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«Ich bin so beliebt wie Blocher»

Die Grünliberale Partei will ihre Sitzzahl im Nationalrat mindestens verdoppeln. Kooperationen mit der Mitte sind für Parteipräsident Martin Bäumle denkbar. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen schliesst er aus.

«Ich traue dem Strategiewechsel der FDP nicht»: Martin Bäumle.
«Ich traue dem Strategiewechsel der FDP nicht»: Martin Bäumle.
Keystone

«Die Türe für die Zusammenarbeit mit den Grünen ist aktuell geschlossen», sagt der Zürcher Nationalrat Martin Bäumle im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA. Für die glp sei es «zielführender», in der Mitte umweltpolitisch zu agieren, als zusammen mit den Grünen auf einen Bundesratssitz zu spekulieren.

«Aritmethisch hätten Grüne und Grünliberale ausreichend Stärke». Über einen Bundesratssitz zu diskutieren mache aber erst Sinn, wenn eine Kandidatur im Parlament eine Chance hätte und mit einem Grünliberalen besetzt werden könnte. Das sei gegenwärtig nicht denkbar und ein Bundesratssitz für die glp 2011 kaum ein Thema.

Anzahl Gesichter noch «bescheiden»

«Ich bin bei vielen Grünen so beliebt wie Christoph Blocher», sagt Bäumle lachend. Dieses «Feindbild» löse sich erst mit neuen Köpfen. Die Anzahl an bekannten Gesichtern in der glp sei gegenwärtig noch «bescheiden», räumt Bäumle ein. Für die Partei sitzen derzeit drei Zürcher Vertreter im Nationalrat.

Im Ständerat will die glp ihre beiden Sitze (ZH, UR) halten. In der Grossen Kammer dagegen sei es das Ziel, die Anzahl Sitze mindestens zu verdoppeln und so bis zu acht Sitze zu erobern.

Klare Chancen auf zusätzliche Nationalratssitze rechnet sich die glp im Aargau ( 1), in Bern ( 1) und in der Waadt ( 1) aus. Potenzial auf einen Sitzgewinn sieht Bäumle in Basel, Graubünden, Luzern und St. Gallen. In Bern liege zudem ein zweiter, in Zürich möglicherweise zu den drei bisherigen ein vierter Sitz drin.

Zünglein an der Waage

Mit dem Ziel von sechs bis acht Nationalratssitzen will die glp erstmals eine eigene Fraktion stellen. Die Partei habe Platz in der Politlandschaft Schweiz, denn sei habe sich gut etabliert, glaubt Bäumle. Die Zusammenarbeit mit der CVP/EVP-Fraktion sei sehr gut verlaufen und solle in einem anderen Rahmen fortgeführt werden. «Durch die gemeinsame Fraktion litt unsere eigene Profilierung».

Die glp habe bewiesen, dass sie alleine das Zünglein an der Waage spielen könne. Führend sei sie etwa beim Agendasetting um Klimaschutz, Atomkraftwerke und nachhaltige Energien gewesen. Bäumle geht davon aus, dass die Ereignisse in Japan der Partei Auftrieb verschaffen. «Es schadet uns nicht, dass alle auf dieses Thema setzen».

Die Bevölkerung wisse, wer die treibende Kraft hinter der Diskussion sei. Wenn andere auf Positionen der glp einschwenkten, beweise das nur, «dass wir richtig liegen». Es liege auf der Hand, wer diesbezüglich glaubwürdige Politik betreibe und wer nicht.

«Ich traue dem Strategiewechsel der FDP nicht», sagt Bäumle in Anspielung auf die Ankündigung von FDP-Parteipräsident Fulvio Pelli. Dieser hatte verlauten lassen, die Freisinnigen forderten Alternativen zu Atomkraftwerken. «Die FDP versucht, auf den grünliberalen Zug aufzuspringen», resümiert Bäumle.

Bis zu 800'000 Franken für Wahlkampf

Neben der Debatte um Atomkraftwerke und nachhaltige Energien seien auch klimapolitische Fragen Themenschwerpunkte im Wahlkampf der glp. Zentral sei weiter die glp-Volksinitiative, die verlangt, die Mehrwertsteuer abzuschaffen und durch eine Steuer auf nicht- erneuerbare Energien zu ersetzen.

Wichtig sei für die glp auch die Problematik um «too big to fail». Die Partei gehe dabei zwischen Linken und Rechten einen «dritten Weg». «Wir verlangen griffige, aber wirtschaftsverträgliche Massnahmen».

Was ihre eigene Finanzierung angeht, so legt die glp die Karten auf den Tisch. Auf nationaler Ebene investiert die Partei 200'000 Franken in den Wahlkampf, in den Kantonen bis zu 600'000 Franken - insgesamt kommt ein Beitrag von 800'000 Franken zusammen.

Erfolge im Wahlkampf könnte die glp zulasten der bürgerlichen Parteien verbuchen. «Vor allem von freisinniger Seite rechne ich mit einem Zufluss», sagt Bäumle. Er wünsche sich, dass die glp Neuwähler dazu gewinne und Wähler auffange, die von links nach rechts wechselten.

SDA/bru

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