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Irans Parlamentspräsident brüskiert Calmy-Rey

Bundesrätin Calmy-Rey brachte im Gespräch mit Irans Parlamentspräsident Larijani die Menschenrechte auf den Tisch. Larijani wiederum beschuldigte die Schweiz, die eigenen Grundrechte zu missachten.

Diese Kröte musste Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wohl schlucken: Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani, den sie gestern in Genf zu einem Arbeitsessen traf, soll ihr bei der Begrüssung die Hand nicht geschüttelt haben, wie Redaktion Tamedia in Erfahrung brachte. Das Gespräch drehte sich laut EDA um zwei Themen: den stark kritisierten Gasliefervertrag, den die beiden Länder in Frühling unterzeichnet hatten, sowie die Menschrechtslage im Iran. Larijani wies jede Kritik an der Menschenrechtssituation im Iran weit von sich. «Ali Larijani hat die erwähnten Verletzungen der Menschenrechte bestritten», sagt die Aargauer SP-Nationalrätin Doris Stump auf Anfrage. Sie nahm zusammen mit dem Waadtländer SVP-Nationalrat Pierre-François Veillon am Treffen teil.

Larijani habe sogar versucht, den Spiess umzudrehen: So beschuldigte er die Schweiz, die Grundrechte nicht zu beachten – so zum Beispiel bei der Minarettverbotsinitiative. Auf die Kritik angesprochen, warum die Schweiz mit Iran den Vertrag abgeschlossen hatte, weist Calmy-Reys Parteikollegin darauf hin, dass die Menschenrechte in vielen Ländern verletzt werden. «Die Schweiz verhandelt zum Beispiel auch mit China». Wichtig sei, immer die Finger auf die Menschenrechtslage zu halten; und das tue Bundesrätin Calmy-Rey, betont Stump.

Umfangreicher Vertrag

Micheline Calmy-Rey hatte den umfangreichen privaten Gasliefervertrag zwischen dem nationalen iranischen Gasexporteur Nigec und der Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) im März unterzeichnet. Calmy-Reys Einsatz hilft vor allem aber der EGL: Die Tochter des Energiekonzerns Axpo sichert ab 2011 mit jährlich 5,5 Milliarden Kubikmetern Gas aus dem Iran den Betrieb ihrer Kraftwerke in Italien. Gleichzeitig kann sie Erdgas mit Nordwesteuropa, Italien und Rumänien handeln.

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