Viola Amherd – diese Frau packt in der Männerbastion an

Die traditionelle 100-Tage-Pressekonferenz liess die neue VBS-Chefin platzen. Bilanz ziehen wir trotzdem.

Manchmal hält sie den Soldaten sogar das iPhone beim Selfie-Termin: Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) auf Truppenbesuch. Foto: Ennio Leanza (Keystone)

Manchmal hält sie den Soldaten sogar das iPhone beim Selfie-Termin: Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) auf Truppenbesuch. Foto: Ennio Leanza (Keystone)

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Kampflos wollte sie ihr Schicksal nicht hinnehmen. Als der Bundesrat im letzten Dezember die Departementsverteilung vornahm und Viola Amherd erkannte, dass für sie nur das Verteidigungsdepartement (VBS) übrig bleiben würde, verlangte sie eine Abstimmung. Nicht um den Entscheid abzuwenden, sondern um Transparenz herzustellen. Wenn ihre Kollegen ihr diesen Job schon aufbrummten, dann sollte dies wenigstens erkennbar sein. Das VBS, eine Strafaufgabe. So schildern es bundesrats­nahe Quellen.

Knapp fünf Monate später sitzt Viola Amherd in einer Berner Medienkonferenz und spricht so routiniert über ihr wichtigstes Projekt, den Kauf neuer Kampfjets, dass man vergessen könnte, welche Zäsur ihr Amtsantritt bedeutete. Für Viola Amherd selbst; nach dreizehn Jahren im Bundeshaus befand sich die Oberwalliserin eigentlich schon auf dem Heimweg Richtung Lötschberg, als sie am 5. Dezember zur Nachfolgerin von Doris Leuthard gewählt wurde. Mit der Armee hatte sie sich nie beschäftigt. «Das Militär ist für mich Neuland», sagte sie der «Schweizer Illustrierten».

Eine Zäsur war Amherds Amtsantritt aber ebenso sehr für das VBS. Der ­Departementschef gehört erstmals seit fast 25 Jahren nicht der SVP an, hat erstmals seit Menschengedenken keine ­Erfahrung im Wehrdienst und ist erstmals überhaupt eine Frau.

Frau unter Männern: Viola Amherd an der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft im Kloster Einsiedeln. (Keystone, 16. Maerz 2019)

Trotzdem oder gerade deshalb waren die Erwartungen an Viola Amherd besonders gross. Endlich eine wahre Aussenperspektive. Eine Chefin ohne Seilschaften und Stallgeruch.

Aufräumen und durchgreifen müsse sie, fanden die einen. Die anderen hofften auf einen bürgerlichen Schulterschluss und eine stärkere Armee. Doch was will Viola Amherd? Was bedeutet das für die Armee? Und was für die Schweiz?

Tastend zum Kampfjet-Entscheid

Die Fragezeichen haben sich noch nicht restlos aufgelöst. Das hängt stark mit Amherds Stil zusammen. Er zeigt sich im Direktvergleich mit Karin Keller-Sutter besonders pointiert: Die FDP-Justizministerin betrat das Bundesratszimmer im Januar mit einem bedingungslosen Machtanspruch. Sie zieht alle Aufmerksamkeit auf sich und gibt der Regierung die Linie vor. Mitunter indem sie Bundesratsbeschlüsse in Interviews bereits vorwegnimmt.

Demgegenüber ist Viola Amherd gleichsam ins Amt geschlichen. Öffentliche Auftritte waren selten, ihre Äusserungen reserviert. Die traditionelle 100-Tage-Medienkonferenz liess die Walliserin ausfallen. Es gebe nichts zu sagen, erklärte man im Departement. Als der Armeechef seinen gesundheitsbedingten Rücktritt bekannt gab, sass Amherd ein bisschen verloren daneben.

Auch an ihr wichtigstes Dossier, den Kauf neuer Kampfjets, tastete sie sich mit grösster Behutsamkeit heran. Als der Zeitplan Entscheide von ihr ver­langte, bestellte sie Zweitmeinungen von externen Experten. Die gestern ­präsentierten Berichte bestätigen das bisherige Fundament des Beschaffungsprozesses.

