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Keine Gnade für Offroader-Initiative

Der Nationalrat will von der Offroader-Initiative der Jungen Grünen nichts wissen. Trotzdem wollen die Parlamentarier gegen den zunehmenden CO2-Ausstoss im Verkehr vorgehen.

Soll nach dem Willen des Nationalrats nicht verbannt werden: Jeep in der Zürcher Innenstadt.
Soll nach dem Willen des Nationalrats nicht verbannt werden: Jeep in der Zürcher Innenstadt.

Der Nationalrat empfiehlt dem Stimmvolk, die Offroader-Initiative abzulehnen. Er hat sich deutlich gegen das von den Jungen Grünen lancierte Volksbegehren ausgesprochen. Mit 116 zu 58 Stimmen sagte der Nationalrat Nein zur Initiative. Er könnte sich aber vorstellen, im Gesetz den CO2-Ausstoss von Autos strikter zu regulieren. Mit 95 zu 75 Stimmen stimmte er einem Antrag der BDP zu, der die vorberatende Kommission beauftragt, einen indirekten Gegenvorschlag auszuarbeiten.

Für einen indirekten Gegenvorschlag plädiert auch der Bundesrat. Der CO2 im Verkehr nehme zu, obwohl er gemäss dem geltenden Gesetz sinken sollte, sagte Umwelt- und Verkehrsminister Moritz Leuenberger. Es bestehe also Handlungsbedarf.

CO2 senken

Die Offroader-Initiative will Autos verbieten, die übermässig viele Emissionen ausstossen oder Velofahrer und Fussgänger besonders gefährden. Konkret sollen Autos verboten werden, die mehr als 250 Gramm CO2 beziehungsweise 2,5 Milligramm Feinstaub pro Kilometer ausstossen oder über 2,2 Tonnen schwer sind.

Nach dem Willen des Bundesrates sollen die Ziele schrittweise und ohne Verbote erreicht werden. Bis Ende 2015 sollen Autos durchschnittlich noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen. Für Autos mit mehr Emissionen müssten die Importeure und damit die Autoverkäufer zahlen.

Lange Debatte

Der Nationalrat hat eigentlich bereits einen anderen Grenzwert festgelegt: Im Rahmen der Revision des CO2-Gesetzes sprach er sich für 150 Gramm pro Kilometer aus. Die BDP schlug nun aber vor, auf diesen Entscheid zurückzukommen.

Die Debatte hatte bereits am Mittwoch begonnen. Nicht weniger als 40 Nationalrätinnen und Nationalräte meldeten sich zu Wort. Für die Initiative machten sich in erster Linie die Grünen stark, die Offroader «Monster» nannten.

SDA/miw

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