Kanton Genf verbietet Uber

Der Genfer Staatsrat will den Fahrdienstvermittler so lange aus dem Kanton verbannen, bis dieser die Fahrer als Angestellte behandelt.

Am Anfang des Widerstands: Schon 2015 lehnten sich die Genfer Taxifahrer mit Botschaften und Strassenblockaden gegen Uber auf. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi

Am Anfang des Widerstands: Schon 2015 lehnten sich die Genfer Taxifahrer mit Botschaften und Strassenblockaden gegen Uber auf. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der Kanton Genf verbietet dem Online-Fahrdienstvermittler Uber, seine Aktivität im Kanton fortzusetzen. Das kalifornische Unternehmen hat nun 30 Tage Zeit, gegen den Entscheid Berufung einzulegen und damit eine aufschiebende Wirkung zu erzielen.

Der Kanton Genf habe über die Aktivitäten von Uber eine juristische Analyse durchgeführt, sagte der Genfer Staatsrat Mauro Poggia am Freitag gegenüber Keystone-SDA. Auch das Schweizer Fernsehen SRF hat darüber berichtet.

Nach diesen Untersuchung betrachtet der Kanton den Fahrdienstvermittler als Transportunternehmen, der die Fahrer als Angestellte und nicht als Partner betrachten muss. Daher müsse Uber die kantonalen Gesetze und Regeln für Taxis und Transporte mit Chauffeuren sowie das Obligationenrecht berücksichtigten. Der Kanton verbietet Uber nun, seine Aktivitäten im Kanton fortzusetzen.

Uber auf der anderen Seite betrachtet sich als einfacher Vermittler von Fahrten. Das Unternehmen hat Partnerverträge mit den Personen, welche die Plattform nutzen und Fahrten anbieten wollen. Der Fahrdienstvermittler kann beim Verwaltungsgericht Berufung gegen das erteilte Ausübungsverbot einlegen. Eine solche hätte eine aufschiebende Wirkung.

Taxifahrer in Genf protestieren seit Jahren gegen den Fahrdienstvermittler Uber. Foto: Keystone/Salvatore Di Nolfi (anf/sda)

Erstellt: 01.11.2019, 13:46 Uhr

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Kommentare

Paid Post

Studieren von zu Hause aus

Erstmals in der Schweiz lässt sich ein Bachelor virtuell absolvieren. Dieses Set-up erlaubt es den virtuell Teilnehmenden ohne Pendeln zu studieren.

Die Welt in Bildern

Buntes Treiben: Mit dem Schmutzigen Donnerstag hat auch die Luzerner Fasnacht begonnen. Am Fritschi-Umzug defilieren die prächtig kostümierten Gruppen und Guggen durch die Altstadt. (20. Februar 2020)
(Bild: Ronald Patrick/Getty Images) Mehr...