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Gut so, Parlament

Die Entscheidung, dass Banken für ihre Verfehlungen selber geradestehen müssen, war richtig.

MeinungVon Andreas Valda

211 Millionen Dollar Busse brummte das US-Justizministerium (DOJ) einer Bank wegen der Verwaltung von rund 2,8 Milliarden Dollar Schwarzgeldern von US-Kunden in der Schweiz auf. Die Tessiner Privatbank BSI ist ein der breiten Öffentlichkeit kaum bekanntes Finanzinstitut, das heute einem brasilianischen Investor gehört.

Bloss 211 Millionen Dollar? Das tönt nach wenig. Man erinnere sich nur an die im Parlament abgelehnte Lex USA. Damals wurde von Befürwortern des Gesetzes, das enge Kooperation des Bundes vorsah, der Teufel an die Wand gemalt. Wenn sich die Schweiz nicht mit den USA einige, wäre der ganze Finanzplatz bedroht, weil Schweizer Banken nicht hinreichend mit dem nicht eben zimperlichen DOJ kooperieren könnten.

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