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Kommt Licht in die «Dunkelkammer»?

Bislang haben sich die Standesvertreter vehement dagegen gewehrt, dass ihr Stimmverhalten protokolliert wird. Nun scheint die Hälfte bereit zur Modernisierung.

Haben sich bislang erfolgreich gegen eine Modernisierung ihres Abstimmungssystems gewehrt: Die Ständeräte. (Archivbild September 2011)
Haben sich bislang erfolgreich gegen eine Modernisierung ihres Abstimmungssystems gewehrt: Die Ständeräte. (Archivbild September 2011)
Keystone

Seit 18 Jahren stimmt der Nationalrat elektronisch ab, die namentlichen Abstimmungsergebnisse sind kurz nach dem Entscheid im Internet einsehbar. Zwar sind die Ständeratssitzungen ebenfalls öffentlich, aber das Abstimmungsverhalten vollständig und zuverlässig zu eruieren, ist für Beobachter schwierig und aufwendig. Bis heute hat sich der Ständerat gegen die Modernisierung seines Abstimmungssystems gewehrt. Die SVP spricht daher von einer «Dunkelkammer».

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