Hier finden Kinder Gehör
Das schweizerische Rechtssystem soll bis 2020 kindgerecht sein. Noch hat es grosse Lücken – ein Fall für die Kinderanwaltschaft.
Der Junge ist ganz aufgeregt. «Grüezi, können wir telefonieren, aber erst am übernächsten Wochenende, wenn ich wieder bei meiner Tante bin.» Der Achtjährige wiederholt sich mehrmals, die Stimme überschlägt sich fast. «Es geht nicht gut im Heim. Die Beiständin darf es aber nicht wissen, das würde alles nur noch schlimmer machen. Können Sie mich bitte anrufen, aber nicht, dass es die Beiständin erfährt.»
Solche Hilferufe gehen bei der Schweizer Kinderanwaltschaft immer wieder ein – dieser kam als Audiofile, das der Junge per E-Mail zugesandt hat. Natürlich bleibt dieses Kind anonym wie jedes Kind, das sich hier meldet. «Wir können uns nicht für Kinderrechte einsetzen und dann ihre Persönlichkeit preisgeben», sagt Irène Inderbitzin, Geschäftsführerin der Kinderanwaltschaft.
Aktiv wird die Organisation nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kindes. Das unterscheidet sie von einer staatlichen Institution wie der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Bittet ein Kind aber um Hilfe, dann setzt die Kinderanwaltschaft Schweiz ihre Erfahrung, ihr Verhandlungsgeschick und ihr Netzwerk ein, um zu helfen.
Bilder: Die Köpfe hinter der Kinderanwaltschaft
Inderbitzin empfängt in einem Backsteinhochhaus im ehemaligen Winterthurer Industriegebiet. Wo bis zur Jahrtausendwende Maschinen hergestellt wurden in den Sulzer-Werkhallen zwischen Altstadt und Töss, gibt es heute Restaurants, junges Gewerbe, die Stadtverwaltung hat sich hier niedergelassen, und Büros haben sich eingemietet. Im schmucklosen Sitzungszimmer der Kinderanwaltschaft klingt die Stimme des Jungen besonders schrill.
«Als ich die Stimmen der Hilfe suchenden Kinder hörte, wie sie ihre Geschichte und Situation am Telefon schilderten, war ich tief berührt», sagt Inderbitzin. Das habe sie motiviert, sich für ein kindgerechtes Rechtssystem einzusetzen. «Ein Rechtssystem, in welchem Kinder gestärkt werden. Der Staat hat eine unglaublich wichtige Verantwortung. Werden Kinder gestärkt, können sie trotz widrigen Umständen zu gesunden, eigenverantwortlichen Erwachsenen werden. Wird hingegen einfach über sie entschieden, werden sie geschwächt, und sie leiden vielleicht ein Leben lang an den Folgen.»
Die 50-Jährige kommt nicht vom Kinderfach, sondern vom Management im Bereich Marketing und Kommunikation. In den sechs Jahren bei der Kinderanwaltschaft hat sie sich ein umfassendes Wissen angeeignet. Kinder sollen unabhängig von ihrem Alter angehört werden, sagt Inderbitzin. Doch wie hilft man einem Kind? Und was bedeutet «Kindeswohl», eine der meistzitierten Floskeln der Gegenwart?
Unpräziser Überbegriff
Diese Frage stelle sich tatsächlich, sagt Inderbitzin. Und die Antwort sei eng mit der Situation der Kinder in der Schweiz verknüpft. Denn der Grund, warum sich Kinderanwälte und Entwicklungspsychologen 2006 zusammenschlossen und die Kinderanwaltschaft Schweiz gründeten, war die mangelnde Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention. Die Schweiz hatte die Konvention 1997 ratifiziert, doch zentrale Grundrechte wie das Recht auf Information, Gehör und Partizipation waren knapp zehn Jahre später immer noch nicht umgesetzt.
Das habe auch mit der unpräzisen Übersetzung der englischen Originalversion zu tun, sagt Inderbitzin. In der UNO-Konvention ist von «the best interests of the child» die Rede. Der schweizerische Gesetzgeber spricht jedoch von «Kindeswohl» in Bereichen wie Scheidungs-, Asyl- oder Jugendstrafrecht.
«Kindeswohl» sei zu wenig spezifisch, sagt Inderbitzin. Deshalb spricht man bei der Kinderanwaltschaft von «übergeordnetem Kindesinteresse», in Anlehnung an die Originalversion der UNO-Kinderrechtskonvention. «Das Interesse des Kindes muss bei Massnahmen immer vorrangig sein, nicht das Interesse der Eltern oder des Staates. Um dieses Kindesinteresse definieren zu können, muss der Kindeswille in jedem Fall gehört werden.»
Das Kind anhören bedeute übrigens nicht, dass der Entscheid dann nach dessen Wunsch ausfalle, sagt sie. Doch der Einbezug stärke die Widerstandsfähigkeit des Kindes, weil es so Eigenverantwortung und die Wirksamkeit des eigenen Handelns erlebe. «Das Kind kann den Entscheid dann besser verstehen und eher mittragen.»
Jedes Kind anhören
Die Kinderanwaltschaft setzt sich deshalb dafür ein, dass jedes Kind in einem Verfahren ein Anrecht hat auf Information, Gehör, Partizipation und wo nötig auf eine eigene Rechtsvertretung. Gemeint sind Verfahren aller Art: Scheidungen, Kindesschutzmassnahmen, Asylverfahren, schulische und medizinische Massnahmen.