«Sie hat verstanden, dass man mehr erreichen kann, wenn man nicht so viel Radau macht.»Karl Vogler, CSP-Nationalrat OW

Hat sie den Experten in ihrem Departement misstraut? Oder wollte sie nur Zeit gewinnen? Beides falsch, sagt Viola Amherd. «Wenn wir das Volk vom Kauf neuer Kampfjets überzeugen wollen, braucht es glaubwürdige Grund­lagen und Transparenz. Interne Studien haben immer den Anschein der Parteilichkeit.» Doch selbst jetzt will Amherd sich noch nicht festlegen, wie viel Geld sie für neue Kampfjets fordert und welche Vorlage das Volk dereinst beurteilen darf. Vor den Sommerferien wolle sie entscheiden, sagt Amherd. Sie strebe eine Volksabstimmung im zweiten Halbjahr 2020 an.

Video: Was Claude Nicollier dem Bundesrat rät

Er war früher selber Militärpilot: Claude Nicollier stellt seinen Bericht bei einer Medienkonferenz des VBS vor. Video: SDA

Aber Stille und Stillstand dürfen nicht verwechselt werden. Amherd hat bereits einige kleinere Signale ausgesandt, die grössere Veränderungen ankündigen. Ein besonderes Anliegen ist ihr die Integrität ihrer Mitarbeiter: Armeekadern ist es jetzt untersagt, sich an Lobby­anlässen von Kampfjetherstellern verwöhnen zu lassen. Den Kommandanten wurde vom Armeechef persönlich eingeschärft, ihre Truppen auf mögliche Interessenkonflikte hin zu überprüfen.

«Viola Amherd war schon immer eine – im positiven Sinne – Leisetreterin», sagt CSP-Nationalrat Karl Vogler, einer ihrer engsten Weggefährten aus dem Parlament. Aber deswegen habe sie in der Politik nicht weniger bewirkt als andere. Im Gegenteil. «Sie hat früh verstanden, dass man viel mehr erreichen kann, wenn man nicht so viel Radau macht.»

Zugänglicher als Parmelin

Interessanterweise kommt sie gerade bei den Offizieren gut an. Mitte März besuchte sie die Delegiertenversammlung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. Sie sei zugänglicher als ihr Vorgänger, erzählen Teilnehmer. Interessierter auch. Während Guy Parmelin bei Truppenbesuchen und Kaderanlässen kaum je den schützenden Zirkel seiner Entourage verliess, gehe Amherd ­offen auf die Leute zu, sagt ein hochrangiger Offizier. Manchmal hält sie den Soldaten sogar das iPhone beim Selfie-Termin.

Armeeanhängern gefällt zudem die Vorstellung, dass es einer Politikerin der CVP besser gelingen wird, Mehrheiten für die wichtigsten Armeesachgeschäfte der kommenden Jahre zu gewinnen. Insbesondere natürlich für den Kampfjet-Kauf.

«Der Kampf gegen den Kauf neuer Kampfjets wird tendenziell schwieriger, weil Amherd bei der Mitte besser ankommt als ihre Vorgänger im VBS.» Jo Lang, Alt-Nationalrat und Vorstandsmitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee

Armeekritiker sehen die Ausgangslage anders: «Der Faktor Amherd hat für uns Vorteile und Nachteile», sagt Jo Lang, Alt-Nationalrat der Grünen und Vorstandsmitglied der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee. «Der Kampf gegen den Kauf neuer Kampfjets wird tendenziell schwieriger, weil Amherd bei der Mitte besser ankommt als ihre Vorgänger im VBS.» Zugleich erwartet Lang aber, dass sich die Debatte mit Amherd versachlichen wird. «Wenn es nicht immer um den Grundsatz ‹Armee – ja oder nein?› geht, kommt uns das entgegen. Das hat die Abstimmung über den Gripen gezeigt.»

Versöhnt mit ihrer neuen Aufgabe im VBS hat sie nicht zuletzt eine biografische Erfahrung, wie eine Person aus dem Umfeld von Viola Amherd erzählt. Im September 1993 trat nach schweren Regenfällen die Saltina über die Ufer und verwüstete grosse Teile der Briger Altstadt. Armee und Zivilschutz waren bis Weihnachten mit Aufräumarbeiten beschäftigt. Viola Amherd, die kurz zuvor in die Briger Stadtregierung gewählt worden war, erlebte aus nächster Nähe, welche Bedeutung der Bevölkerungsschutz und das Zusammenspiel der Sicherheitsbehörden haben.

Insofern hat sie ihren Vorgängern an der VBS-Spitze vielleicht sogar etwas voraus: Sie kennt den Ernstfall besser als mancher Brigadier.

Erstellt: 03.05.2019, 07:28 Uhr

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