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Kantone sollen bessere Daten zum Zustand des Kulturlands liefern

Die Kantone haben erwirkt, dass der Bund die Revision des Raumplanungsgesetzes sistiert. Gleichwohl treiben Doris Leuthards Experten den Kulturlandschutz voran.

Das Kulturland soll besser geschützt werden, dafür muss die Abstimmung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden verbessert werden (Foto bei Magden AG aufgenommen). Foto: Keystone
Das Kulturland soll besser geschützt werden, dafür muss die Abstimmung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden verbessert werden (Foto bei Magden AG aufgenommen). Foto: Keystone

Die Phalanx ist mächtig. Kantone und Gemeinden lehnen im Verbund mit der Wirtschaft die Vorlage zur zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) ab. Zuerst gelte es, den Volksauftrag zur ersten Revisionsetappe (RPG 1) mit ihrem Fokus auf verdichtetes Bauen umzusetzen (TA von gestern). Damit bleibt in der Schwebe, ob der Bundesrat die Ziele, die er mit dem RPG 2 verfolgt, umsetzen kann. Dazu gehört unter anderem, das Kulturland besser zu schützen sowie die Raumplanung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden besser aufeinander abzustimmen. Mit diesen Massnahmen will der Bundesrat die Zersiedelung eindämmen.

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