«Kein strafbares Verhalten des Luftwaffenchefs»

Die Causa Aldo Schellenberg ist für Armeechef André Blattmann erledigt. Für VBS-Chef Guy Parmelin war sie wohl nie bedeutend.

Seine Chancen stehen gut: Luftwaffenchef Aldo Schellenberg, hier bei einer Medienkonferenz Ende September in Bern. Foto: Anthony Anex (Keystone)

Seine Chancen stehen gut: Luftwaffenchef Aldo Schellenberg, hier bei einer Medienkonferenz Ende September in Bern. Foto: Anthony Anex (Keystone)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Der Nebel lichtet sich in der Affäre Schellenberg. Armeechef André Blattmann hat gestern Morgen entschieden, das Verfahren gegen den Luftwaffenchef Aldo Schellenberg nicht weiter zu verfolgen. Der Fall hat für den Korpskommandanten weder rechtliche noch disziplinarische Konsequenzen.

Im Zusammenhang mit dem gescheiterten Rüstungsprojekt Bodluv hatte eine Person den Luftwaffenchef beschuldigt, er habe dienstliche Informationen gegenüber Dritten ausgeplaudert. Daraufhin ordnete Armeechef Blattmann am 16. November eine Untersuchung dieses Vorwurfs durch die Militärjustiz an. Die Öffentlichkeit wurde über diesen Schritt nicht informiert. Das Verfahren, das am Mittwoch abgeschlossen wurde, kam zum Ergebnis, dass «keiner Person, insbesondere auch nicht Korpskommandant Aldo Schellenberg, ein strafbares Verhalten vorgeworfen werden» könne. Dies erklärte die Militärjustiz nach Recherchen des «Tages-Anzeigers».

Armeechef Blattmann behandelte den Fall Schellenberg offensichtlich mit grosser Ernsthaftigkeit. Blattmann habe das Verfahren angeordnet, um Aussagen abzuklären, die er nicht unbeleuchtet im Raum habe stehen lassen wollen, erklärte Armeesprecher Daniel Reist gestern. Blattmann sei «erleichtert» über das Resultat der Untersuchungen.

Ernennung trotz Ermittlungen

Verteidigungsminister Guy Parmelin mass den Vorwürfen offensichtlich weniger Gewicht bei. Noch während die Militärjustiz gegen Schellenberg ermittelte, versah Parmelin den Luftwaffenchef mit einer neuen Aufgabe, der Projektleitung WEA Bereich Operationskommando. Schellenberg kann damit das wohl wichtigste Scharnier in der künftigen Armeehierarchie gestalten: Das Operationskommando ist eine neue Hierarchiestufe, die ab 2018 zwischen dem Armeechef und den Einheiten Heer und Luftwaffe steht. Beobachtern zufolge befindet sich Schellenberg nun in aussichtsreicher Position, um das Operationskommando Anfang 2018 gleich persönlich zu übernehmen. Das wäre ein erneuter Aufstieg für den Luftwaffenchef, der erst 2010 Berufsmilitär wurde und eine steile Karriere hinter sich hat.

Als Parmelin Schellenberg zum Projektleiter für das Operationskommando machte, war der SVP-Bundesrat über das Verfahren der Militärjustiz und den Vorwurf gegen den Luftwaffenchef im Bilde. Für den Verteidigungsminister habe dennoch kein Grund vorgelegen, auf eine Ernennung Schellenbergs zu verzichten, sagt VBS-Sprecher Renato Kalbermatten. «Schliesslich richteten sich die Ermittlungen der Militärjustiz nicht gegen eine bestimmte Person oder bestimmte Personen. Es ging lediglich darum, den Sachverhalt abzuklären.»

Nicht informiert über das Verfahren der Militärjustiz war hingegen der Gesamtbundesrat, der am 23. November Kenntnis nahm von der Ernennung Schellenbergs. Da kein Strafverfahren gegen eine Person lief, sei eine Information des Bundesrats nicht nötig gewesen, sagt Kalbermatten.

Abrechnung oder Geschenk?

Sicherheitspolitiker interpretieren den Fall Schellenberg unterschiedlich. Einige vermuten, Blattmann habe jeden Verdacht gegen Schellenberg aus der Welt schaffen wollen und dem Luftwaffenchef mit der Einleitung des Verfahrens letztlich einen Gefallen getan. Andere glauben, dass der scheidende Armeechef die letzten Tage seiner Amtszeit nutzt, um ausstehende Rechnungen zu begleichen.

Offene Kritik an Parmelins Ernennungsentscheid während des Verfahrens gibt es derzeit nicht. «Schellenberg geniesst das Vertrauen von Parmelin. Seine Loyalität wurde nie infrage gestellt», sagt Sicherheitspolitikerin Géraldine Savary (SP, VD). Ähnlich schätzt Balthasar Glättli (Grüne, ZH) die Situation ein: Offenbar vertraue Parmelin Schellenberg genug für diesen wichtigen Job. Das heisse aber auch, dass er in der Verantwortung stehe, falls Schellenberg der Aufgabe nicht gewachsen sei.

Dass die Armee derzeit kein besonders gutes Bild abgibt, ist unbestritten. Sicherheitspolitiker relativieren jedoch die Störgeräusche mit Verweis auf die Armeereform. «Die Armee hat schon schlimmere Zeiten erlebt», sagt Géraldine Savary. «Sie befindet sich in einem Change-Prozess. Das führt zu Spannungen und zu Bereinigungen.» Auch ­Corina Eichenberger, Präsidentin der Sicherheitskommission des Nationalrats, stellt eine «Unruhe in der Armeeführung» fest. Doch grosse Transformationsprozesse lösten immer Nervosität und Positionskämpfe aus, sagt die Freisinnige. «Wenn der Bundesrat die Spitzenposten der neuen Armee besetzt hat, dürfte es wieder ruhiger werden.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.12.2016, 23:05 Uhr

Artikel zum Thema

Eklat an der Spitze der Schweizer Armee

Recherchen von Tagesanzeiger.ch/Newsnet zeigen: Der scheidende Armeechef André Blattmann hat die Militärjustiz gegen seinen Luftwaffenchef in Marsch gesetzt. Mehr...

Philippe Rebord wird neuer Armeechef

Armeechef André Blattmann tritt per Ende Jahr vorzeitig zurück. Heute wurde sein Nachfolger vorgestellt, der Walliser Philippe Rebord. Tagesanzeiger.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Die Redaktion auf Twitter

Stets informiert und aktuell. Folgen Sie uns auf dem Kurznachrichtendienst.

Blog

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Kommentare

Blogs

Welttheater Big Ben verstummt
Blog Mag Das Auto, dein Partner
Mamablog Kinder beschimpfen

Die Welt in Bildern

Installationskünstler: Präsentation des Werks «Der Baum, der blinzelte» vom britischen Künstler Karel Bata in einem Nachtfestival in Singapur. Das Lichtspektakel findet vom 18. bis 26. August 2017 statt (16. August 2017).
(Bild: Wallace Woon) Mehr...