Das Dorf, das keiner regieren will

Nach einem Streit traten alle Gemeinderäte in Meltingen zurück – bis auf einen. Jetzt wird der Ort zwangsverwaltet. Ein Besuch.

«Die Sache ist blödsinnig eskaliert», sagt Gemeindepräsident Gérard Zufferey. Foto: Kostas Maros (13 Photo)

«Die Sache ist blödsinnig eskaliert», sagt Gemeindepräsident Gérard Zufferey. Foto: Kostas Maros (13 Photo)

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Mit den Auswärtigen ist das so eine ­Sache in Meltingen. Wer im Telefonbuch nachschaut – und ein Festnetzanschluss empfiehlt sich hier oben, denn der Handyempfang ist schlecht –, stösst immer wieder auf die drei gleichen Namen von Familien, die seit je im Dorf leben: Hänggi. Jeger. Spaar. Zufferey ist keiner dieser Namen. Ein Walliser Geschlecht, sagt Gemeindepräsident Gérard Zufferey. Nach Meltingen zog er vor 15 Jahren, aufgewachsen ist er in Basel. Er sagt: «Ich bin keiner von hier.» Vielleicht erklärt das auch sein Problem.

Zufferey sitzt im Gemeindehaus, es ist Montagmorgen, und es ist einer seiner letzten Amtstage – zumindest vorerst. Die Solothurner Kantonsregierung hat diese Woche entschieden, einen Sachwalter nach Meltingen zu beordern. Er soll das 650-Einwohner-Dorf im Schwarzbubenland ab sofort verwalten – so lange, bis der Gemeinderat wieder komplett ist. Sechs Mitglieder zählte das Gremium nach den letzten Wahlen, mindestens vier müssen es sein, um Beschlüsse zu fassen. Nach einem Massenaustritt seiner Kollegen blieb Zufferey als einziger Gemeinderat übrig.

Manchen im Dorf ist das alles etwas peinlich. Zufferey, 59 Jahre, Bürstenschnitt, blaues Hemd, schiebt eine Packung Parisienne auf dem Sitzungstisch hin und her. Er sagt: «Die ­Sache ist blödsinnig eskaliert.» Er ist Mitglied der Unabhängigen, einer losen Gruppe, die sich vor einigen Jahren formiert hat. «Wir sind vor allem Zugezogene», sagt er, der in Basel in der Chemie arbeitet. In Meltingen teilen sich traditionell zwei Parteien die Macht: die FDP und die CVP. Die alten Familien aus dem Dorf. Spannungen gab es im Gemeinderat schon lange. Im vergangenen Herbst kochten sie erstmals hoch.

Die kopierte Unterschrift

Im November tauchten vor einer Sitzung Word-Dokumente des Gemeinderats auf, die Zuffereys Unterschrift trugen – obwohl dieser die Dokumente nie zuvor gesehen hatte. An der Sitzung wurde klar, dass Thomas Spaar, einer der drei FDP-Gemeinderäte, Zuffereys Unterschrift in Anträge ans Gremium hineinkopiert hatte. Die beiden CVP-Vertreter legten aus Protest noch in der gleichen Sitzung ihr Amt nieder. Für die kopierte Unterschrift forderte Zufferey von FDP-Mann Spaar eine Entschuldigung – vergeblich.

In den nächsten Wochen regierte Zufferey mit den drei Freisinnigen alleine. Auf seine Stimme waren sie nicht angewiesen, wenn sie rechtsgültige Beschlüsse fassen wollten, aber sie bestanden auf seiner Zustimmung. Als Abnicker sah sich der Gemeindepräsident jedoch nicht: «Das ist nicht mein Verständnis von Demokratie.» Die FDP-Leute im Dorf hätten ihn massiv verunglimpft, sagt Zufferey. Er reichte Strafanzeige gegen Thomas Spaar ein.

Nun hatte die FDP genug: Geschlossen traten auch ihre Vertreter aus dem Gemeinderat zurück. Zufferey erfuhr davon aus einem Flugblatt, das die FDP im Dorf verteilte. «Der Gemeindepräsident weigert sich, Mehrheitsentscheide mitzutragen, bei denen er unterlegen ist», stand dort. «Er ist nicht mehr kooperativ.» Die Strafanzeige gegen Spaar sei «fragwürdig». Die Lokalzeitungen machten sich in der Folge über Zufferey lustig: Beim «Sultan von Meltingen», schrieb die «Basler Zeitung», könne sich selbst der türkische Staatschef noch Tipps in Sachen Alleinherrschaft holen.

