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«Ich plädiere für Standhaftigkeit»

Alt-Bundesrätin Elisabeth Kopp (FDP) kritisiert das Verhalten der Schweiz im Steuerstreit. Im Fall Marc Rich habe sie den USA erfolgreich die Stirn geboten, argumentiert sie im Interview mit Redaktion Tamedia.

«Die Rechtsstaatlichkeit ist die einzige Waffe eines Kleinstaats»: Ehemalige Justizministerin Elisabeth Kopp. Das Bild zeigt sie bei einem Auftritt am 25. Februar 2010 im Nationalratssaal im Rahmen der Veranstaltung Schulen nach Bern.
«Die Rechtsstaatlichkeit ist die einzige Waffe eines Kleinstaats»: Ehemalige Justizministerin Elisabeth Kopp. Das Bild zeigt sie bei einem Auftritt am 25. Februar 2010 im Nationalratssaal im Rahmen der Veranstaltung Schulen nach Bern.
Keystone

Frau Kopp, Sie kritisieren in einem Gastbeitrag in der NZZ die Strategie des Bundesrats im Steuerstreit mit den USA. Ist er auf dem falschen Weg?

Die Aussenpolitik ist in der Schweiz zu lange vernachlässigt worden. Man hat sich vor allem in der Rolle des Sonderfalls gefallen. Für harte Verhandlungen war man nicht gerüstet. Die Vernachlässigung der Aussenpolitik kam auch darin zum Ausdruck, dass immer das amtsjüngste Bundesratsmitglied ins Aussendepartement «verbannt» wurde. Das zweite Problem ist: Wenn Sie unsere Verfassung anschauen, dann sehen Sie, dass die Schweiz gar keinen starken Bundesrat will. Alles ist auf Machtbeschränkung ausgerichtet. Das ergibt eine pragmatische Politik, die im Normalfall durchaus genügen mag. In einer schwierigen Situation, wie wir sie jetzt haben, sollte der Bundesrat aber eine eigene Strategie haben. Das hat er nicht und das wirkt sich jetzt entsprechend aus.

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