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Kantone schaffen Plätze für Asylbewerber

Mit Blick auf die steigenden Asylzahlen wollen drei Kantone Platz für eine grössere Anzahl von Asylbewerbern schaffen. So braucht etwa der Kanton Bern dringend zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten.

Wie hier in der Asyl-Notuntzerkunft im Kirchgemeindehaus Glockental soll es bald auch in Zivilschutzanlagen diverser Gemeinden im Kanton Bern aussehen. (Symbolbild)
Wie hier in der Asyl-Notuntzerkunft im Kirchgemeindehaus Glockental soll es bald auch in Zivilschutzanlagen diverser Gemeinden im Kanton Bern aussehen. (Symbolbild)
Markus Hubacher

Mit Blick auf die steigenden Asylzahlen wollen drei Kantone Platz für eine grössere Anzahl von Asylbewerbern schaffen. Im Kanton Solothurn, wo in der Not letzte Woche eine Zivilschutzanlage in Biberist für die Unterbringung von Asylbewerbern geöffnet wurde, bietet sich mit der ehemaligen psychiatrischen Klinik Fridau in Egerkingen eine neue Möglichkeit für die Unterbringung an.

Das kantonale Verwaltungsgericht erteilte das Baugesuch für die Umnutzung der Unterkunft. Die Bewilligung mit Auflagen ist auf drei Jahre befristet. In der Fridau können 80 Asylbewerber untergebracht werden.

Der Kanton Wallis nimmt wegen des Anstiegs der Anzahl Asylsuchenden die Unterkunft im Hotel de l'Ours in der Gemeinde Vex wieder in Betrieb. Die befristet eingerichtete Unterkunft wird vom 25. August bis am 15. Dezember geöffnet sein.

In der Einrichtung können maximal 50 Personen - Familien und Alleinstehende - untergebracht werden, wie der Kanton Wallis am Freitag mitteilte. Der Kanton Wallis hatte das Haus bereits 2011 für sechs Monate gemietet.

Maximal 100 Plätze

Um den starken Zustrom von Asylsuchenden zu bewältigen, braucht der Kanton Bern dringend zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten. Die Lage ist derart prekär, dass die Regierung den Engpass zur Notlage erklärt hat. Damit kann sie die Gemeinden in die Pflicht nehmen.

Die Gemeinden müssen nun kurzfristig zusätzliche Infrastrukturen zur Verfügung zu stellen. Die Polizei- und Militärdirektion plant, Zivilschutzanlagen in Bern, Burgdorf, Hindelbank, Ittigen, Moosseedorf und Ostermundigen als Notunterkünfte für Asylsuchende zu nutzen, wie die Berner Kantonsregierung mitteilte.

Die Notunterkünfte sollen maximal 100 Plätze bieten. Für den Betrieb der Asylzentren sind die bestehenden Leistungsvertragspartner des Kantons Bern verantwortlich.

Die betroffenen Gemeindepräsidenten wurden laut Mitteilung persönlich informiert. Vor der Eröffnung der Anlagen will der Kanton die Anwohner mit einem Schreiben informieren. Für Fragen aus der Bevölkerung wird eine telefonische Hotline zur Verfügung gestellt. Bei Bedarf sollen weitere Unterbringungsmöglichkeiten in anderen Gemeinden geschaffen werden, schreibt der Regierungsrat in einer Mitteilung.

Zahl Asylsuchender angestiegen

In letzter Zeit ist die Zahl der Asylsuchenden in der Schweiz deutlich angestiegen. Damit sei auch die Zuweisung an die Kantone sprunghaft angestiegen, schreibt der Regierungsrat in seiner Mitteilung. Dies führe auch im Kanton Bern zu einem akuten Kapazitätsproblem bei den Asylunterkünften.

In den Monaten April, Mai und Juni kamen vor allem viele Eritreer, wie aus der Mitte Juli veröffentlichten Asylstatistik des Bundesamtes für Migration (BFM) hervorgeht. Knapp jedes vierte Asylgesuch stammte im zweiten Quartal des laufenden Jahres aus diesem Land.

Das BFM begründete Mitte Juli den Anstieg mit der Zahl der Migranten, die auf dem Seeweg von Libyen her in Süditalien eintreffen. Die libysche Regierung habe die Kontrolle über weite Küstenregionen verloren, dies ermögliche es Schlepperorganisationen, praktisch ungehindert zu operieren.

Seit der Bootskatastrophe vor Lampedusa im Jahr 2013 überwache die italienische Marine die Küstengewässer engmaschiger und greife öfters Boote auf. Neben Eritrea waren auch Syrien und Sri Lanka wichtige Herkunftsländer von Asylsuchenden. Der Kanton Bern erklärt nicht zum ersten Mal die Situation im Asylwesen zur Notlage. Er tat dies schon 2008.

(SDA)

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