Zum Lachen findet Zufferey das alles nicht. Belastend sei die letzte Zeit gewesen, «eigentlich bin ich ferienreif». Er sitzt jetzt am Steuer seines Kombis und fährt durchs Dorf, vorbei am ehemaligen Kurhaus, wo bis 1988 Mineralwasser abgefüllt wurde. Industrie gibt es in Meltingen keine mehr, Restaurants nur wenige, der Dorfladen schliesst wohl ebenfalls bald – und nicht einmal die Verwaltung ist noch eigenständig.

An der Sache mit der Verwaltung war Zufferey selbst beteiligt. Als er noch einfacher Gemeinderat war, setzte er sich mit einer Initiative dafür ein, die wichtigsten Aufgaben an die Nachbargemeinde abzutreten. Die Gelegenheit war günstig, die langjährige Finanzverwalterin stand vor der Pensionierung. Wirtschaftlich sei das die einzige Lösung gewesen, sagt er, «wir konnten den Steuerfuss damit um 6 Prozent senken». Später, als Gemeindepräsident, führte er im Gremium das Ressortsystem ein – eine überfällige Reform, wie er findet. «Ich bin kein Sultan, ich arbeite sachbezogen. Und ich nehme keine Rücksicht auf irgendwelche Lobbys.»

Ein kantonaler Sachverwalter soll der Gemeinde Meltingen zu «nachhaltigen Führungsstrukturen» verhelfen. (Foto: Kostas Maros/13 Photo)

Das wird auch der Sachwalter des Kantons nicht tun, der nun seine Arbeit aufnimmt. Bis Ende Juni soll Rechtsanwalt Walter Keller, früherer Gemeindepräsident von Lohn-Ammannsegg SO, der Gemeinde zu «nachhaltigen Führungsstrukturen» verhelfen, wie es beim Kanton heisst. Ganz billig ist das nicht: Kellers Dienste kosten die Gemeinde Meltingen 250 Franken pro Stunde.

Ein seltenes Ereignis

Bereits 2011 musste der Kanton Solothurn einer Gemeinde die Selbstverwaltung entziehen. Es ist eine radikale Massnahme, zu der kein Kanton gerne greift. Eine nationale Statistik gibt es dazu nicht; auch der Gemeindeverband hat keine Zahlen. Eine kurze Umfrage in den Kantonen zeigt, dass es sich um etwa zehn Fälle in den vergangenen 30 Jahren handelt. Davon entfiel die Hälfte auf den Kanton Bern, wo seit 1999 fünf Gemeinden zwangsverwaltet werden mussten. Manchmal finden sich nicht genügend Leute, die sich in den Gemeinderat wählen lassen wollten – manchmal treten die Milizpolitiker wegen eines Streits zurück.

So wie in Meltingen. Dort hat Zufferey einiges unternommen, um die Zwangsverwaltung doch noch abzuwenden. Vergeblich. Die CVP-Vertreter sagen, sie wären bereit gewesen, gemeinsam mit der FDP in den Gemeinderat zurückzukehren – unter der Bedingung, dass FDP-Vertreter Thomas Spaar, gegen den Zuffereys Strafanzeige im Raum steht, nicht mehr Einsitz nehme. Die Freisinnigen waren nicht bereit, darauf einzutreten. «Das minimale Vertrauen ist nicht mehr vorhanden», sagte der zurückgetretene Vizegemeindepräsident Peter Jeger vor einigen Wochen in der «Basellandschaftlichen Zeitung». Gegenüber wollten sich diese Woche weder Jeger noch Spaar äussern.

Vielleicht hätte ein vorzeitiger Rücktritt Zuffereys die Lage entspannt – doch dafür war er nicht zu haben. «Ich habe einen Auftrag der Bevölkerung, meinen Job fertigzumachen.» Ob diese Bevölkerung ihn als Gemeinde­präsident noch will, zeigt sich in den nächsten Wahlen am 20. Mai – sofern Zufferey dann nochmals antritt. Entschieden habe er sich noch nicht. Im Dorf spüre er aber viel Rückhalt. «Ich bin eben nicht von hier», sagt er jetzt noch einmal, «ich habe meine eigene Art.» Aber, und daran ändere auch der Streit im Gemeinderat nichts: «Ich fühle mich hier wohl.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 31.03.2017, 07:58 Uhr

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