«Keine Abstimmung verpasst ... glaube ich zumindest»

Morgen geht die Wintersession im Parlament zu Ende. Wie erging es den neu gewählten Nationalräten? Waren sie überfordert oder völlig gelassen? Drei Neulinge berichten.

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Hat eine klare Vision von einer gerechteren Welt: Mattea Meyer. (Keystone)

Die 28-jährige Mattea Meyer (SP, ZH) ist das zweitjüngste Mitglied im Nationalrat und hat, wie sie sagt, keine Sitzung in ihrer allerersten Session verpasst. «Die Arbeit im Parlament macht mir grossen Spass, auch wenn die drei Wochen ziemlich anstrengend waren.» Das Interesse an ihrer Person sei mit dem Amt gewachsen: Von Wirtschafts- und Umweltverbänden erhält sie täglich E-Mails, die sie zu Anlässen einladen und ihr die eigene Sichtweise «näherbringen» möchten. Rigoros sortiert sie aus, was sie nicht interessiert. Und holt sich bei ihren Parteigenossen Eric Nussbaumer, Cédric Wermuth oder Marina Carobbio Hilfe. Nebenbei versucht Meyer, sich die Gesichter und Namen der anderen Nationalratsmitglieder zu merken. «Ich kenne noch nicht alle der 199 Nationalräte, aber ich bin schon auf einige zugegangen und habe mich vorgestellt.»

Im Bundeshaus war Meyer zum letzten Mal im Rahmen der Jugendsession vor elf Jahren. Umso mehr freut sie sich, nun wieder hier zu sein. Sie durfte bereits eine Klasse der Berufsschule im Bundeshaus herumführen – weil eine Parlamentskollegin kurzfristig zu einem anderen Termin musste. Für die kommenden vier Jahre möchte Meyer, wie alle natürlich, eine gewisse Position haben. Und sie setzt sich zum Ziel, so oft wie möglich Französisch zu sprechen, um ihre Kenntnisse zu verbessern.

Trotz der Freude an der politischen Arbeit und dem Glauben an eine gerechtere Welt, die jede gute Sozialdemokratin unter 30 noch haben muss, hat sich bei der Jungpolitikerin nach dieser kurzen Zeit auch ein ernüchterndes Gefühl eingestellt. Hier werde «unehrliche Politik» gemacht: «Die SVP wollte das Grenzwachtkorps nicht aufstocken, fordert aber Tage später systematische Grenzkontrollen. Mit welchem Personal soll das denn gehen?» Das sei widersprüchlich. Um sich gegen solche Ungereimtheiten einzusetzen, ist Meyer, die auch Co-Präsidentin der SP Winterthur ist, überhaupt erst in die Politik eingestiegen. In den nächsten vier Jahren will sie sich dafür starkmachen, dass die Schweiz ihre Verantwortung wahrnimmt: «Wir sind eines der reichsten Länder der Welt. Wir haben mitverursacht, dass es anderen Ländern nicht so gut geht.»


Von den Leistungen der Bundesräte beeindruckt: Hans-Ueli Vogt. (Keystone)

Auch Hans-Ueli Vogt (SVP, ZH) hat diszipliniert an jeder Nationalratssitzung teilgenommen «und keine Abstimmung verpasst ... glaube ich zumindest». Das sicherzustellen, sei nicht ganz einfach, da diese ständig stattfänden. Froh ist Vogt über die SMS-Benachrichtigung vom Parlamentsdienst, die eine unmittelbar bevorstehende Abstimmung ankündigt - wenn auch nicht immer gleich verlässlich. «Die erfahrenen Parlamentarier können viel besser einschätzen, wie lange die Debatte dauert und wann die Abstimmung erfolgt.»

Obwohl die einzelnen Geschäfte in der Fraktion vorbesprochen werden, folgt Vogt der Debatte jeweils aufmerksam. «Es kommt dann auch vor, dass ich aufgrund der Argumente, die ich gehört habe, anders als die Fraktion abstimme.» Im besten Fall sage man dem Fraktionspräsidenten aber vor der Abstimmung, dass man von der Fraktionslinie abweiche. Allgemein gelte es, ein Gespür für die Kerngeschäfte der Partei zu entwickeln und zu bemerken, wo dieses wegen einer einzelnen Stimme gefährdet sein könnte. «Was gesellschaftspolitische Fragen anbelangt, bin ich nicht strikt auf der SVP-Linie», sagt Vogt.

Im Unterschied zum Kantonsrat in Zürich seien die Debatten im Nationalrat weniger lebhaft und stark vorstrukturiert. «Es ist klar vorgegeben, wer wann redet. Spontan kann man nur Fragen stellen, nicht aber etwas anmerken.» Vogt bezweifelt, dass die Diskussionen viel länger gingen, wären spontane Voten erlaubt. Beeindruckt ist er von den «meisten Bundesräten»: Wie sie ihren Standpunkt vertreten und gleichzeitig in der Lage seien, auf die einzelnen Bemerkungen aus dem Plenum einzugehen. «Das zeugt von Sachkompetenz», sagt Vogt. An wen er da besonders denke? «Der Überraschungseffekt ist bei jenen Personen, deren Überzeugung man nicht teilt, natürlich grösser. Aber bei Eveline Widmer-Schlumpf, Simonetta Sommaruga, Doris Leuthard und Ueli Maurer habe ich gemerkt: Die beherrschen ihre Geschäfte.»


Erfreut über das kollegiale Verhältnis der Parlamentarier: Marcel Dobler. (Keystone)

Marcel Dobler (FDP, SG) ist vor allem erfreut darüber, wie gut er im Parlament aufgenommen wurde. «Ich hätte nicht erwartet, dass so viele so humorvoll und zugänglich sind.» Man treffe auf Leute, die zwar komplett andere Wertvorstellungen hätten, und doch herrsche zwischen den Parlamentariern ein kollegiales Verhältnis. Um politische Vorstösse durchzubringen, brauche es eine Mehrheit, weshalb jede Stimme zähle. «Vielleicht ist das der Grund, warum alle so nett zueinander sind.» Was Dobler hingegen genervt hat, war die heutige Schlussabstimmung zum Budget: «Alle haben immer von einer bürgerlichen Mehrheit gesprochen. Das ist aber eine Scheinmehrheit: Bei der SVP gab es so viele Enthaltungen, dass die Budgetkürzung abgelehnt wurde.»

Auf seine Ziele für die kommende Legislatur angesprochen, will Dobler noch nichts sagen, dafür sei es zu früh. Primär wolle er sich in der Sicherheitskommission engagieren, eigenen Herzensangelegenheiten nachgehen und Vorstösse planen. An welche er dabei denkt, will Dobler nicht preisgeben. Es gebe «unglaublich viele Themen», die dazu auch noch «unglaublich in die Tiefe gehen». Unterstützung bekommt er von seinen Parteikollegen, wobei er darauf achtet, die einzelnen nicht zu stark zu beanspruchen, und sie wechselweise um Rat fragt.

Der Digitec-Mitbegründer war bis vor den Wahlen im Oktober auf der Suche nach einer neuen Firma. Dieses Vorhaben hat er nun vorerst auf Eis gelegt. Er wolle jetzt erst einmal schauen, wie stark ihn die Arbeit im Nationalrat beanspruche, und nächsten Frühling entscheiden, wie viel Zeit er habe, sich auf eine neue Firma einzulassen.

Erstellt: 17.12.2015, 19:26 Uhr

Nationalratssitungen ohne Unterbrüche: Wandelhalle in Bern.

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