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«Ich habe Silvio Berlusconi gewarnt»

In einem Interview äusserte sich Micheline Calmy-Rey zum Steuerstreit mit Italien. Es sei dringend, dass bezüglich Grenzgängerbesteuerung Verhandlungen aufgenommen würden. Knackpunkt bleibt das Tessin.

«Ich habe den Ministerpräsidenten gewarnt»: Micheline Calmy-Rey mit Silvio Berlusconi in Rom. (1.Juni 2011)
«Ich habe den Ministerpräsidenten gewarnt»: Micheline Calmy-Rey mit Silvio Berlusconi in Rom. (1.Juni 2011)
Keystone

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat die Verhandlungen mit Italien im Steuerstreit als «fragil» bezeichnet. «Wir haben mit Italien eine Krise im Steuerbereich», sagte die Schweizer Aussenministerin in einem Interview.

Seit dem 1. Juni habe es über die Grenzgängerbesteuerung verschiedene direkte Gespräche mit Italien gegeben, sagte Calmy-Rey gegenüber dem «St. Galler Tagblatt» und der «Neuen Luzerner Zeitung». Die Gespräche seien aber «noch eine fragile Pflanze, die von Zeit zu Zeit etwas Wasser braucht».

Neue Besteuerung von Grenzgängern

Dass die Tessiner Regierung Ende Juni die Grenzgänger-Quellensteuer blockiert hatte, wollte Calmy-Rey nicht kommentieren. «Ich habe Ministerpräsident Silvio Berlusconi bereits Anfang Juni davor gewarnt, dass in der Schweiz einige Politiker an eine Blockade denken.»

Der Bundesrat will mit Italien das aus dem Jahr 1974 stammende Abkommen über die Besteuerung der Grenzgänger neu aushandeln. Gemäss dem Abkommen zahlt der Kanton Tessin 38,8 Prozent der von Grenzgängern erhobenen Quellensteuer zurück an den Staat Italien. Die Tessiner Regierung erachtet einen Steuersatz von 12,5 Prozent für angemessen. Ein solcher gilt etwa mit Österreich.

Geld blockiert

Um dieses Ziel zu erreichen, blockierte die Tessiner Regierung die Italien derzeit geschuldete Summe - etwa 30 Millionen Franken. Sie will sie erst wieder freigeben, wenn es aus Italien verlässliche Zeichen für die Bereitschaft zum Dialog gibt.

«Der Entscheid des Tessins zeigt, wie dringend und wichtig es ist, das Verhandlungen aufgenommen werden», sagte Calmy-Rey. Sie sei aber zuversichtlich, dass dies bald geschehe.

(SDA)

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