDP/VD) abgeben. Im Dezember 2020 folgt dann für ein Jahr eine Vertreterin oder ein Vertreter der SVP. Um wen es sich dabei handelt, ist noch nicht klar. Der für das Amt vorgesehene Heinz Brand (GR) wurde nicht wiedergewählt.

Es wird nicht das erste Mal sein, dass die Grünen den Nationalrat präsidieren. Die Fraktionen haben in der Vergangenheit bereits Ausnahmen gemacht und den Sitz abgegeben. So wurde im Jahr 2012 Maya Graf als erste Grüne zur Nationalratspräsidentin gewählt.

SDA/red

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