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Hoher Besuch mitten in der Nacht

Bundesrat Didier Burkhalter empfing am Flughafen in Kloten den chinesischen Premier Li Keqiang. Zur Begrüssung hatte sich der Schweizer Aussenminister etwas Besonderes einfallen lassen.

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Mit der chinesischen Begrüssung «nin hao» begrüsste Aussenminister Didier Burkhalter Chinas Premierminister Li Keqiang am späten Donnerstagabend bei dessen Ankunft am Flughafen Zürich. Li kommt zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in die Schweiz. Die Schweiz heisse Li willkommen, habe Burkhalter weiter gesagt.

Am Flughafen zugegen waren auch rund 30 Aktivisten, die sich für ein freies Tibet einsetzen. Sie hielten Transparente hoch, auf denen der Satz «Don't deal with killers!» zu lesen war.

Für heute stehen Treffen Lis und seiner Delegation mit Aussenminister Burkhalter, Bundespräsident Ueli Maurer und Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann auf dem Programm. Zusammen mit Schneider-Ammann werde Li eine Absichtserklärung (Memorandum) zu einem Freihandelsabkommen unterzeichnen, schreibt das EDA.

Freihandelsabkommen unter Dach

In einem Gastbeitrag in der «Neuen Zürcher Zeitung» hatte Li geschrieben, das Freihandelsabkommen mit der Schweiz sei nach drei Jahren Verhandlungen unter Dach. Mit diesem Schritt werde die Schweiz das erste kontinentaleuropäische Land sowie die erste der 20 grössten Volkswirtschaften der Welt, die ein Freihandelsabkommen von aussergewöhnlicher Bedeutung mit China abgeschlossen habe.

Auch über andere bilaterale und internationale Themen wollen sich die Minister bei ihren Treffen unterhalten, wie das EDA schreibt. Gesprächsthema werde unter anderem die Situation auf der koreanischen Halbinsel und im Nahen Osten sein.

Li wird von Aussenminister Wang Yi, von Handelsminister Gao Hucheng und vom Chef der Entwicklungs- und Reformkommission Xu Shaoshi begleitet. Er besucht zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im März Europa. Nach seinem Halt in Bern reist er nach Berlin weiter.

Skandale im Gesundheitssektor

Li, der aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui stammt, arbeitete sich in jungen Jahren in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Mitte März aus dem Amt geschiedenen Präsidenten Hu Jintao, der die Organisation in den 1980er-Jahren führte, fand er einen einflussreichen Förderer. Li hat einen Juraabschluss der renommierten Peking-Universität und ist Doktor der Agrarwirtschaft.

Bevor er zum Vizeregierungschef aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und in Liaoning im Nordosten des Landes. Beide Provinzen gediehen unter seiner Führung. Dennoch regten sich mitunter Zweifel an Lis politischer Durchsetzungskraft, vor allem nach einer ganzen Serie von Skandalen im Gesundheitssektor. Li stand als Vizeregierungschef einer Kommission vor, die genau diese Skandale verhindern sollte.

Er muss das Wirtschaftswachstum ankurbeln

In seiner Zeit als Parteichef von Henan sah sich Li scharfer Kritik wegen seines Umgangs mit einer Infektionswelle mit dem HI-Virus ausgesetzt: Durch Schlamperei in einem von der Regierung unterstützten Blutspendeprogramm infizierten sich die Bewohner ganzer Ortschaften. Lis Provinzregierung reagierte auf Proteste mit harschem Vorgehen gegen Kritiker.

Lis Hauptaufgabe ist es nun, das Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln. Da die Volksrepublik ausgesprochen exportorientiert ist, flachte sich das Wachstum in der weltweiten Krise ab – denn die Nachfrage aus den USA und aus Europa lahmt. Beobachtern zufolge macht Li sich dafür stark, die Inlandsnachfrage in China zu stärken und das Land so aus der Exportabhängigkeit zu befreien.

(SDA)

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