Hinauslaufen ist eine Niederlage

Bundesräte müssen auch harte Kritik aushalten können. Dass Simonetta Sommaruga den Nationalratssaal verliess, schwächt sie und die Politik ihrer Partei.

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Harry Truman, als letzter amerikanischer Weltkriegspräsident für die Atombomben über Hiroshima und Nagasaki verantwortlich, aber auch an der Gründung von UNO und Nato beteiligt, ein tougher Südstaatendemokrat aus Missouri, lange unterschätzt: Er redete, wie er hiess. Weil er sagte, was er dachte.

Als er seinen General Douglas MacArthur entliess, nachdem dieser wiederholt seine Autorität angezweifelt hatte, tat er das mit einer Bemerkung, die keine Pressestelle mehr durchlassen würde: «Ich habe ihn nicht gefeuert, weil er ein dummer Hurensohn ist («a dumb son of a bitch»), obwohl er das ist. Nur stellt das bei Generälen keinen Gesetzesbruch dar. Wäre das so, gehörten zwei Drittel von ihnen ins Gefängnis.»

Von Truman stammt auch die häufig zitierte Empfehlung: «If you can’t stand the heat, stay out of the kitchen.» Wer die Hitze nicht verträgt, soll die Küche meiden. Womit wir mit einem Satz von der Vergangenheit in die Gegenwart gelangt sind, nach Bern ins Bundeshaus, Switzerland, Tuesday, High Noon.

Der Mann ohne Rückwärtsgang

SVP-Nationalrat Roger Köppel steht gerade am Rednerpult und attackiert Justizministerin Simonetta Sommaruga und ihre Ausländerpolitik. Und weil Köppel keine Zwischentöne kennt und keinen Rückwärtsgang, spricht er scharf und kritisiert hart, redet von Enteignungen zugunsten von Asylsuchenden, wirft der Bundesrätin einen Bruch mit der Verfassung vor, das Nichtbeachten eines Abstimmungsresultates.

SVP-Sound also im Köppelstil. Mitleidlos, respektlos, ausfällig. Nur diffamiert er damit die Bundesrätin nicht als Person, setzt sie nicht in ihrer Funktion herab, verhöhnt auch nicht ihre Überzeugungen. Doch wie reagiert die Kritisierte? Sie macht ihrem Gegner das schönste Geschenk, das er sich für sein erstes Ratsvotum wünschen kann: Simonetta Sommaruga steht auf und verlässt indigniert den Saal. Die SP-Fraktion folgt ihr nach.

Sozialdemokratischer Feudalismus

Moralische Empörung als Reaktion auf politische Kritik, das hat etwas Höfisches. Man wähnt sich dem Gegner überlegen und hält diesen nicht für satisfaktionsfähig. Mit einem solchen Parlamentarier, soll dieser Abgang zeigen, duelliert sich doch keine Bundesrätin. Diese feudalistische Regression sagt mehr über die Ratlosigkeit der SP Schweiz aus als über die Flegelhaftigkeit von Roger Köppel.

Erinnern wir an eine frühere Debatte. Selber Ort, gleiche Erregung, anderes Personal, ähnlich umstrittenes Thema. Es ist Anfang Oktober 1998, Herbstsession im Nationalrat, es geht um die ärztliche Heroinverschreibung an 3000 Schwerstsüchtige. Auf dem Podium steht der Bieler Polizeidirektor Jürg Scherer und beschimpft Ruth Dreifuss, die Gesundheitsministerin, sie betreibe «Beihilfe zum Selbstmord auf Raten». Was sie hier mache, müsse sie mit ihrem Gewissen vereinbaren, schiebt er nach und steigert sich zum klassischen antisemitischen Vorwurf: «Sofern Sie eines haben.» Dreifuss bleibt souverän, Scherer macht sich lächerlich. Zuletzt folgt der Rat ihrem Antrag.

Und wenn wir schon bei den Beschimpfungen sind: Was hat sich ein Christoph Blocher von der Linken schon alles anhören müssen im Laufe seiner langen Karriere? Mit welchem Hohn wurden ein Ueli Maurer, ein Adolf Ogi von ihren Gegnern schon bedacht? Beleidigtsein ist keine Haltung in der Politik, sondern eine Schwäche. Hinauslaufen ist keine Strategie, sondern eine schrittweise Niederlage. Politik ist keine Aromatherapie, sondern ein Kampf über Macht und Einfluss. Mit ihrer Überreaktion schadet Simonetta Sommaruga ihrem Amt und ihrer Politik. Dass die SP-Fraktion ihr nachläuft, ist bezeichnend.

So muss man es machen

Solche Gesten, wenden staatsmännisch Besorgte ein, lenkten von der Debatte ab, man rede nur noch vom Zirkus und nicht mehr von der Politik. Das hat etwas, nur: Auch die Inszenierung gehört zur Politik. Sie ist eines ihrer wirksamsten Instrumente. Gerade deshalb muss man sie anwenden können.

Ende 1995 kam das Weissbuch «Mut zum Aufbruch» heraus, das neoliberale Rezeptbuch für eine Filettierung der Schweiz. Das Fernsehen lud zur Debatte, doch die Weissbuchautoren, Spitzenleute der Wirtschaft, mochten sich nicht stellen. Also schickten sie einen Ersatzspieler vor die Kameras. Der damalige SP-Präsident Peter Bodenmann und seine Leute kamen, sahen und verliessen die Sendung nach sieben Minuten. Die Wirtschaftsleute blamierten sich vor dem ganzen Land. Und mussten eine Woche später zur Debatte antreten.

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(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 27.04.2016, 16:30 Uhr

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