Dazu brauche es gesetzliche Anpassungen, sagt Inderbitzin, es brauche die entsprechende Ausbildung der zuständigen Behördenmitarbeiter und es brauche eine Ombudsstelle, an die sich Kinder im Bedarfsfall wenden können. Solange es diese nicht gibt, übernimmt die Kinderanwaltschaft die Funktion. Die Organisation ist befristet, die Finanzierung durch den Bund und mithilfe privater Spender ist nur bis 2020 gesichert.
Ob es bis dahin eine Ombudsstelle geben wird, ist fraglich. Zuerst müssten Bundesrat und Parlament dem zustimmen. Im Laufe des Jahres 2018 will der Bundesrat seinen Gesetzesvorschlag für die Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution vorlegen, die auf den 1993 verabschiedeten Pariser Prinzipien für Menschenrechte gründet. Die Ombudsstelle soll der Menschenrechtsinstitution angegliedert werden. Das schlägt die Kinderanwaltschaft vor, und das befürworteten in der Vernehmlassung ebenfalls die Mitteparteien. Vereinzelt gibt es auch bei FDP und SVP Sympathisanten für das Projekt.
Die Kinderanwaltschaft ist Vermittlerin, sie entscheidet nicht selber.
Doch gerade bei den bürgerlichen Parteien gibt es auch Kritiker. Diese monieren unter anderem den Aufwand von einer Million Franken pro Jahr, welche die Ombudsstelle den Bund kosten würde. Und sie sagen, dass es heute schon genügend Beratungsangebote für Kinder gebe. Irène Inderbitzin entgegnet: «Mangelnde Information und fehlender Einbezug der Kinder führen heute zu Fehlentscheiden mit hohen Folgekosten. Eine Ombudsstelle würde die Kosten von einer Million Franken pro Jahr mehr als wettmachen.» Und heute habe keine der Kinderberatungsstellen die nötigen Befugnisse, zum Beispiel das Auskunftsrecht, das eine Ombudsstelle hätte.
Im Sitzungszimmer im Backsteinhochhaus steht ein langer Tisch mit Stühlen, eine Flasche Mineralwasser darauf. Keine Bilder, keine Pflanzen. Das Interieur stammt aus den Siebzigerjahren. Können sich Kinder hier wohlfühlen? Die Kinderanwaltschaft setze sich nicht mit den Kindern an einen Tisch, sagt Irène Inderbitzin. Sie nehme Anrufe und Zuschriften von Kindern entgegen und werde aktiv, aber nicht, indem sie die Kinder zu sich einlädt. Sie gelangt an die entscheidenden Stellen, organisiert Gespräche und achtet darauf, dass das Kind sich einbringen kann. Sie ist Vermittlerin im Interesse des Kindes. Selber entscheidet sie nicht.
356 Kinder beraten
Inderbitzin zeigt Statistiken und Grafiken, referiert über die Situation der Kinder in der Schweiz und im Allgemeinen. Wie so oft in gesellschaftspolitischen Fragen ist die Schweiz konservativ verglichen mit anderen europäischen Ländern, insbesondere mit Skandinavien. Doch die gute Nachricht: «Die Sensibilität steigt und die schweizerischen Behörden haben deutliche Fortschritte gemacht.» Weitaus häufiger würden heute die Kinder angehört als noch vor zehn Jahren. Nur sei es eben immer noch Glückssache, ob das Kind einbezogen werde oder nicht.
Rund 100'000 Kinder kommen in der Schweiz jedes Jahr mit dem Rechtssystem in Berührung. Dabei komme es immer wieder zu Verletzungen ihrer Rechte, die ihnen gemäss der UNO-Kinderrechtskonvention zustehen würden, sagt Inderbitzin.
Und sie zeigt zum Beweis die Zahlen: Im Jahr 2017 half die Kinderanwaltschaft Schweiz mit ihrer telefonischen Beratung 356 Kindern. In den meisten Fällen wurde das Recht der Kinder auf Information und Gehör verletzt. In sieben Prozent der Fälle benötigten die Kinder eine Rechtsvertretung. In den anderen konnte die Kinderanwaltschaft durch Vermittlung helfen.
«Die Gesellschaft profitiert, wenn Kinder einbezogen werden.»
Auf der Geschäftsstelle in Winterthur arbeiten fünf Personen, weitere fünf stellen den Vorstand. Freiwillige und Zivildienstmitarbeiter engagieren sich regelmässig, ein halbes Dutzend Experten unterstützen die Organisation fachlich und wissenschaftlich. Und rund drei Dutzend Prominente sind Botschafter, darunter Verlegerin Ellen Ringier, Roche-CEO Severin Schwan, Ständerat Claude Janiak, Filmregisseur Thomas Koerfer und die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr.
«Die Gesellschaft profitiert, wenn Kinder einbezogen werden und Unrecht vermieden wird», sagt Irène Inderbitzin. Sie sehe das immer wieder: «Wenn Kinder angehört werden und sich einbringen können, arrangieren sie sich besser mit der belastenden Situation.»
So war es auch beim achtjährigen Jungen, der sich aus dem Heim gemeldet hat. Er lebt heute bei seiner Tante, weil die Mutter nicht für ihn sorgen kann und der Vater nicht da ist. Die Beiständin wurde dann doch informiert, nachdem der Junge einverstanden gewesen war, und es gab mit ihr zusammen gute Gespräche. Man habe eine Lösung gefunden, sagt Irène Inderbitzin, die der Junge mittragen kann.
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