Hacken ja, aber nur kontrolliert

Der Schweizer Geheimdienst hat gemäss Recherchen von Redaktion Tamedia IT-Cracks damit beauftragt, Computer im Ausland auszuforschen und riesige Daten­mengen abzuschöpfen. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) rechtfertigte sich gestern, er tue nichts Illegales. Die besten Rechtsexperten der Eid­genossenschaft hingegen kamen nach reiflichen Abklärungen bereits vor sechs Jahren zu einem anderen Schluss: Geheimdienstliches Hacken ist – zumindest in Friedenszeiten – illegal.

Die Berner Agenten und Spione scheinen diese Erkenntnis zu ignorieren. Das schreit nach Auf­klärung. Welches Ziel hatte das Hacking? Wer hat es angeordnet? Waren die einzelnen Aktionen gesetzeskonform? Zweifel sind angebracht.