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Justiz ermittelt wegen Blattmann-Rede

Vor über 150 Generalstabsoffizieren hatte sich Armeechef André Blattmann harsch über einen mutmasslichen Whistleblower geäussert. Dass die Rede aufgezeichnet wurde, hat jetzt ein Nachspiel.

sep
Beweisaufnahme gegen Unbekannt: André Blattmann während einer Pressekonferenz im Februar 2016.
Beweisaufnahme gegen Unbekannt: André Blattmann während einer Pressekonferenz im Februar 2016.
Marcel Bieri, Keystone

Die Aufnahme der umstrittenen Rede von Armeechef André Blattmann von Anfgang Mai hat ein juristisches Nachspiel. Die Militärjustiz eröffnete eine vorläufige Beweisaufnahme gegen Unbekannt.

«Die Rede fand in einem geschlossenen Kreis statt, es galt das Recht am eigenen Bild und Ton», sagte Daniel Reist, Kommunikationschef Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Sonntag. Deshalb sei eine Aufnahme auf Tonträger ohne Einwilligung der Beteiligten strafbar. Reist bestätigte damit einen Bericht der Zeitungen «Zentralschweiz am Sonntag» und «Ostschweiz am Sonntag».

Zur Anwendung kommt Militärrecht

Die Militärjustiz wird eingeschaltet, wenn Verdacht besteht, dass ein Angehöriger der Armee im Dienst eine Straftat begangen hat. Die Strafen, die dem fehlbaren Armeeangehörigen drohen, sind im Militärrecht geregelt: In leichten Fällen reichen die Sanktionen von einem Verweis über Busse bis hin zu Arrest. In schweren Fällen droht eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen, was bei gut Verdienenden durchaus bis zu mehreren zehntausend Franken betragen kann.

Vor über 150 Generalstabsoffizieren hatte sich Blattmann Anfang Mai harsch über einen mutmasslichen Whistleblower geäussert, der Informationen zu Ungereimtheiten bei der mittlerweile sistierten Beschaffung des Luftabwehrprojekts Bodluv den Medien zukommen liess. Fernsehmoderator Sandro Brotz verunglimpfte Blattmann als «Sandro Kotz, äh Brotz». Für letztere Äusserung entschuldigte sich der Chef der Armee im Laufe der Woche öffentlich, und das VBS distanzierte sich von der Wortwahl.

(SDA)

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